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Mitschrift Pressekonferenz

Im Wortlaut

Pressestatement von Bundeskanzlerin Merkel bei der Klausurtagung der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament

in München

BK'in Merkel: Sehr geehrter Herr Fraktionsvorsitzender, lieber Manfred Weber, es ist für uns eine Freude und Ehre, dass Sie heute mit Ihrer EVP-Fraktion in Deutschland zu Gast sind ‑ natürlich auf bayerischem Boden, das verstehen wir angesichts Ihrer Herkunft sehr gut. Deshalb bin ich heute sehr gerne hierhergekommen.

Wir haben seit Langem darüber gesprochen: Diese Fraktionssitzung findet in einer entscheidenden Zeit statt, nämlich ein Jahr vor den nächsten Europawahlen. Ich will bestätigen, dass die EVP-Fraktion wirklich herausragende Arbeit geleistet hat, und zwar an führender Stelle im Europäischen Parlament. Es hat sich bewährt ‑ das sage ich als Mitglied des Europäischen Rates ‑, dass wir uns zwischen Kommission, Parlament und Europäischem Rat ein Arbeitsprogramm vorgenommen haben und entlang dieses Arbeitsprogramms unsere Tätigkeiten organisiert haben. Ich glaube, damit haben wir viel mehr geschafft und konnten auch viel mehr umsetzen, als das in vergangenen Legislaturperioden der Fall war.

Europa stand vor riesigen Herausforderungen. Ich glaube, die Krisen haben wir doch recht gut bewältigt. Die wirtschaftliche Lage ist heute deutlich besser. Wir sehen aber auch, dass sich die Welt neu ordnet, dass die technologischen Herausforderungen durch die Digitalisierung wachsen und dass wir hier noch nicht ausreichend von unserem europäischen Binnenmarkt Gebrauch machen. Insofern liegt viel Arbeit vor uns.

Jetzt geht es im Grunde um die Programmatik für die nächsten Jahre. Ich glaube, heute ist der richtige Zeitpunkt, mit der Fraktion über die Frage zu sprechen: Was sind die Themen, die uns umtreiben, wo die großen Linien, damit wir das Sicherheitsversprechen im umfassenden Sinne für die Bürgerinnen und Bürger Europas abgeben können? Denn das ist es, was sie zu Recht von uns erwarten, und das in einer unübersichtlicher werdenden Welt. Wir sind gemeinsam der Meinung, dass diese Welt multilateral, verlässlich, auf Regeln basierend organisiert sein sollte. Nur auf diesem Fundament kann auch Europa mit seinen 28 bzw. in Zukunft 27 ‑ aber dann auch wieder mehr ‑ Nationalstaaten funktionieren.

Deshalb freue ich mich jetzt auf die Diskussion. Ich möchte aber ausdrücklich der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament für ihre Arbeit danken, und ganz besonders auch Ihnen, lieber Manfred Weber; denn so eine Truppe zusammenzuhalten, ist auch nicht einfach. Wir sind zwar eine europäische Parteienfamilie, aber doch mit einem beachtlichen Spektrum. Insofern: Schön, dass Sie in Deutschland sind, schön, dass Sie hier in München sind!

Mittwoch, 06. Juni 2018