Faire Chancen für alle Generationen

Bundeshaushalt - Familie, Senioren, Frauen und Jugend Faire Chancen für alle Generationen

Auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten können sich Familien auf die Bundesregierung verlassen. Der Etat des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend sieht für 2013 Ausgaben in Höhe von 6,88 Milliarden Euro vor.

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Das Elterngeld ist mit 4,9 Milliarden Euro nach wie vor der mit Abstand größte Posten im Etat des Familienministeriums. Das ist deutlich mehr als die Hälfte aller Ausgaben des Ministeriums. Das Elterngeld erfülle den Wunsch fast aller Paare, sich im ersten Lebensjahr Zeit für ihr Kind zu nehmen, erklärte Familienministerin Kristina Schröder im Bundestag.

Schröder verwies auf die neuesten Zahlen vom Statistischen Bundesamt zum Elterngeld. Demnach stieg die Zahl der Väter, die Betreuungsgeld beziehen, auf mittlerweile 27,3 Prozent. Das Elterngeld sei daher "nicht nur familienpolitisch, sondern auch gleichstellungspolitisch gut angelegtes Geld", so Schröder.

Investitionen in Kita-Ausbau

Der Ausbau der Betreuungsplätze für unter dreijährige Kinder bleibe aber "Priorität der Regierung", sagte Schröder weiter. Am Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz für Kinder ab zwei Jahren vom nächsten Sommer an werde daher nicht gerüttelt.

Deshalb habe die Regierung gerade im Nachtragshaushalt für 2012 noch einmal zusätzliche Mittel von 580,5 Millionen Euro für den Ausbau von 30.000 zusätzlichen Betreuungsplätzen zur Verfügung gestellt. "Als Bund unterstützen wir die Länder, wo wir können", so Schröder, aber die Bundesländer müssten auch ihren Teil zum Ausbau beitragen.

Betreuungsgeld stärkt Wahlmöglichkeit für Familien

Ein neuer Posten im Haushalt des Familienministeriums sind die Gelder für das Betreuungsgeld. Für die Leistung, die zum 1. August 2013 eingeführt werden soll, sind 55 Millionen Euro vorgesehen. Das Betreuungsgeld sollen zunächst Eltern erhalten, die für ihre einjährigen Kinder keinen öffentlich geförderten Betreuungsplatz in Anspruch nehmen. Ab 2014 sollen es Eltern für ihre ein- und zweijährigen Kinder bekommen können.

Es könne nicht sein, dass Kinder nur als "Sand im Getriebe der ökonomischen Effizienz" betrachtet würden, betonte Schröder. Ziel der Familienpolitik könne es nicht sein, dass Mütter und Väter wieder möglichst früh "als Arbeitskräfte zur Verfügung stehen. Wir wollen, dass Eltern selbst entscheiden können, wie sie leben." Das sei moderne Familienpolitik.

Weiter starke Unterstützung für Freiwilligendienste

Ein weiterer Schwerpunkt in den Ausgaben des Familienministeriums ist die Förderung der Freiwilligendienste. Der Bundesfreiwilligendienst soll wie im Vorjahr mit 167 Millionen Euro finanziert werden.

Das Freiwillige Soziale und das Freiwillige Ökologische Jahr (FSJ und FÖJ) sowie der Internationale Jugendfreiwilligendienst werden mit 93 Millionen Euro gefördert.