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Nato

Neue Antworten auf neue Bedrohungen

Die Nato stellt sich auf neue Herausforderungen ein. Beim jährlichen Gipfeltreffen haben die Staats- und Regierungschefs des Bündnisses in Lissabon ein neues Strategisches Konzept beschlossen. Gemeinsam mit Russland wollen die Nato-Staaten ein Raketenabwehrsystem errichten.

Angela Merkel im Kreise einiger Kollegen "Familienfoto" Foto: REGIERUNGonline/Kugler

Das Neue Strategische Konzept soll das derzeitige Konzept von 1999 ersetzten und die sicherheitspolitischen Entwicklungen berücksichtigen. Dabei geht es um neue Herausforderungen für die Allianz durch internationalen Terrorismus, Cyber-Angriffe, Fragen der  Energiesicherheit oder die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen. Aber auch die Erfahrungen aus Operationen wie im Kosovo und in Afghanistan sowie das Konzept der vernetzten Sicherheit sind aufgenommen.

„Die Nato macht hier den Schritt ins 21. Jahrhundert“, betonte Bundeskanzlerin Angela Merkel. „Und zwar sowohl, was die Analyse der Bedrohungen anbelangt, als auch, was die Antworten des Bündnisses auf diese Bedrohungen anbelangt.“  

Die 28 Bündnispartner wissen, dass sie auf die neuen Bedrohungen gemeinsame Antworten finden müssen. Das drücke sich auch in dem Raketenabwehrsystem aus, sagte Merkel, die von Außenminier Guido Westerwelle und Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg begleitet wurde. Die gemeinsame Bedrohungsanalyse mit Russland und die Gespräche über eine Zusammenarbeit bei einem Raketenabwehrsystem zeigten, dass „der Kalte Krieg nun wirklich vorbei ist“.

Ziel: eine Welt ohne Atomwaffen

Das strategische Konzept bestätigt gleichwohl das Konzept der nuklearen Abschreckung. Es betont aber wie kein anderes strategisches Konzept zuvor die Bedeutung der Abrüstung. Auch die Nato legt sich fest auf das Ziel einer nuklearwaffenfreien Welt.

Darüber hinaus sieht das Konzept vor, eine Flugkörperabwehr („Missile Defense“) zu errichten – und enthält das Angebot an Russland, dabei zu kooperieren. Hintergrund: In ihrer aktuellen Bedrohungsanalyse hat die Nato die Gefahr eines Angriffes mit ballistischen Flugkörpern als eine der wesentlichen Bedrohungen für das Bündnis ausgemacht. In Verbindung mit Massenvernichtungswaffen potenziert sich diese Gefahr. Zudem ermöglicht es der technische Fortschritt einzelnen Staaten, immer genauere und weitreichendere ballistische Flugkörper zu entwickeln.

Das Neue Strategische Konzept

Das elf-seitige Dokument trägt den Titel „Aktives Engagement – Moderne Verteidigung“.  Als Kernaufgaben nennt das neue Konzept:

Kollektive Verteidigung: Kollektive Verteidigung und Beistandsgarantie aus Art. 5 des Nato-Vertrages bleiben Kernfunktion der Allianz. Außerdem geht es heute auch um den Schutz gegen neue Herausforderungen, die die fundamentale Sicherheit von Alliierten oder des Bündnisses insgesamt bedrohen.

Krisenmanagement: Kein Konflikt ist heutzutage allein mit militärischen Mitteln zu bewältigen. Die Nato will nicht ihrerseits zivile Instrumente etablieren. Aber mit dem Konzept soll ihre „Schnittstellenkompetenz“ ausgebaut werden, also die Möglichkeit, mit zivilen Akteuren zusammenzuarbeiten. Damit zieht die Nato auch die Schlussfolgerung aus der Isaf-Operation in Afghanistan, wo sich in der Praxis bereits eine sehr enge Zusammenarbeit zwischen den militärischen und den zivilen Instrumenten des Krisenmanagements ergeben hat.

Kooperative Sicherheit: Die Nato nimmt für sich nicht in Anspruch, mit Bedrohungen alleine umzugehen. Das geschieht vielmehr im Rahmen des Konzepts der vernetzten Sicherheit. Es ist das Ansinnen der Nato, dabei in enger Verzahnung mit anderen Akteuren einen Mehrwert zu erbringen. Das strategische Konzept gibt dieser Partnerschaftspolitik neues Gewicht. Unter dem Dach der Vereinten Nationen will die Nato zusammen mit der EU agieren. Und sie sucht auch die Partnerschaft mit Russland und anderen Akteuren. Die Nato erhebt also ausdrücklich keinen globalen Anspruch, sondern will Teil eines globalen Sicherheitsnetzes sein.

Die Nato wird auch ihre Kommandostruktur straffen. Derzeit sind mehr als 13.000 Personen in elf Hauptquartieren tätig. Der Personalumfang soll auf 8.950 reduziert werden. Auch die Anzahl der Agenturen soll von 14 auf drei verringert werden.

Samstag, 20. November 2010