Navigation und Service

Inhalt

Presse- und Informationsamt der Bundesregierung

Samstag, 29. Februar 2020

Laufende Nr.:
72
Ausgabejahr:
2020

Kanzlerin Merkel: Rassismus und Hass bekämpfen – Integration fördern

Die Bundesregierung und alle Demokratinnen und Demokraten stellen sich gemeinsam Rechtsextremismus und Hass entschieden entgegen. Das betont Bundeskanzlerin Merkel in ihrem neuen Video-Podcast. "Deutschland ist ein Land der Vielfalt", sagt sie vor dem Integrationsgipfel, der am Montag im Bundeskanzleramt stattfinden wird. "Bei uns leben Menschen mit unterschiedlichen familiären Wurzeln, mit unterschiedlichem Glauben und unterschiedlicher Hautfarbe." Für sie alle gelte der Artikel 1 unseres Grundgesetzes: Die Würde des Menschen ist unantastbar.

Nach den Morden in Hanau müsse man konstatieren, dass es Gruppen in unserer Gesellschaft gebe, die sich im Augenblick nicht sicher fühlen. "Die Sicherheit aller Menschen in Deutschland zu gewährleisten, ist unsere oberste Aufgabe", sagt die Kanzlerin. Die Bundesregierung habe ein Gesetzespaket zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität auf den Weg gebracht. Darüber hinaus sei die Präventionsarbeit verstärkt worden, allein in diesem Jahr stelle die Bundesregierung dafür 125 Millionen Euro zur Verfügung. "Es ist wichtig, dass Menschen sich miteinander austauschen, dass Menschen miteinander sprechen, sich kennenlernen". 

Beim 11. Integrationsgipfel in der kommenden Woche wird es ebenfalls um die jüngsten rassistischen Anschläge gehen. Darüber hinaus wird der "Nationale Aktionsplan Integration" Thema sein – in diesem hat die Bundesregierung ihre Integrationsmaßnahmen gebündelt. Der Schwerpunkt am Montag liegt auf der sogenannten Vor-Integration, also der Frage, wie schon im Herkunftsland systematisch damit begonnen werden kann, Einwanderinnen und Einwanderer auf Deutschland vorzubereiten. Kanzlerin Merkel sagt dazu: "Wir brauchen diese Vor-Integration in ganz besonderer Weise deshalb, weil ab dem 1. März das Fachkräfteeinwanderungsgesetz gilt, das heißt vermehrt auch fachlich qualifizierte Menschen zu uns nach Deutschland kommen werden. Und diese sollen sehr schnell ihre neue Heimat auch in Deutschland finden."

Hinweis: Der Video-Podcast ist heute, Samstag, ab 10:00 Uhr unter www.bundeskanzlerin.de abrufbar. Unter dieser Internetadresse ist dann auch der vollständige Text zu finden.