Solide Grundlage für die Bundeswehr

Haushalt Solide Grundlage für die Bundeswehr

Der Verteidigungshaushalt 2013 soll rund 33,3 Milliarden Euro umfassen. Damit steigen die Verteidigungsausgaben gegenüber 2012 um rund 1,4 Milliarden Euro an. Dies liegt vor allem an den gestiegenen Löhnen für die Beschäftigten der Bundeswehr.

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Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière zog in seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag eine positive Bilanz der Nachwuchsgewinnung. Die Zahlen stimmten zuversichtlich. Zugleich mahnte er, den Dienst an der Waffe gesellschaftlich stärker anzuerkennen als bisher.

Schließlich leisteten die Soldaten einen Dienst, der im tiefsten Interesse Deutschlands stehe und auch das Leben kosten könne. "Ihm gebührt daher die Wertschätzung des ganzen Landes", so der Verteidigungsminister.

Wehretat steigt

2013 werden die Personalausgaben noch für 196.200 Soldatinnen und Soldaten veranschlagt. Für das Zivilpersonal sind 2013 noch 85.300 Haushaltsstellen berücksichtigt.

Die Ausgaben für die Materialerhaltung sinken 2013 bereits um rund 15,7 Millionen Euro. Auch weniger Material wird beschafft. Ein Mehrbedarf besteht aber in den Bereichen Forschung, Entwicklung und Erprobung von militärischen Anlagen.

Für das Attraktivitäts- und Reformbegleitprogramm sind 250 Millionen Euro vorgesehen. Nicht zuletzt berücksichtigt der Haushalt auch den Fall, dass mehr als 5.000 freiwillig Wehrdienstleistende in die Bundeswehr eintreten.

Die  Neuausrichtung der Bundeswehr, die im Juli 2011 begann, ermöglicht langfristig Einsparungen. Zum einen wird die ausgesetzte Wehrpflicht, zum anderen aber auch der Abbau von Personal zu Ersparnissen beitragen.

Von derzeit 200.000 Soldatinnen und Soldaten sollen die Streitkräfte auf maximal 185.000 verringert werden. Die Anzahl der zivilen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter soll auf 55.000 reduziert werden. 

Insbesondere aufgrund dieser Reduzierung der Personalstärken sollen sich die Ausgaben 2014 auf 33 Milliarden Euro und in den Jahren 2015 und 2016 auf 32,5 Milliarden Euro verringern.