Die Finanzlage der Krankenkassen hat sich positiv entwickelt. Der Bundeszuschuss an den Gesundheitsfonds kann um rund 2,5 Milliarden Euro gesenkt werden. Der Fonds hat genug Reserven, um den Betrag vollständig auszugleichen. Der Gesamtetat des Gesundheitsministeriums beträgt rund 12 Milliarden Euro. 11,5 Milliarden Euro dieses Etats gehen als Zuschuss an den Gesundheitsfonds.

Gesundheitsfonds
Die gesetzliche Krankenversicherung finanziert sich aus Beiträgen und über einen Bundeszuschuss. Dieses Geld fließt zunächst in den Gesundheitsfonds und wird anschließend auf die Kassen verteilt. Die finanzielle Lage der gesetzlichen Krankenversicherung hat sich so günstig entwickelt, dass der Bundeszuschuss 2013 gesenkt werden kann.

Im aktuellen Haushalt werden folgende Prioritäten gesetzt:

Forschung ist wieder Schwerpunkt

Forschung bildet wie schon 2012 ein zentrales Anliegen. Rund 23,9 Millionen Euro sind für den Bereich Innovation und Forschung veranschlagt. Daraus werden Strategien zur Bekämpfung von Krebs finanziert. Die Patientensicherheit soll optimiert werden. Resistenzen gegen Antibiotika werden bekämpft. Um Pflegebedürftige in Zukunft besser versorgen zu können, sind 900.000 Euro für die Pflege-Forschung eingeplant.

Über Organspende informieren

In Deutschland warten momentan etwa 12.000 Menschen auf ein Spenderorgan. 2013 stehen 8,5 Millionen Euro zur Verfügung, um die Bevölkerung gezielt über die Organspende aufzuklären. Dies soll im Rahmen einer breit angelegten Kampagne geschehen.

HIV und Aids nicht unterschätzen

Für Prävention sind im Haushalt rund 36 Millionen Euro vorgesehen. Daraus sollen die AIDS-Aufklärung und die Drogenaufklärung gefördert werden. Gerade die Aufklärung über HIV und Aids ist wichtig. Die Erfahrung zeigt: Wird die Aufklärung über diese lebensbedrohliche Krankheit nicht fortgeführt, werden die Gefahren in der Bevölkerung schnell unterschätzt.

Süchte bekämpfen

Zur Bekämpfung des Drogen- und Suchtmittelmissbrauchs werden rund 12,3 Millionen Euro veranschlagt. Damit soll das Nichtrauchen gefördert sowie Alkoholmissbrauch bei Jugendlichen und Erwachsenen bekämpft werden. Aber auch für nicht stoffgebundene Süchte, wie Internet und Glücksspiel, werden Maßnahmen zur Prävention finanziert.