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Weltwirtschaft

Merkel besucht OECD

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat als erster deutscher Regierungschef die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) in Paris besucht. In ihrer Rede würdigte sie die Organisation als wichtigen Ratgeber für die Mitgliedsländer. Zugleich verwies sie auf die Herausforderungen der deutschen Wirtschaft.

Bundeskanzlerin Angela Merkel spricht neben OECD-Generalsekretär Angel Gurría. Bundeskanzlerin Merkel im Gespräch mit OECD-Generalsekretär Angel Gurría Foto: Bundesregierung/Steins

Die Kritik der Organisation an manchen Entwicklungen werde in Deutschland gelegentlich als hart empfunden, sagte Merkel. Aber sie rüttele auch auf. Die Kanzlerin erinnerte in diesem Zusammenhang an die erste PISA-Studie, "die für Deutschland wenig schmeichelhaft  war". Sie sei aber ein wichtiges Hilfsmittel, um Leistungen zu beurteilen.

Das "Programme for International Student Assesment" (PISA) führt regelmäßig Untersuchungen zur schulischen Leistung Jugendlicher in allen Mitgliedsländern durch. Deutschland hatte hier anfangs teils schlechte Bewertungen seitens der OECD erhalten.

Merkel ging in ihrer Rede auf die aktuellen Probleme der Weltwirtschaft, Europas und Deutschlands ein. Hier sei die OECD ein wichtiger Ratgeber, wenn es darum gehe, die notwendigen Strukturreformen umzusetzen, um Europa im Zeitalter der Globalisierung wettbewerbsfähig zu halten. Deutschland habe als größte Volkswirtschaft Europa eine besondere Verantwortung.

Deutschland vor großen Herausforderungen

Zwar sei Deutschland derzeit wirtschaftlich gut aufgestellt. Das gelte für das Wirtschaftswachstum und den Arbeitsmarkt. Gleichwohl stehe Deutschland aber vor großen Herausforderungen. Merkel erwähnte unter anderem, dass wir "in der Verkehrsinfrastruktur von der Substanz leben." 

"Die größte Herausforderung Deutschlands aber liegt in der Energiepolitik", sagte Merkel. Sie wies darauf hin, dass es sehr schwer sei, die Subventionen für die alternativen Energien wieder zu verringern, da sehr viele Menschen und Unternehmen davon profitierten. Auch habe man ein "Problem mit der Kommission", bei den energieintensiven Unternehmen und der Befreiung von der sogenannten EEG-Umlage.

Mit der Umlage, die im Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) vorgesehen ist, werden Kosten für die Förderung von Strom aus erneuerbaren Energiequellen auf die Endverbraucher verteilt.

Industrie 4.0 als Herausforderung für Europa

Abschließend wies die Kanzlerin auf die Entwicklung der Industrie in Europa hin. "Wir nennen das in Deutschland 'Industrie 4.0'". Dabei gehe es um die Transformation der Industrieproduktion: Die Verschmelzung von Digitalisierung und Internet mit der klassischen Industrie. Europa müsse hier seine Grundfähigkeiten behalten. Deutschland verfüge zwar in vielen industriellen Sektoren über große Fähigkeiten, nicht jedoch bei der Chipherstellung oder der Software. Dies sei die eigentliche Herausforderung Europas, wenn man nicht von Asien und Amerika abhängig bleiben wolle.

Donnerstag, 20. Februar 2014