Merkel trifft Orbán
Beim Besuch des ungarischen Ministerpräsidenten betont die Bundeskanzlerin die Notwendigkeit Ungarns beim Schutz der Schengen-Außengrenzen. Zugleich warb Merkel für Humanität im Umgang mit Migranten. "Abschottung" sei nicht der Weg. Europa könne sich "nicht abkoppeln" von Not und Leiden auf der Welt, so Merkel.
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"Zwischen den Menschen unserer Länder gibt es intensive Kontakte", betonte Merkel beim Besuch von Orbán.
Foto: Bundesregierung/Denzel
"Ich denke, auch bei unterschiedlichen Meinungen ist es wichtig, dass man im Austausch bleibt", sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel nach dem Gespräch mit dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán im Kanzleramt. Es sei wichtig, dass Ungarn als Schengen-Außenland die Kontrolle der Außengrenze übernimmt. Dies dürfe jedoch nicht "Abschottung" oder "eine Art Festung" zum Ziel haben.
Merkel erinnerte an humanitäre Pflichten im Umgang mit der Zuwanderung: "Wir dürfen nicht vergessen, dass es um Menschen geht."
Meinungsverschiedenheiten bei der Migration
Merkel und Orbán sprachen auch über migrationspolitische Fragen. "Hier ist die Sichtweise zwischen Deutschland und Ungarn doch sehr unterschiedlich", sagte die Kanzlerin. Als Beispiel nannte sie Aspekte, die das Innere des Schengen-Raums anbelangen, sowie die Verteilung der Flüchtlinge auf die EU-Staaten.
Dennoch arbeite man bei der Europäischen Grenzschutzagentur Frontex gut zusammen, genauso wie in der Entwicklungshilfe. "Wir, Ungarn und Deutschland, machen gemeinsam Projekte in Nordafrika, um bei der Fluchtursachenbekämpfung zu helfen. Das soll ausgebaut und weitergeführt werden", betonte Merkel.
Merkel würdigt gute Wirtschaftsbeziehungen
"Wir haben einen exzellenten und stetig wachsenden wirtschaftlichen Austausch", sagte Merkel. Sie würdigte die Erfolge insbesondere in der Automobilindustrie. Das gemeinsame Handelsvolumen von etwa 50 Milliarden Euro im Jahr sei angesichts der Größe des Landes beachtlich. "Ungarn ist ein sehr attraktiver Investitionsplatz", so die Bundeskanzlerin.
Auch bei Technologie und Forschung könnten Deutschland und Ungarn weiter "gedeihlich" zusammenarbeiten, beispielsweise beim autonomen Fahren. Beide Staaten seien aufgeschlossen, Handelsbarrieren abzubauen. Hinsichtlich möglicher Barrieren durch Strafzölle der Vereinigten Staaten stehe fest, dass Ungarn und Deutschland "protektionistische Wege" nicht unterstützten.
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1989 bleibt unvergessen
Mit Blick auf das kommende Jahr würdigte Merkel die deutsch-ungarischen Beziehungen. Dabei schlug sie die Brücke zum historischen Jahr 1989. Sie erinnerte an die Verdienste des ungarischen Volkes um Freiheit und Einheit der Deutschen mit der Öffnung der ungarisch-österreichischen Grenze. "1989 hat in Ungarn etwas stattgefunden, was Deutschland nie vergessen wird." Sie verwies auf den "Weg der Freiheit", der auch mit der Öffnung der Grenze in Ungarn begann.
Es sei wichtig, dass man im Austausch bleibe, sagte Merkel abschließend. Als Beispiel nannte sie die intensiven Kontakte zwischen Deutschen und Ungarn vor allem im Tourismus. "Ich setze sehr auf die menschlichen Kontakte zwischen unseren beiden Ländern."