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"Wir sind als Europäer nur stark, wenn wir gemeinsam arbeiten, um die Fragen der Zukunft zu lösen." Das bekräftigte Kanzlerin Merkel bei einem Treffen mit Spaniens Ministerpräsident Sánchez in Andalusien. Wichtigstes Thema war die Migrationspolitik.
Kanzlerin Merkel traf Spaniens Ministerpräsident Sanchez in Andalusien.
Foto: Bundesregierung/Bergmann
"Kein Land kann dieser Aufgabe ausweichen", sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel. Es sei gut zu wissen, dass Spanien und Deutschland nicht nur exzellente bilaterale Beziehungen pflegen, sondern auch den gleichen Ansatz bei der Lösung der großen Fragen für Europa teilen. Ein Ergebnis dessen ist ein bilaterales Abkommen beider Länder, das am 11. August in Kraft getreten ist. Es regelt die Rücknahme von Asylbewerbern, die bereits in Spanien registriert sind.
Merkel bedankte sich bei Ministerpräsident Pedro Sánchez für die Unterstützung des Abkommens. Die Kanzlerin hatte die Möglichkeit einer solchen Vereinbarung mit den jeweiligen Regierungschefs am Rande des Europäischen Rats Ende Juni diskutiert. Mit Italien und Griechenland möchte die Bundesregierung ebenfalls solche Abkommen schließen. Die Verhandlungen dazu laufen noch.
Ziel der bilateralen Verwaltungsvereinbarung zwischen Deutschland und Spanien ist es, Ordnung in die Sekundärmigration zu bekommen. Damit ist gemeint, wenn Asylbewerber ihren Lebensmittelpunkt von einem EU-Land eigenständig in ein anderes verlegen. Unabhängig davon, in welchem EU-Land sie ankamen, wo ihr Asylverfahren läuft oder sie einen Asylstatus besitzen.
Ministerpräsident Sánchez betonte: "Spanien will natürlich auch Verantwortung hinsichtlich der Sekundärmigration übernehmen." Das sei auch eine deutsche Forderung gewesen. Wie Deutschland glaube Spanien an den Fortschritt der Europäischen Union.
"Wir müssen als Mitgliedstaaten der EU daran arbeiten, ein faires Verteilsystem zu finden. Außerdem müssen Rückführungen, die für Menschen notwendig sind, weil sie kein Recht auf einen dauerhaften Aufenthalt in unseren Mitgliedstaaten haben, gemeinsam organisiert werden", so Merkel.
Sanlúcar de Barrameda, Spanien, 11. August 2018: Bundeskanzlerin Merkel und Joachim Sauer (Mitte) werden vom spanischen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez und dessen Ehefrau Begona Gómez (l.) begrüßt.
Im Mittelpunkt der Gespräche steht die Migrationspolitik in Europa.
Bei einem gemeinsamen Mittagessen werden auch bilaterale und weitere europäische Themen besprochen.
Merkel begrüßt vor der Presse das Flüchtlings-Abkommen mit Spanien: "Keiner kann dieser Aufgabe ausweichen - ich möchte mich bei Spanien für das Rückübernahmeabkommen bedanken, das mehr Ordnung in die Migration bringen wird."
Mit einem Fährschiff fuhren beide Regierungschefs nach den Gesprächen über den Guadalquivir zum Nationalpark Coto de Donana.
Die Bundeskanzlerin verabredete mit dem spanischen Ministerpräsidenten eine koordinierte Zusammenarbeit mit Marokko unter spanischer Führung. Deutschland will Spanien in den Verhandlungen mit dem nordafrikanischen Land unterstützen. Merkel erklärte, dass Spanien mit Marokko durch die Geschichte noch engere Beziehungen pflege als Deutschland. "Marokko wiederum hat die Aufgabe, mit den Herkunftsländern jenseits der eigenen Grenze zusammenzuarbeiten", sagte Merkel.
"Wir wollen eine enge, ehrliche Kooperation mit den Ländern Afrikas, bei der beide Seiten gewinnen können", betonte die Kanzlerin. Man müsse nicht über, sondern mit Afrika sprechen. "Wenn die Differenz zwischen den Perspektiven Afrikas und den Perspektiven Europas zu groß ist, werden die Ursachen von Migration und Flucht nicht zu bewältigen sein", so Merkel.
Ziel der Bundeskanzlerin und des spanischen Ministerpräsidenten ist ein gemeinsames Vorgehen für Europa. Ihren Vorstellungen liegt zugrunde, dass nicht jedes EU-Land einzeln über alle Themen mit den afrikanischen Ländern sprechen und verhandeln muss. In diesem Zusammenhang erwähnte die Kanzlerin die bereits bestehenden deutschen Partnerschaften mit afrikanischen Ländern wie beispielsweise mit Niger.
"Wir brauchen nicht alle das Gleiche zu tun, aber es sollte immer in dem gleichen europäischen Interesse geschehen – wir alle für Europa und für die Bewältigung der Herausforderungen", erläutere die Kanzlerin.