Es war eine lange Nacht am Sonntag in Zhytomir. Seit 19.30 Uhr waren der Wahlbeobachter Chris aus England und ich mit dabei im Wahllokal 181354 an der Rilsker Straße. Buchstäblich bis zur Schließung des Wahllokals kamen die Wählerinnen und Wähler, um ihre Stimme abzugeben. Um 20 Uhr begann dann die Auszählung.

Außer mir waren noch 27 weitere Kurzzeitwahlbeobachter der OSZE in Zhytomir eingesetzt. Zwei Mitarbeiter hatten bereits seit März diese Mission vorbereitet. Zusammen mit Chris war es meine Aufgabe, am Wahltag fünf Wahllokale in der Stadt zu besuchen und ab 23 Uhr die Übergabe der Protokolle in der Regionalen Wahlkommission zu beobachten.

Den ganzen Tag über hatten wir nette und freundliche Menschen getroffen. Hier im Nordwesten der Ukraine waren die Menschen froh, einen neuen Präsidenten wählen zu können. Froh waren sie nach unserem Eindruck auch über die kleine, aber sicher sehr hilfreiche Unterstützung von zwei Wahlbeobachtern aus Europa.

Unsere Aufgabe im Wahllokal: Beobachten und Registrieren

Nun ist es nicht unsere Aufgabe, in den Ablauf der Wahl einzugreifen oder Ratschläge zu geben. Im Gegenteil, wir stehen am Rand und beobachten. Wir registrieren mögliche Verstöße gegen das Wahlgesetz oder gegen die allgemeinen Bestimmungen.

Unsere Anwesenheit allein trägt jedoch dazu bei, dass die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer umsichtiger arbeiten und die Wählerinnen und Wähler sicherer sein können, dass im Wahllokal alles mit rechten Dingen zugeht.

Interessant sind für uns auch die Fragen, die immer wieder gestellt werden. Wie wählt ihr in Deutschland? Wie werden in England die Stimmen ausgezählt? Gern geben wir dazu Auskunft. Auch das ist ein Teil unserer Mission.

Datenverbindung zur Wahlkommission bricht zusammen

Jetzt ist es 23 Uhr, wir müssen zur Regionalen Wahlkommission. Die Wahlhelfer sind noch nicht mit der Auszählung der Stimmen fertig. Auch die mit der Hand auszufüllenden Protokolle sind noch nicht geschrieben. Die Stapel der Wahlzettel auf den Tischen deuten jedoch bereits auf einen Erfolg eines neuen Präsidenten schon in der ersten Runde hin.

Wir dürfen den eigentlich verschlossenen Raum verlassen und fahren mit unserem Fahrer und der Dolmetscherin in das Stadtzentrum. Insgesamt 124 Wahllokale sollen in der Nacht ihre Protokolle und Ergebnisse in der Regionalen Wahlkommission präsentieren.

Bei uns in Deutschland ist das sicher keine große Sache, doch hier in Zhytmoyr ist es eine Herausforderung. Auch die Datenverbindung zur Zentralen Wahlkommission in Kiew ist nicht stabil und bricht immer wieder zusammen.

Insgesamt aber ein guter Eindruck

Jedes Wahllokal muss sich einzeln bei der Wahlkommission vorstellen. Dann werden die Ergebnisse laut vorgelesen. Eine elektronische Anzeige der Ergebnisse gibt es nicht.

Die Protokolle werden kontrolliert und im Computer erfasst. Dies ist für uns eine wichtige Aufgabe, denn hier kann es immer wieder zu Abweichungen der Ergebnisse kommen - ob gewollt oder ungewollt.

Der Zutritt zum Computerraum wurde uns Wahlbeobachtern verwehrt. Schieben wir das auf die angespannte Situation im Saal der Stadtverwaltung. Doch wir wollen uns den insgesamt guten Eindruck des Tages nicht zerstören lassen.

Nach der langen Wahlnacht und einigen Nachbereitungen wird es am Mittwoch mit vielen Eindrücken zurück nach Kiew gehen und von dort aus nach Berlin. Die OSZE hat zuvor ihre Einschätzung über den Verlauf der Wahl verkündet. Eine wichtige Grundlage für diese Einschätzung sind unsere Wahlberichte und Protokolle, die wir in den vergangenen Tagen erstellt und an die OSZE-Vertreter in Kiew geschickt haben.

Die OSZE hat die Wahlen in der Ukraine bereits im März in den Blick genommen. Seitdem sind sogenannte Langzeitbeobachter der OSZE vor Ort. Hinzu kamen unmittelbar vor den Wahlen Kurzzeitbeobachter. Viele Teilnehmerstaaten der OSZE entsenden Personal, doch mit etwa 100 Beobachtern stellt Deutschland nach Kanada den zweitgrößten Personalanteil für die Ukraine-Mission. Insgesamt sind knapp 1000 Kurzzeitwahlbeobachter in der Ukraine. In der Regel sind Wahlbeobachtungsmissionen der OSZE und vor allem von der EU kleiner. Das Zentrum für Internationale Friedenseinsätze bereitet die Wahlbeobachter auf ihre Aufgaben vor.