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Kanzlerin zu Nordkorea

Diplomatische Lösung anstreben

In der Krise nach dem Wasserstoffbombentest Nordkoreas könne es nur eine "friedliche, diplomatische Lösung" geben, so die Kanzlerin am Dienstag im Deutschen Bundestag. Zuvor hatte Merkel bereits in Telefonaten mit den Präsidenten der USA, Frankreichs und Südkoreas für verschärfte Sanktionen gegen das Land plädiert.

Die nordkoreanische Flagge weht vor Raketen, die während einer Militärparade zu sehen sind. Das nordkoreanische Atomprogramm ist eine ernste Bedrohung für den Frieden. Foto: AFP/Getty Images/Ed Jones

Das Verhalten Nordkoreas sei eine "flagrante Verletzung aller internationalen Gegebenheiten". Hier könne es nur eine "friedliche, diplomatische Lösung" geben. Das bekräftigte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Dienstag in einer Rede im Deutschen Bundestag. Europa habe "eine wichtige Stimme in der Welt". Diese gelte es für eine friedliche Lösung des Konflikts zu nutzen, so Merkel weiter.

Klare Position des UN-Sicherheitsrates richtig

Die Kanzlerin verwies im Bundestag zudem auf ihre Gespräche mit dem südkoreanischen Präsidenten Moon Jae In und US-Präsident Trump. Beide unterstützten die europäischen Anstrengungen für eine friedliche Lösung.

Merkel kündigte ferner an, dass die EU-Außenminister sich in Kürze über die Nordkorea-Krise beraten werden. Das Treffen im informellen Rahmen findet am 7. und 8. September in der estnischen Hauptstadt Tallinn statt. Merkel hält es des Weiteren für richtig, dass der UN-Sicherheitsrat eine klare Position in diesem Konflikt bezieht.

Bereits am Sonntag (3. September) hatte die Bundeskanzlerin mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron telefonisch über die Nordkorea-Krise gesprochen. Am Montag (4. September) folgten Telefonate mit Südkoreas Präsident Moon Jae-in und US-Präsident Donald Trump, am Dienstag (5. September) eine Unterredung mit Japans Ministerpräsident Shinzo Abe. Am Donnerstag (7. September) telefonierte Merkel mit dem chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping. Die Bundeskanzlerin kündigte an, weitere Gespräche zu führen, um zu einer gemeinsamen Haltung zu einer Sanktionsverschärfung durch die Vereinten Nationen sowie die EU zu kommen.

Merkel und Trump: inakzeptable Eskalation

Merkel und Trump waren sich einig, dass der Test einer Wasserstoffbombe eine "neue und inakzeptable Eskalation" durch das nordkoreanische Regime bedeute. Das hatte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montagabend mitgeteilt. Die internationale Gemeinschaft müsse den Druck auf das Regime in Nordkorea weiter erhöhen. Der UN-Sicherheitsrat müsse rasch weitere und verschärfte Sanktionen beschließen.

Die Bundeskanzlerin habe in dem Telefonat mit Trump bestätigt, dass sich Deutschland in der Europäischen Union für zusätzliche, harte Sanktionen gegen Nordkorea einsetzen werde. Ziel bleibe es, Nordkorea von seinem völkerrechtswidrigen Verhalten abzubringen und eine friedliche Lösung des Konflikts zu erreichen, so Seibert.

Solidarität mit Südkorea

Zuvor hatte die Kanzlerin am Montag mit dem südkoreanischen Präsidenten Moon Jae-in telefoniert. Dabei drückte sie dem Präsidenten und dem südkoreanischen Volk ihre Solidarität aus. Als unmittelbarer Nachbar sei Südkorea von Nordkoreas Eskalationsstrategie besonders bedroht, teilte Seibert nach dem Gespräch mit.

Die Kanzlerin und der Präsident hätten die erneute Provokation durch das Regime in Pjöngjang verurteilt. Damit sei eine neue Dimension des Konflikts erreicht. "Angesichts der uneinsichtigen und konfrontativen Haltung Nordkoreas haben die Bundeskanzlerin und der Präsident sich dafür ausgesprochen, dass die internationale Gemeinschaft zügig weitere und verschärfte Sanktionen beschließt", so Seibert.

Wichtig sei hierbei eine enge Abstimmung unter den Partnern. Gemeinsames Ziel sei es weiterhin, eine militärische Eskalation zu vermeiden und eine friedliche Lösung zu ermöglichen.

Merkel und Macron: Auch die EU gefragt

Bereits am Sonntag hatten Bundeskanzlerin Merkel und der französische Präsident Macron den neuerlichen Atomtest Nordkoreas aufs Schärfste verurteilt. "Diese jüngste Provokation des Machthabers in Pjöngjang hat eine neue Dimension erreicht", teilten Merkel und Macron nach einem Telefonat mit.

Beide seien sich darin einig, dass Nordkorea das internationale Recht mit Füßen trete und dass daher die Staatengemeinschaft auf diese erneute Eskalation geschlossen und entschieden reagieren müsse. "Neben dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen ist auch die Europäische Union gefragt", so die Bundeskanzlerin und der Präsident. Merkel und Macron sprachen sich in diesem Zusammenhang auch für eine Verschärfung der EU-Sanktionen gegen Nordkorea aus.

Eklatanter Verstoß gegen das Völkerrecht

Außenminister Sigmar Gabriel hatte erklärt, die Nachrichten von einem neuerlichen Atomtest in Nordkorea erfüllten ihn mit großer Sorge. "Sollten sich diese Hinweise bewahrheiten, wäre dies ein erneuter eklatanter Verstoß gegen geltendes Völkerrecht und gegen bestehende Resolutionen des UN-Sicherheitsrates."

Nordkorea heize die ohnehin hochangespannte Lage auf der koreanischen Halbinsel mit dem Test bewusst weiter an. "Das Regime führt uns erneut vor Augen, dass es eine ernste Bedrohung für den Weltfrieden darstellt", so Gabriel. Er sei sich sicher, dass der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen erneut in großer Geschlossenheit die erforderlichen Maßnahmen ergreifen werden. Gemeinsam mit den Partner in der EU werde man über eine Reaktion beraten.

Der Außenminister verwies auch auf die Bedeutung des Atomteststoppvertrags und des internationalen Beobachtungsmechanismus, der diesem Vertrag zugrunde liegt. Dessen weltweites Netz an Messstationen hatte die ungewöhnlich hohen seismischen Aktivitäten als erstes registriert und gemeldet.

Donnerstag, 07. September 2017