BK'IN MERKEL: Meine Damen und Herren, ich möchte mich bei Herrn Großmann und Herrn Teyssen dafür bedanken, dass ich mir heute das Kernkraftwerk Emsland anschauen durfte. Dies ist ein modernes, sehr sicheres und natürlich technisch sehr anspruchsvolles Kernkraftwerk, und es ist eines der Beispiele dafür, dass Kernenergie als eine Brückentechnologie auch für die Zukunft notwendig sein wird. Ich persönlich bin seit Langem davon überzeugt, dass wir die Kernenergie im Rahmen eines Energiemix für eine bestimmte Zeit brauchen werden und dass wir dennoch natürlich das Ziel im Auge haben, das Zeitalter der erneuerbaren Energien möglichst schnell zu erreichen.
Die Diskussionen hier vor Ort haben heute auch gezeigt, dass man im Landkreis, in der Region, im Emsland um die verschiedenen Formen der Energieerzeugung weiß und die Chancen auch nutzt - neben der Kernenergie natürlich im Gasbereich, aber auch in den Bereichen der Windenergie, der Biomasse und des Biogases.
Ich mache diese Energiereise, weil sich die Bundesregierung entschlossen hat, auf einer rationalen Grundlage ein Energiekonzept für die nächsten Jahrzehnte zu entwickeln. Der Bundesumweltminister begleitet mich auf dieser Energiereise, und wir machen deutlich: Es geht uns darum, dass Energie in Deutschland als einem Industrieland bezahlbar bleibt, dass Energie möglichst umweltfreundlich erzeugt wird und dass ein Industrieland wie Deutschland Versorgungssicherheit braucht. Wir haben schon den Anspruch, als Industrieland in der Lage zu sein, auch unseren eigenen Energieverbrauch mindestens abdecken zu können, wenngleich wir heutzutage natürlich in einem europäischen Energiemarkt leben.
Die anspruchsvollen Klimaschutzziele wollen wir erreichen, und gleichzeitig muss Strom bezahlbar bleiben. Das sind die Aufgaben, denen wir uns in den nächsten Tagen stellen werden, wenn wir die Daten aus den Energieszenarien haben werden und dann eine berechenbare, planbare Energiepolitik für die nächsten Jahrzehnte entwickeln können.
FRAGE: (akustisch unverständlich)
BK'IN MERKEL: Heute habe ich mir im Wesentlichen dieses Kernkraftwerk angeschaut. Wir haben ein kurzes Gespräch darüber geführt, dass wir weitersprechen werden. Wir haben hier natürlich keine Verhandlungen geführt. Die Gespräche über Sicherheit, die Gespräche über die Frage der Brennelementesteuer und die Gespräche über die Investitionen in erneuerbare Energien finden an anderer Stelle statt. Dafür war heute nicht der Ort, und das war nicht das Ziel dieses Besuchs.
FRAGE: (akustisch unverständlich)
BK'IN MERKEL: Ich bin natürlich dafür, dass wir auf der einen Seite unser Ziel der Haushaltskonsolidierung erreichen. Dabei haben wir auch für die Energiewirtschaft sprich: für die Kernkraftwerke eine bestimmte Abgabe im Auge. Ich glaube, wir werden darüber hinaus da verwende ich ausdrücklich nicht das Wort „Abgabe“ natürlich darüber sprechen, in welcher Weise die Energiewirtschaft einen Beitrag für die erneuerbaren Energien leisten kann. Das alles bettet sich auch in eine Verlängerung der Laufzeiten der Kernkraftwerke ein, die ich persönlich für notwendig und auch absehbar halte, obwohl ich die Energieszenarien im Einzelnen natürlich noch nicht kenne.
FRAGE: Wären für Sie 10 Jahre Laufzeitverlängerung genug, oder muss es mehr sein?
BK'IN MERKEL: Wir haben uns jetzt so viel Mühe dabei gegeben, dass wir die Energieszenarien für die nächsten Jahrzehnte erst einmal errechnen lassen wollen, und die Ergebnisse werden wir in Kürze erhalten. Bevor ich die nicht gesehen habe, kann ich mich natürlich auch gar nicht dazu äußern, welche Verlängerungszeiten sinnvoll sind.
Dann muss man sich zwei weitere Parameter anschauen. Das eine ist die Frage der Sicherheit, und das andere ist natürlich auch die Frage der rechtlichen Möglichkeiten. All das muss zusammengebracht werden. Das werden wir in den nächsten Wochen entscheiden; wir haben uns vorgenommen, das Energiekonzept dann am 28. September im Kabinett zu verabschieden. Aber Jahreszahlen kann und werde ich heute nicht nennen, bevor wir diese Energieszenarien nicht überhaupt einmal gesehen haben.