Bund fördert strukturschwache Regionen

Regionalkonferenz der ostdeutschen Bundesländer Bund fördert strukturschwache Regionen

Die Bundesregierung wird strukturschwache Regionen der ostdeutschen Bundesländer auch über das Jahr 2019 unterstützen. Das teilte Bundeskanzlerin Merkel nach dem Gespräch mit den ostdeutschen Ministerpräsidenten in Mecklenburg-Vorpommern mit.

1 Min. Lesedauer

Bundeskanzlerin Angela Merkel unterhält sich mit Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident Erwin Sellering.

Schwerpunktthema der MPK-Ost: Förderung von strukturschwachen Regionen ab 2020.

Foto: Bundesregierung/Bergmann

Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte zu den Forderungen der Regierungschefs der ostdeutschen Bundesländer nach verbindlichen Zusagen für strukturschwache Regionen, dass es ein hohes Maß an Übereinstimmung bei den Vorstellungen der Förderung gebe. "Der Bund ist bereit, dem Wunsch nach Unterstützung strukturschwacher Regionen nach Auslaufen des Solidarpaktes nachzukommen," so Merkel.

Der Ministerpräsident von Mecklenburg-Vorpommern, Erwin Sellering betonte, dass es eine Förderung für strukturschwache Regionen in Ost- und Westdeutschland geben müsse. Die Bundesregierung wird so zunächst erste Überlegungen mit den neuen Bundesländern und später auch mit den anderen Ländern diskutieren, um den Prozess fortzusetzen.

Die MPK-Ost ist ein Gremium der Selbstkoordination der fünf ostdeutschen Bundesländer und Berlins. In der Konferenz werden Themen, die speziell die neuen Bundesländer betreffen, beraten und gemeinsame Positionen der Länder abgestimmt. Den Vorsitz hat derzeit der Ministerpräsident des Landes Mecklenburg-Vorpommern, Erwin Sellering.
Einmal im Jahr findet ein Gespräch mit der Bundeskanzlerin statt.

Bundesregierung legt im Sommer Bericht zu Ost-Renten vor

Auch über die Angleichung der Renten in Ost- und Westdeutschland sprachen auf der Regionalkonferenz die Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin.

Merkel betonte, dass Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles dazu im Sommer einen Bericht vorlegen werde. Danach wird entschieden, wie eine einheitliche Rente in Ost und West ab 2020 erreicht werden kann.

Merkel wies auf die bestehenden strukturellen Unterschiede zwischen den neuen und alten Ländern hin. "Es ist gerechtfertigt, einige Akzente so zu setzen, dass die neuen Länder eine gute Chance haben, auch im nächsten Jahrzehnt weiter aufzuholen," so Merkel.

Die Regionalkonferenz fand in Stolpe an der Peene statt. Stolpe ist eine kleine Gemeinde im nordöstlichen Teil von Mecklenburg-Vorpommern. Derzeit leben dort rund 300 Bürger.