Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen kündigte beim Treffen mit ihren EU-Amtskollegen in Brüssel am Dienstag an, Deutschland werde "alles in unserer Macht stehende tun, um Hilfe und Unterstützung zu leisten."

Artikel 42 (7) EU-Vertrag im Wortlaut:
Im Falle eines bewaffneten Angriffs auf das Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats schulden die anderen Mitgliedstaaten ihm alle in ihrer Macht stehende Hilfe und Unterstützung, im Einklang mit Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen. Dies lässt den besonderen Charakter der Sicherheits- und Verteidigungspolitik bestimmter Mitgliedstaaten unberührt.
Die Verpflichtungen und die Zusammenarbeit in diesem Bereich bleiben im Einklang mit den im Rahmen der Nordatlantikvertrags-Organisation eingegangenen Verpflichtungen, die für die ihr angehörenden Staaten weiterhin das Fundament ihrer kollektiven Verteidigung und das Instrument für deren Verwirklichung ist.

Verstärktes Engagement in Mali

Deutschland wird die enge Kooperation mit Frankreich weiter fortsetzen.

Von der Leyen stellte dem französischen Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian in Aussicht, dass Deutschland weiter die Führung der europäischen Ausbildungsmission EUTM in Mali übernehme. Zudem plant Deutschland, sich mit mehr Soldaten an der UN-Stabilisierungsmission MINUSMA zu beteiligen. "Wir werden bei dem Engagement in Westafrika dann so vertreten sein, dass wir unter allen Europäern eine sehr starke Präsenz in Mali haben werden, sowohl in der EU-Mission, als auch in der Mission der Vereinten Nationen", so von der Leyen.

Auch Außenminister Frank-Walter Steinmeier kündigte am Rande seiner Afrika-Reise in Mosambik an, Deutschland könne "zur Entlastung Frankreichs beitragen und unser Engagement im Rahmen der UN-Mission MINUSMA ausweiten. Die Planungen dafür laufen auf vollen Touren."

Der aktuelle Anschlag auf ein Hotel in Bamako in Mali zeigt, wie fragil die Situation in der Region und wie wichtig das deutsche Engagement ist.