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Deutschland wird sich mit bis zu zehn Polizeivollzugskräften an der Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali beteiligen. Das hat das Bundeskabinett beschlossen.
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Deutsche Polizisten bald im Einsatz in Mali
Foto: picture alliance / Uli Deck
Die Hauptaufgaben der zivil-polizeilichen Komponente der Mission sind die Förderung und der Schutz von Menschenrechten wie auch der Wiederaufbau des staatlichen Sicherheitssektors.
Der Schwerpunkt ihrer Tätigkeit liegt für die Polizisten auf der Beobachtung, Beratung und Ausbildung malischer Polizisten. Die Bundesregierung sieht in dieser Beteiligung einen wichtigen Beitrag zur friedlichen Entwicklung Malis.
Bereits am 5. Juni 2013 beschloss das Bundeskabinett den Bundeswehreinsatz im Rahmen der UN-geführten Mission MINUSMA. Mit Zustimmung des Deutschen Bundestages vom 28. Juni 2013 wurde der Einsatz von bis zu 150 Soldatinnen und Soldaten bis 30. Juni 2014 verlängert. Die Beteiligung deutscher Polizeikräfte ergänzt dieses Engagement.
Die Bundesregierung wird mit der Entsendung von Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamten auch ihrer Verantwortung im Rahmen der UN gerecht. Der Sicherheitsrat der UN hatte am 25. April 2013 mit Resolution 2100 (2013) die Einrichtung der Mission in Mali beschlossen. Beginn der Mission war der 1. Juli. Das Mandat ist für zwölf Monate ausgelegt.