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Deutschland/Polen

Sehr gutes Verhältnis weiter ausbauen

Deutschland und Polen wollen ihre Zusammenarbeit noch stärker ausbauen. Das ist das Ergebnis der deutsch-polnischen Regierungskonsultationen in Warschau. Auf der Tagesordnung standen auch die Lage in der Ukraine und der bevorstehende Gipfel der Östlichen Partnerschaft.

Bundeskanzlerin Angela Merkel zu Beginn der deutsch-polnischen Kabinettssitzung Bundeskanzlerin Merkel zu Beginn der deutsch-polnischen Kabinettssitzung. Foto: Bundesregierung/Bergmann

Bundeskanzlerin Angela Merkel lobte die sehr gute Zusammenarbeit mit Polen. Diese Kooperation mache es möglich, auch auf europäischer Ebene schwierigste Themen zu lösen, sagte sie auf der Pressekonferenz zum Abschluss der Konsultationen. Bei Themen wie Klimaschutz und dem europäischen Haushalt habe man ein hohes Maß an Übereinstimmung.

Einig zeigten sich Merkel und die polnische Ministerpräsidentin Ewa Kopacz auch in der Bewertung des Ukraine-Konflikts. Derzeit gebe es keinen Anlass, die Sanktionen gegen Russland abzumildern, erklärte Kopacz. Merkel ergänzte, Deutschland und Polen wollten dazu beitragen, "dass sich die Ukraine so entwickeln kann, dass die Menschen zu mehr Wohlstand kommen und dass vor allen Dingen die Ukraine wieder stabilisiert werden kann."

Das Treffen diente auch der Vorbereitung des Gipfel der Östlichen Partnerschaft, der im Mai in Riga stattfinden wird. Während die Kanzlerin mit der polnischen Ministerpräsidentin sprach, tauschten sich die Ministerinnen und Minister der beiden Länder aus.

Breite Palette der Themen

"Wir haben sehr enge wirtschaftliche Kontakte, die wir weiterentwickeln wollen", bemerkte Merkel während der Pressekonferenz. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hatte dazu erklärt, dass sich das Handelsvolumen zwischen Deutschland und Polen seit 1995 mehr als versechsfacht hat. Diesen Erfolg wolle man fortschreiben. So planen die beiden Länder ihre Kooperation in der Energiepolitik zu verstärken. Unter anderem wird man eine Arbeitsgruppe einsetzen, die sich regelmäßig zu energiepolitischen Fragen abstimmt.

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt und der polnische Umweltminister Maciej H. Grabowski haben ein "Abkommen über die gemeinsame Verbesserung der Situation an den Wasserstraßen im deutsch-polnischen Grenzgebiet" unterzeichnet. Ziel der Vereinbarung ist es, künftig die Hochwasserabflussverhältnisse an der Oder zu optimieren und stabile Fahrwasserverhältnisse sicherstellen - insbesondere für den Einsatz der deutsch-polnischen Eisbrecherflotte. In ihrer Pressekonferenz lobte Merkel dazu: "Wir haben ein hohes Maß an Kooperation entlang der deutsch-polnischen Grenze."

Beim Treffen mit ihrer polnischen Amtskollegin hat Bundesforschungsministerin Johanna Wanka die bisherige hervorragende Zusammenarbeit bestätigt und Rahmenbedingungen für eine noch bessere Vernetzung deutscher und polnischer Forscher gesetzt. Wanka lobte die Kooperation, die eine Vielzahl von Themengebieten im bilateralen und europäischen Kontext umfasst. "Die erfolgreiche Zusammenarbeit wird durch die über tausend Partnerschaften zwischen deutschen und polnischen Hochschulen und die hervorragende Vernetzung der großen deutschen Forschungsinstitutionen mit polnischen Einrichtungen demonstriert", so die Ministerin.

Die Bundeskanzlerin sprach sich in ihrem Statement zudem dafür aus, die Arbeit des Deutsch-Polnische Jugendwerks verstärken. "Hier sind sich in den vergangenen Jahren zwei Millionen Menschen begegnet, und das soll natürlich intensiv fortgesetzt werden."

Gedenken an den ehemaligen Außenminister Bartoszewski

Zur Eröffnung der Plenarsitzung in Warschau hatte die Bundeskanzlerin an den am vergangenen Freitag verstorbenen Wladyslaw Bartoszewski erinnert. Der ehemalige polnische Außenminister sollte das Schlusswort bei den bilateralen Konsultationen halten.

Er habe "mit unendlicher Liebe und mit unendlichem Engagement auch im hohen Alter" keine Reise nach Deutschland gescheut, so die Bundeskanzlerin. Sein Ziel sei immer der Ausbau der deutsch-polnischen Freundschaft gewesen. Die deutsch-polnischen Regierungskonsultationen seien daher geradezu symbolhaft für das, was sich Bartoszewski gewünscht habe.

Merkel sagte, dass die Erinnerung an Bartoszewski am besten erhalten werde, "indem wir mit Ansporn und mit großer Kraft für die deutsch-polnischen Beziehungen und die deutsch-polnische Freundschaft auch in Zukunft arbeiten." Sein Lebenswerk solle "Ansporn für alles sein, was wir in Zukunft tun."

Zum Abschluss des Besuchs empfing der polnische Präsident Bronisław Komorowski die Bundeskanzlerin zu einem kurzen Meinungsaustausch in seiner Residenz.

Montag, 27. April 2015