Fall Deniz Yücel von besonderer Dringlichkeit

Merkel trifft Yildirim Fall Deniz Yücel von besonderer Dringlichkeit

Die Bundeskanzlerin dringt auf ein schnelles rechtsstaatliches Verfahren im Fall Yücel. Das habe sie dem türkischen Ministerpräsidenten Yildirim deutlich gemacht, sagte Merkel in Berlin. Sie kündigte an, trotz der Differenzen die Zusammenarbeit mit der Türkei zu intensivieren.

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Bundeskanzlerin Merkel und Ministerpräsident Yildirim bei der Pressekonferenz im Kanzleramt.

Kanzlerin Merkel und Ministerpräsident Yildirim wollen trotz Differenzen die Kontakte intensivieren.

Foto: Bundesregierung/Kugler

Video Pressebegegnung der Kanzlerin und des türkischen Ministerpräsidenten

"Wir wissen, dass unsere bilateralen Beziehungen in schwerem Fahrwasser waren und zum Teil noch sind. Aber wir bemühen uns Schritt für Schritt, die Fälle zu lösen, die dazu geführt haben", sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Donnerstag nach ihrem Gespräch mit dem türkischen Ministerpräsidenten Binali Yildirim.

Fall Deniz Yücel lösen

Gelöst werden müsse jetzt der Fall von Deniz Yücel, so Merkel weiter. "Er ist jetzt seit über einem Jahr ohne Anklageschrift in Haft." Sie habe heute zum wiederholten Male darauf hingewiesen, dass dieser Fall eine besondere Dringlichkeit habe - wie auch alle anderen Fälle. "Die Erwartung, dass es zu einer Anklageschrift kommt, ist groß. Das habe ich gegenüber dem Ministerpräsidenten deutlich gemacht", so Merkel.

Insgesamt befinden sich sechs Personen aus nicht nachvollziehbaren Gründen in türkischer Haft. Vier davon sind Doppelstaater.

Fragen der Rechtsstaatlichkeit

Die Bundeskanzlerin wies darauf hin, dass beide Regierungschefs auch über die Fragen des Rechtsstaats gesprochen hätten. Von deutscher Seite sei immer betont worden, dass man den Versuch eines Staatsstreiches in der Türkei verurteilt habe.

Dennoch müsse die Verhältnismäßigkeit bei der Aufklärung gewahrt bleiben. Sie habe deutlich gemacht, "dass wir uns rechtsstaatliche Mechanismen wünschen, und uns für diese auch einsetzen". Man habe hier "eine Vielzahl von Sorgen", so Merkel.

Bedeutung der deutsch-türkischen Beziehungen

Merkel und Yildirim sprachen auch über die große Bedeutung der deutsch-türkischen Beziehungen. Auf der einen Seite gebe es Differenzen in der Frage, "wie wir die Werte und deren Umsetzung sehen". Auf der anderen Seite gebe es gemeinsame Interessen - auch in komplizierten Zeiten.

Diese beruhten einmal darauf, dass drei Millionen Menschen türkischer Herkunft in Deutschland lebten. Sie stellten eine Brücke für ein vernünftiges Miteinander dar. Die Kanzlerin erwähnte die gemeinsame Mitgliedschaft in der Nato und den gemeinsamen Kampf gegen den Terrorismus.

Wichtig seien auch die langjährigen Wirtschaftsbeziehungen, die beide Länder weiterentwickeln wollten. "Das setzt natürlich ein vertrauensvolles Miteinander voraus", erklärte die Kanzlerin. Deshalb hätten beide vereinbart, die Kontakte zu intensivieren, "wenn wir in Deutschland hoffentlich bald eine stabile Regierung haben".

Lage in der türkischen Nachbarschaft

Merkel lobte das Engagement der Türkei bei der Aufnahme von Flüchtlingen aus Syrien. Man wisse aus Deutschland, wie aufwendig es sei, für Schulbildung, Gesundheitsvorsorge und die Integration in den Arbeitsmarkt der Flüchtlinge zu sorgen. Deshalb schätze Deutschland die Bemühungen der Türkei ganz besonders, so Merkel.