Wir befinden uns noch immer in der schwersten Finanz- und Wirtschaftskrise seit Bestehen der Bundesrepublik. Zwar ist der Abschwung der Wirtschaft dank des entschlossenen Handelns der Politik und der Besonnenheit von Unternehmen und Gewerkschaften gestoppt, der Aufschwung ist aber noch nicht gesichert. Deshalb werden wir die beschlossenen Maßnahmen zur Konjunkturstabilisierung auch 2010 ohne Abstriche umsetzen. Zugleich gilt es, die Wachstumskräfte dauerhaft zu stärken. Dabei wollen wir ein Wachstum, das die Lebensqualität der heutigen Generationen verbessert, ohne die Chancen der nächsten Generationen zu beeinträchtigen. Mein Ziel ist, dass wir stärker aus der Krise herauskommen, als wir hineingegangen sind.

Die Verkehrspolitik spielt dabei für die neue Bundesregierung eine wichtige Rolle. Als wichtige Lebensadern unserer Wirtschaftsnation müssen Verkehrswege erneuert und wichtige Neubauvorhaben vorangetrieben werden. Allein in diesem Jahr stellen wir rund 12 Milliarden Euro für die Modernisierung der Verkehrsinfrastruktur bereit. Nutznießer werden auch die Autofahrerinnen und Autofahrer sein. So werden wir ganz gezielt die Leistungsfähigkeit von zentralen Verkehrsachsen und -knoten verbessern. Zudem legen wir ein besonderes Augenmerk auf neue Verkehrssteuerungs- und Verkehrsmanagementsysteme, um Staugefahren zu verringern und für mehr Sicherheit auf unseren Autobahnen zu sorgen.

Für mich steht außer Frage: Mobilität muss für alle Bürgerinnen und Bürger heute und morgen bezahlbar bleiben. Die auf das Jahr 2009 befristete Umweltprämie wurde von den Autofahrerinnen und Autofahrern in Deutschland gut angenommen. So erwies sie sich in wirtschaftlich sehr angespannten Zeiten als wichtiger Impuls für die Automobilindustrie und ihre Beschäftigten. Knapp zwei Millionen Altfahrzeuge wurden gegen Neuwagen mit einem insgesamt erheblich geringeren CO2-Ausstoß getauscht – sicher kein unwesentlicher Beitrag zum Klimaschutz.

Doch langfristig wird Mobilität nur dann für jeden bezahlbar bleiben, wenn es uns gelingt, unsere Abhängigkeit vom Öl zu reduzieren. Unser heutiger Verbrauch an fossilen Brennstoffen, die immer knapper und damit teuerer werden, ist nicht dauerhaft tragbar. Wir müssen neue Wege einschlagen – je früher, umso besser.

Vorneweg gilt es, die Effizienz und damit die Klimaverträglichkeit herkömmlicher Antriebstechniken weiter zu verbessern. Die Bundesregierung hat dazu bereits entsprechende Anreize gesetzt – unter anderem durch die Umstellung der Kfz-Steuer auf den CO2-Ausstoß oder mit dem Ausbau und der Weiterentwicklung von Biokraftstoffen.

Langfristig werden alternative Antriebstechnologien, insbesondere Elektromotoren, eine zunehmend wichtige Rolle spielen. Ich sehe hierbei für eine Technologieführerschaft der deutschen Industrie gute Chancen. Um sie zu nutzen, müssen Automobilindustrie, Zulieferer, Chemie-, IKT- und Energiebranche gemeinsam mit der Politik ihre Kräfte bündeln. Dann erreichen wir auch das ehrgeizige Ziel, bis 2020 eine Million Elektroautos auf deutsche Straßen zu bringen. Dabei wissen wir: Unsere Energiebilanz verbessern wir nur, wenn wir verstärkt auf Strom aus erneuerbaren Energien setzen.

Deutschland soll Leitmarkt für Elektromobilität werden. Mit dem „Nationalen Entwicklungsplan Elektromobilität“ und einer umfangreichen Forschungsunterstützung im Rahmen unserer Konjunkturmaßnahmen haben wir hierfür gute Grundlagen. Jetzt und nicht irgendwann kommt es darauf an, ein neues technologisches Zeitalter einzuläuten.