In den ersten Provinzen werde die Sicherheitsverantwortung bereits im ersten Halbjahr 2011 an die Afghanen übergeben, so der Bundesaußenminister.

Der Außenminister machte deutlich, dass der Einsatz in Afghanistan richtig sei. Das Land solle Frieden und Sicherheit erhalten. Der Einsatz dürfe nur nicht endlos dauern.

Gemischtes Bild der Entwicklung

Gegenstand und Grundlage der heutigen Regierungserklärung zu "Fortschritten und Herausforderungen in Afghanistan" war der so genannte Fortschrittsbericht, der der Unterrichtung des Deutschen Bundestags dient.

Die Bilanz zeichne ein gemischtes Bild von der Entwicklung in Afghanistan, so Westerwelle. So sei neben Licht  auch Schatten vorhanden. Der Bericht befasse sich mit den Bereichen Sicherheit, Regierungsführung und Entwicklung. Korruption und Unregelmäßigkeiten bei den Wahlen stellten Rückschläge dar.

Im Gesundheitsbereich, wo inzwischen 80 Prozent der Bevölkerung Zugang zu medizinischer Grundversorgung habe, seien Fortschritte zu verzeichnen. Aber auch im Bildungsbereich, beim Ausbau der Infrastruktur und bei der Polizeiausbildung.

Prozess der Übergabe soll unumkehrbar sein

Der Prozess der Übergabe in Verantwortung müsse sorgfältig durchgeführt werden, nachhaltig und auch unumkehrbar sein, betonte Westerwelle: "Wenn einen Tag später die Taliban wieder einziehen könnten, wäre niemandem geholfen."  Das Engagement der internationalen Gemeinschaft gehe deshalb auch über das Jahr 2014 hinaus.

Bonner Afghanistan-Konferenz im Jahr 2011

Der Bundesaußenminister berichtete, dass man der Bitte des afghanischen Präsidenten Karsai nachkomme, eine Bonner Konferenz im kommenden Jahr für Afghanistan auszurichten. Diese solle dem Land Impulse geben. In den nächsten zwei Jahren werde Deutschland, so Außenminister Westerwelle, auch im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen mit Verantwortung für Afghanistan tragen.

Westerwelle drückte den Soldatinnen und Soldaten, die in Afghanistan ihren Dienst versehen, seinen Dank aus.

Fortschrittsbericht informiert über Aufgabengebiete

Der Bericht bildet das deutsche Engagement ab - als langfristiger, solider Beitrag zu den Fundamenten und dem weiteren Aufbau eines eigenständigen und stabilen Staats. Er gliedert sich in die drei zentralen Aufgabengebiete des internationalen Engagements in Afghanistan: Sicherheit, Regierungsführung und Entwicklung.