Einsatz hat Menschenleben geschützt

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Abschlussappell für MINUSMA und EUTM Mali Einsatz hat Menschenleben geschützt

Nach mehr als zehn Jahren endeten 2023 die Einsätze der Bundeswehr bei den Friedensmissionen in Mali. Kanzler Scholz würdigte beim Abschlussappell die Leistungen der Soldatinnen und Soldaten. Deutschland hat seine Verantwortung gegenüber den UN gezeigt.

Kanzler Scholz beim Abschlussappell im Verteidigungsministerium:

Kanzler Scholz beim Abschlussappell: Bereitschaft „ans Äußerste zu gehen und manchmal noch darüber hinaus“.

Foto: Bundesregierung/Bergmann

An den Einsätzen in Mali nahmen mehr als 26.000 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr teil: Das letzte Kontingent der Mission MINUSMA landete am 15. Dezember 2023 auf dem Fliegerhorst Wunstorf. Damit endete nach mehr als zehn Jahren einer der längsten und gefährlichsten Einsätze der Bundeswehr im Land.

„Es war richtig, die damalige Chance für Frieden zu ergreifen und das Land und seine Bevölkerung zu schützen“, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz jetzt beim Abschlussappell im Verteidigungsministerium in Berlin. Das zeigt, dass Deutschland seine Verantwortung als Mitglied der Vereinten Nationen ernst nimmt. Die von den Vereinten Nationen geführte Mission MINUSMA sollte die Einhaltung des Abkommens für Frieden und Aussöhnung der ehemaligen Bürgerkriegsparteien in Mali sichern und die Bürgerinnen und Bürger schützen.

Abzug war folgerichtig

Auf längere Sicht waren die Voraussetzungen für ein wirkungsvolles deutsches militärisches Engagement bei MINUSMA immer weniger gegeben. So richtig der Beginn des Einsatzes war, „so folgerichtig war es, im Mai 2023 den Abzug einzuleiten“, sagte Scholz.

Gründe waren das unkooperative Verhalten Malis gegenüber MINUSMA (Mission multidimensionelle intégrée des Nations Unies pour la stabilisation au Mali), die von Mali auferlegte Einschränkungen der Bewegungsfreiheit der Mission, die zunehmende Kooperation Malis mit Russland und die sich verschlechternde Sicherheitslage.

Frauen und Männer der Bundeswehr haben viel riskiert

Die Soldatinnen und Soldaten haben alle vom Parlament gegebenen Aufträge erfüllt. „Mit Ihrem Einsatz haben Sie zehntausende Menschenleben geschützt“, sagte Scholz. Für den Dienst und die Bereitschaft „ans Äußerste zu gehen und manchmal noch darüber hinaus“ dankte der Kanzler den Soldatinnen und Soldaten.

Das gilt auch für den Einsatz bei der EU-Mission EUTM Mali (European Union Training Mission). Die malischen Sicherheitskräfte sollten befähigt werden, selbst für ihre Sicherheit zu sorgen. Die Soldatinnen und Soldaten bildeten zusammen mit anderen EU-Staaten die malischen Sicherheitskräfte aus.

Die EU hatte 2022 beschlossen, den Beitrag zum Schutz und zur Aufklärung der Mission auszusetzen. Die Bundesregierung beendete die Beteiligung von Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr an EUTM Mali im Mai 2023.

Region zu stabilisieren bleibt wichtig

„Mali und die gesamte Region zu stabilisieren angesichts der terroristischen Bedrohung, das bleibt wichtig“, betonte Scholz. Der Austausch mit den Regierenden der Region werde fortgesetzt, auch wenn er schwierig sei. Dazu gehört auch der Ausbau der Zusammenarbeit mit der Afrikanischen Union und mit de Regionalorganisation ECOWAS (Wirtschaftsgemeinschaft Westafrikanischer Staaten). 

Vor dem Abschlussappell wurde am Ehrenmal der Bundeswehr im Verteidigungsministerium bei einer Kranzniederlegung der im Einsatz gestorbenen und verwundeten Soldatinnen und Soldaten gedacht.