Kein Kampfeinsatz deutscher Soldaten

Mali Kein Kampfeinsatz deutscher Soldaten

Die Bundesregierung verfolgt die Entwicklung der Lage in Mali mit großer Aufmerksamkeit. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat deutlich gemacht, dass Frankreich für sein durch die Vereinte Nationen und das Völkerrecht gedecktes Vorgehen gegen Islamisten in Mali "unsere volle politische Unterstützung" hat.

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Transall auf dem Rollfeld

Deutschland stellt Transportflugzeuge zur Verfügung

Foto: Bundeswehr/Mandt

Im Radio-Interview mit dem NDR betonte die Kanzlerin, dass derzeit geprüft werde, wie Deutschland unterstützen könne. Denkbar seien humanitäre Hilfsleistungen sowie logistische oder sanitätsdienstliche Unterstützung. "Und es geht darum, dass in Mali die Terroristen nicht die Oberhand über das gesamte Land erringen", sagte Merkel. "Wir selber werden uns an diesem Kampfeinsatz nicht beteiligen."

Französische Soldaten

Französische Soldaten in Mali

Foto: picture alliance / abaca

Die Bundeswehr wird sich am internationalen Militäreinsatz in Mali mit Transportflugzeugen beteiligen. Die beiden Maschinen vom Typ Transall sollen Truppen der westafrikanischen Wirtschaftsunion Ecowas in die malische Hauptstadt Bamako bringen. "Diese Maßnahme kann unverzüglich beginnen", sagte Verteidigungsminister Thomas de Maizière. Allerdings müssten vor Ort noch einige "technische Fragen" geklärt werden. Der Einsatz erfordere kein Mandat des Bundestags, so der Minister.

Die Bundeskanzlerin hatte bereits am 22. Oktober 2012 erklärt, dass Deutschland bereit sei, sich im Rahmen einer EU-Ausbildungsmission in Mali zu engagieren. Dafür müssen allerdings die entsprechenden Rahmenbedingungen vorliegen. Ob und in welcher Form sich Deutschland beteiligt, kann erst zu einem späteren Zeitpunkt des Planungsprozesses entschieden werden.