Merkel betonte am Mittwoch am Rande einer Pressekonferenz mit der polnischen Ministerpräsidentin Szydlo in Berlin die beiden Säulen des Nato-Bündnisses: Verteidigungsbereitschaft beziehungsweise Abschreckung und Dialog. Beide Säulen seien wichtig. "Deshalb hat sich Deutschland immer dafür eingesetzt, dass der Dialog mit Russland auch geführt wird."

Manöver gehören zu Aufgaben eines Militärbündnisses

Beide Säulen seien Bestandteil der aktuellen Nato Politik "und beide Säulen werden von der deutschen Bundesregierung gemeinsam vertreten", machte Merkel deutlich. Zugleich bestehe "die Notwendigkeit, den östlichen Teil der Nato zu stärken." Deshalb werde Deutschland auch die Verantwortung für eines von vier neuen Nato-Bataillonen im Baltikum übernehmen. Manöver, so die Kanzlerin weiter, seien dabei Teil dieses Engagements. "Wir müssen natürlich auch immer wieder erproben, wie gut unsere Fähigkeiten sind. Das gehört für ein Militärbündnis einfach dazu."

Bundesregierung steht zu höheren Verteidigungsausgaben

In der Pressekonferenz wurde Merkel auch auf die Zukunft der deutschen Verteidigungsausgaben angesprochen. Die Kanzlerin erinnerte daran, dass auch die Bundesregierung den Beschluss der Nato mitgetragen habe, auf längere Sicht zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts der Nato-Mitgliedstaaten für Verteidigungszwecke aufzuwenden. Mit gegenwärtig 1,2 Prozent habe Deutschland dieses Ziel noch nicht erreicht. "Wir haben aber unseren Verteidigungsetat erhöht. Das ist positiv. Das haben wir auch gemeinschaftlich in der Regierung beschlossen."

Deutschland stehe vor neuen Bedrohungen, "auch gerade in der Umgebung der Europäischen Union oder bei asymmetrischen Bedrohungen wie den terroristischen Gefahren." Deshalb verstehe sich auch, dass das gemeinsame Ausgabenziel der Nato-Mitgliedstaaten "auf mittlere und längere Sicht nicht nur auf dem Papier stehen kann, sondern dass wir uns seiner annehmen müssen." Dies sei die "gemeinsame Position der Bundesregierung", erklärte die Bundeskanzlerin.