Kanzlerin trifft Präsident Keïta
Die intensive Zusammenarbeit mit Mali wird fortgesetzt, sagte Bundeskanzlerin Merkel beim Besuch von Staatspräsident Keïta in Berlin. Sie verwies auf die engen Beziehungen beider Länder seit Malis Unabhängigkeit im Jahr 1960.
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Die Bundesregierung wird die Entwicklungszusammenarbeit mit Mali fortsetzen, so Merkel.
Foto: Bundesregierung/Bergmann
Bundeskanzlerin Angela Merkel und der malische Staatspräsident Ibrahim Boubacar Keïta sprachen im Kanzleramt über die aktuelle Sicherheitslage und den Friedensprozess in Mali. Seit 2012 wird der Norden des afrikanischen Landes von ethnischen und religiösen Konflikten geprägt. Islamisten versuchen, Teile des Landes unter ihre Kontrolle zu bringen.
Weitere Themen waren etwa die Verfassungsreform der Regierung sowie Landwirtschaft und Energieversorgung. Die Kanzlerin sagte, man wisse, dass die Sicherheit nur wiederhergestellt werden könne, wenn die politischen Prozesse vorangingen. "Wichtig ist, dass dies die Akzeptanz aller Bewohner Malis findet."
Sicherheitspolitisches Engagement Deutschlands
Das Engagement Deutschlands verfolgt das Ziel, das Land weiter zu stabilisieren. Die UN-Militärmission MINUSMA dient der Sicherung des Friedens in Mali. Zu deren Kernaufgaben gehört es, die Waffenstillstandsvereinbarungen und die vertrauensbildenden Maßnahmen zwischen den Konfliktparteien zu unterstützen.
Außerdem sollen die Menschenrechte geschützt und die humanitäre Hilfe gefördert werden. An der Mission beteiligen sich mehr als 50 Nationen mit rund 11.000 Blauhelmsoldaten sowie etwa 1.500 Polizisten und Zivilpersonal. Deutschland ist mit bis zu 1.100 Soldaten vertreten.
Deutschland hat ein erhebliches Interesse daran, Terrorismus, Kriminalität und Armut zu bekämpfen. Deshalb bleibt die Stabilisierung Malis zusammen mit den europäischen und internationalen Partnern eine der wichtigsten Aufgaben in der Sahel-Region.
Entwicklungspolitische Zusammenarbeit
Die deutsch-malische Entwicklungszusammenarbeit umfasst drei Schwerpunkte: Dezentralisierung, Landwirtschaft sowie die Wasser- und Sanitärversorgung. Die Kanzlerin betonte, es sei ein gutes Zeichen sei, dass der Internationale Währungsfond Mali ein sehr positives Zeugnis ausgestellt habe. Sie hielt fest, dass zwar das Wirtschaftswachstum gut sei, aber hier ein Wettlauf mit dem Bevölkerungswachstum bestehe.
Die aktuellen Gesamtzusagen der staatlichen und nicht-staatlichen Zusammenarbeit belaufen sich auf rund 450 Millionen Euro. Jedes Jahr werden hiervon etwa 65 Millionen Euro aus laufenden Programmen unter anderem zur Verbesserung der Produktivität der Landwirtschaft, für den Zugang zu sauberem Trinkwasser oder zur Stärkung der Mitbestimmung in Kommunen und Regionen ausgezahlt.