Navigation und Service

Inhalt

Aufschwung

Deutschlands Wachstumskräfte stärken

Wachstum. Bildung. Zusammenhalt – die Regierungskoalition setzt in der zweiten Hälfte der Wahlperiode ihren Kurs fort. Deutschland ist besser aus der Krise herausgekommen, als es hineingegangen ist. Unser Land ist weiter Stabilitätsanker und Wachstumslokomotive in Europa. Wir bleiben bei unserer soliden Haushaltspolitik.

Mutter und Tochter beim Einkauf im Supermarkt Familien am Aufschwung teilhaben lassen Foto: Jens Komossa

Die erfolgreiche Politik der Bundesregierung hat jetzt Spielräume für Entlastungen geschaffen.

Steuerzahler entlasten

Es ist Zeit für eine weitere Entlastung der Steuerzahler, also der Menschen, die den Aufschwung erarbeiten. Gemeinsam mit den Entlastungen, die bereits Anfang 2010 in Kraft getreten sind, haben die Bürgerinnen und Bürger deutlich mehr Netto vom Brutto. Damit das so bleibt, wollen wir die „kalte Progression“ abmildern: Der Staat soll nicht bei jeder Lohnerhöhung kräftig mitkassieren.

Leistungen der Pflegeversicherung verbessern

Gerade hat der siebenmilliardste Mensch das Licht der Welt erblickt. Während die Weltbevölkerung zunimmt, haben wir in Deutschland eine andere Entwicklung: Wir werden immer weniger, aber immer älter. Wir können einen längeren Ruhestand genießen, aber mit steigendem Lebensalter steigen altersbedingte Erkrankungen.

Dazu gehört die Demenzerkrankung. Sie soll zukünftig Bestandteil der Pflegeversicherung sein. Für Pflegebedürftige mit Demenz wollen wir die ambulanten Geldleistungen und die Betreuungskräfte im stationären Bereich ausbauen. Wie in der Altersvorsorge wird auch bei Gesundheit und Pflege die private Vorsorge zunehmend wichtiger.

Fachkräftebedarf sichern

Deutschland ist wettbewerbsfähiger als andere Länder – und muss es bleiben. Deshalb brauchen wir kluge Köpfe. In erster Linie qualifizieren wir unsere eigene Bevölkerung. Jeder soll optimal gefördert werden. Doch aufgrund der Bevölkerungsentwicklung brauchen wir auch qualifizierte Zuwanderer. Deshalb haben wir die sogenannte Blue Card geschaffen.

In vielen Berufen ist die Nachfrage deutlich höher als das Angebot. Das gilt für Ärzte in unterversorgten Regionen oder für Pflegekräfte und viele Ingenieursberufe. Häufig schaffen oder sichern Zuwanderer heimische Arbeitsplätze.

In die Infrastruktur investieren

Eine Milliarde Euro zusätzlich ab 2012 für eine funktionierende Infrastruktur ist eine weitere Milliarde für Wachstumschancen in Handel und Wirtschaft. Deutschland muss ein international konkurrenzfähiger Standort mit besten Verkehrsverbindungen bleiben. Mit jedem Euro, den wir hier investieren, sparen wir auch, denn jeder Stau kostet Zeit, Geld, Nerven.

Für ein kinderfreundlicheres Deutschland

Deutschland wird noch kinderfreundlicher. Wir haben dafür gesorgt, dass es ab 2013 für Kinder unter drei Jahren einen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz gibt. Wir schreiben niemandem vor, wie er Familie zu leben hat, aber wir wollen Familien stärken. Deshalb führen wir ab 2013 ein Betreuungsgeld für diejenigen ein, die keinen Betreuungsplatz in Anspruch nehmen wollen oder können.

Dienstag, 08. November 2011