KanzlerGESPRÄCH in Füssen
Fragen stellen und mit Bundeskanzler Scholz ganz persönlich diskutieren – das geht beim KanzlerGESPRÄCH. Jetzt war der Kanzler in Füssen zu Gast, um mit 150 Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen: über die Förderung von Familien, die Lage im Handwerk – und die Frage, mit wem er auf eine mehrtägige Hüttenwanderung gehen würde.
5 Min. Lesedauer
Beim KanzlerGespräch im bayerischen Füssen beantwortete Olaf Scholz Fragen zu vielfältigen Themenbereichen.
Foto: Bundesregierung/Bergmann
Ein Saal mit geöffneten Terrassentüren zum Forggensee. Im Hintergrund erheben sich die Alpen und der Blick fällt auf das Schloss Neuschwanstein. 150 Bürgerinnen und Bürger haben sich vor dieser Kulisse versammelt – im Gepäck viele Fragen an Bundeskanzler Olaf Scholz. Er ist nach Bayern gekommen, um zuzuhören und ins Gespräch zu kommen. „Das Tolle ist, es sind immer sehr konkrete Fragen“, sagte der Kanzler.
Und das sagte der Kanzler...
...zur Sozialversicherung
„Wie können wir es hinbekommen, dass unser Sozialstaat gut funktioniert?“ – das wollte eine Bürgerin vom Kanzler wissen. Er verwies auf ein stabiles Rentenniveau, das dauerhaft garantiert werden solle. „Es ist für alle wichtig, dass sie sich darauf verlassen können und wissen: Wen man mit 17 die Schule verlässt und 50 Jahre arbeiten muss, sich das am Ende auch gelohnt haben wird.“ Es seien mit der Grundrente wichtige Verbesserungen erreicht und auch die Erwerbsminderungsrente verbessert worden. Was die Krankenversicherung betrifft, sei es für ihn wichtig, dass alle eine Krankenversicherung haben – und das nach einem solidarischen Prinzip. Alle bekämen die gleiche Leistung für unterschiedlich hohe Beiträge. „Wir müssen darauf bestehen, dass dieser soziale Zusammenhalt auch erhalten bleibt“, so der Kanzler.
...zum Handwerk
Ein Handwerksmeister berichtete vom Fachkräfte- und Nachwuchsmangel und fragte den Kanzler: „Was tun Sie fürs Handwerk?“ – „An vielen Stellen muss man ja sagen, gerade den jungen Leuten: Es hat unverändert goldenen Boden. Da sind tolle Jobs und viele spannende Berufe mit verbunden“, so der Kanzler. Und deshalb sei es ganz wichtig, die ganze Bandbreite von Möglichkeiten am Ende der Schulzeit aufzeigen – zum Beispiel durch Berufsorientierung. Das Zweite sei, Ungelernte zu unterstützen, die bei einer Firma arbeiten und noch eine Berufsausbildung machen können. Zudem soll das Fachkräfteeinwanderungsgesetz dazu beitragen, Fachkräfte nicht nur vor Ort oder in Europa zu gewinnen.
…zur Förderung von Familien
Eine Bürgerin wies auf den Schutz von Ehe und Familie im Grundgesetz hin und wollte wissen, wo Kanzler Scholz den Schwerpunkt lege. „Es geht immer um die Kinder“, so der Kanzler. Er nannte die Erhöhung des Kindergeldes und die Anhebung des sogenannten Kinderzuschlags für Familien, in denen die Eltern wenig verdienen. Und durch die Kindergrundsicherung werde die Unterstützung für Kinder unbürokratischer und besser. „Für Kinder müssen wir auch etwas tun, in dem wir dafür sorgen, dass es Plätze gibt – in Kindergärten, Krippen, bei Ganztagsangeboten“, so der Kanzler. Das sei Familienfreundlichkeit und für ihn der nächste Schwerpunkt bei der Frage, was fördern wir, wenn wir Ehe und Familie fördern.
Sehen Sie hier das ganze KanzlerGESPRÄCH in Füssen im Video.
…zu Arbeitsmöglichkeiten für Geflüchtete aus der Ukraine
Ein Bürger berichtete von vielen Gesprächen mit Geflüchteten aus der Ukraine, die beklagen, dass sie in Deutschland nicht arbeiten können – obwohl sie es in vielen Bereichen könnten, zum Beispiel in der Pflege oder als Einkaufshelfer für Senioren. „Erstmal finde ich muss man gemeinsam festhalten: Es ist großartig, was viele in Deutschland getan haben“, so der Kanzler. Denn es seien etwa eine Million Frauen, Männer und Kinder aus der Ukraine gekommen und ganz viele haben private Unterkünfte bekommen. „Das ist eine große Solidaritätsleistung“, sagte Scholz. Deshalb könne man hoffen, dass diejenigen, die noch hier sind, auch Möglichkeiten auf dem Arbeitsmarkt nutzen. Etwa 50.000 Ukrainerinnen und Ukrainer seien beschäftigt, das sei eine sichtbare Steigerung. Ganz viele hätten Integrations- und Sprachkurse bekommen und die ersten würden diese Angebote nun verlassen. Es seien sehr viele qualifizierte Frauen und Männern dabei, die verantwortungsvolle Tätigkeiten übernehmen können.
…zu einem Tempolimit?
„Warum schaffen wir es nicht, eine Tempobegrenzung hinzubekommen?“, wollte eine Bürgerin vom Kanzler wissen. „Die Antwort ist ganz knapp: Weil es dafür keine Gesetzgebungsmehrheit gibt“, sagte Kanzler Scholz. In seinem Wahlprogramm habe es zum Beispiel dringestanden, aber das reiche ja nicht. „Deshalb will ich noch etwas hinzufügen. Wir haben viele Dingen, die wirklich helfen, die Emissionen, die mit dem Verkehr verbunden sind, zu reduzieren.“ Dazu zähle, dass Unternehmen in großem Umfang in E-Mobilität investieren und der Bund sorge dafür, dass es genügend Schnellladesäulen gebe. Auch das Deutschlandticket nannte der Kanzler als einen Baustein.
Fotoreihe: KanzlerGESPRÄCH in Füssen
Füssen, 13. Juli 2023: Bundeskanzler Olaf Scholz ist zum achten KanzlerGESPRÄCH gekommen – diesmal nach Bayern.
Katja Wunderlich moderiert den Abend im Festspielhaus Neuschwanstein.
150 Bürgerinnen und Bürgern haben diesmal die Chance, dem Kanzler Fragen zu stellen und persönlich zu diskutieren.
Zum Beginn berichtet der Kanzler, dass er schon öfter in der Gegend Urlaub gemacht hat und auf dem See am Festspielhaus in Füssen, wo das KanzlerGESPRÄCH stattfindet, rudern war.
Beim KanzlerGESPRÄCH kann jeder der Gäste fragen, was ihn oder sie bewegt. „Das Tolle ist: Es sind immer sehr konkrete Fragen“, sagt der Kanzler.
Das KanzlerGESPRÄCH führt der Kanzler in allen 16 Bundesländern. Er möchte erfahren, was die Menschen in ihrem Alltag bewegt, von ihren Anliegen und Erwartungen an die Politik hören und auf ihre Fragen antworten.
In Füssen wollen die Bürgerinnen und Bürger zum Beispiel wissen, wie Kanzler Scholz politisch sozialisiert wurde und was er jungen Leuten raten würde, warum sich Engagement lohnt. Das Wichtigste sei, es zu machen, weil man es wichtig findet, weil es von Herzen kommt, so Scholz.
…seiner eigenen politischen Geschichte
„Wie wurden Sie politisch sozialisiert?“, wollte eine Bürgerin wissen. „Ich bin mit 17 in meinen Freundeskreis, genannt die SPD, eingetreten und habe mich dann da sehr engagiert und gleichzeitig allerdings das gemacht, was man auch immer machen sollte: Schulabschluss, Berufsausbildung als Jurist, habe mich als Rechtsanwalt selbstständig gemacht“, erzählte der Kanzler. Und was würde er jungen Leuten raten, warum es sich lohnt, politisch aktiv zu sein? Das Wichtigste für das Engagement sei es, es zu machen, weil man es wichtig findet, weil es von Herzen kommt, so der Kanzler. Es gebe ganz viele, die kommunalpolitisch aktiv sind, die nichts oder wenig dafür bekommen und das trotzdem mit ganzem Herzen machen.
…und zur Frage, mit wem er für eine mehrtägige Hüttenwanderung die Wanderschuhe schnüren würde – und mit wem überhaupt nicht?
„Da gibt es schon viele, mit denen ich eine Hüttenwanderung machen würde“, sagte der Kanzler. Er habe wirklich gute Freundschaften mit denen, die in Europa regieren. Zum Beispiel: der französische Präsident Emmanuel Macron – „ich glaube, der käme auch mit“, so Scholz. Oder der spanische Ministerpräsident Pedro Sanchez sei auch einer, dem er das auch sportlich zutraue. Und mit wem würde er keine Hüttenwanderung machen? „Putin.“
Das KanzlerGESPRÄCH ist eine Reihe von Bürgerdialogen, die der Kanzler in allen 16 Bundesländern führt. Der Bundeskanzler möchte erfahren, was die Menschen in ihrem Alltag bewegt, von ihren Anliegen und Erwartungen an die Politik hören und auf ihre Fragen antworten. Das Format gibt ihm die Gelegenheit, im direkten Austausch seine Politik zu erklären. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer entscheiden, über welche Themen und Fragen sie mit dem Bundeskanzler sprechen möchten. Es geht um gegenseitiges Zuhören, Wertschätzung und Offenheit.