Merkel: Europäische Perspektive unterstützen

Bosnien und Herzegowina Merkel: Europäische Perspektive unterstützen

Deutschland unterstützt Bosnien und Herzegowina darin, der EU beizutreten. Das machte Bundeskanzlerin Merkel nach einem Treffen mit den Vertretern des Dreier-Staatspräsidiums von Bosnien und Herzegowina deutlich. Das Land habe erhebliche Fortschritte gemacht und viele Reformen umgesetzt.

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Merkel und die drei Vertreter des Dreier-Staatspräsidiums von Bosnien Herzegowina bei der Pressekonferenz

Bundeskanzlerin Merkel und die Vertreter des Dreier-Staatspräsidiums (v.l.): Čović, Izetbegović und Ivanić.

Foto: Bundesregierung/Bergmann

Schwerpunkt der Gespräche im Kanzleramt war die europäische Perspektive für Bosnien Herzegowina. Hier habe das Land aufgrund einer deutsch-britischen Initiative große Fortschritte bei den sozioökonomischen Reformen gemacht, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit den Vertretern des Dreier-Staatspräsidiums. Als Beispiele nannte sie das Arbeitsrecht sowie das Pensions-und Rentenrecht.

Bundeskanzlerin Merkel hatte das Dreier-Staatspräsidium von Bosnien und Herzegowina nach Berlin eingeladen. Präsident Bakir Izetbegović ist der derzeitige Präsident und der bosnische Vertreter des Staatspräsidiums. Begleitet wurde er von den Vertretern der kroatischen und der serbischen Bevölkerungsgruppe des Landes, Mladen Ivanić und Dragan Čović. Die Präsidentschaft rotiert alle acht Monate.

Annäherung an EU fördern

Bosnien und Herzegowina hatte Mitte Februar einen Antrag auf einen Beitritt zur Europäischen Union eingereicht. Das Land hat die Hoffnung geäußert, bald offiziell den Status eines Beitrittskandidaten zu erhalten. Bis zum 18. Juli werde über eine Weiterleitung des Antrags befunden, sagte die Bundeskanzlerin. Bis dahin sei noch "eine Menge Arbeit zu leisten".

Merkel verwies auf noch bestehende Hindernisse. In Bosnien und Herzegowina habe man etwa Sorge, dass die mit der EU ausgehandelte Stabilisierungs- und Assoziierungsvereinbarung dazu führe, dass die Landwirtschaft stark beeinträchtigt werde. "Ich habe persönlich zugesagt, dass wir von deutscher Seite schauen werden, inwieweit wir helfen können, wenn Landwirte Nachteile zu befürchten haben." Deutschland sei bereit, finanziell Unterstützung zu leisten. Die Kanzlerin erinnerte daran, dass sowohl der Weg in die EU und als auch die Nato für Bosnien-Herzegowina offen stünde.

Westbalkangipfel am Montag

Video Pressebegegnung der Kanzlerin und des Dreier-Staatspräsidiums von Bosnien und Herzegowina

Die Kanzlerin blickte auch auf den Westbalkangipfel, der am kommenden Montag in Paris stattfindet. Dort sollen unter anderem weitere Infrastrukturprojekte beschlossen werden und ein Jugendwerk für die Länder des westlichen Balkans eröffnet werden. "Ich hoffe, dass auch das einen Beitrag dazu leistet, dass die Menschen spüren, dass es ihnen besser geht."

Enge Beziehungen

Merkel sprach die freundschaftliche Verbundenheit beider Länder an. Sie betonte, dass viele Bosnier und Herzegowiner während des Balkankrieges in Deutschland gelebt und gearbeitet hätten. Zudem gäbe es viele Studierende aus dem Land in Deutschland.