Pressestatement von Bundeskanzler Scholz bei der Eröffnung der Hannover Messe am 21. April 2024

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BK Scholz: Einen schönen guten Abend! Die Hannover Messe findet in Zeiten statt, die von außerordentlichen Herausforderungen geprägt sind - Kriege, mit denen wir zu kämpfen haben. Dazu zählt natürlich auch der furchtbare Krieg, den Russland gegen die Ukraine begonnen hat.

In diesem Zusammenhang will ich gern sagen, dass es eine gute Botschaft ist, dass das Repräsentantenhaus jetzt einen Beschluss zur weiteren finanziellen Unterstützung der Ukraine mit Waffen gefasst hat. Das war lange diskutiert und umstritten. Wir hoffen sehr, dass es bald auch eine Entscheidung des Senats gibt, sodass diese Hilfe aus den USA für die Zukunft gesichert ist. Neben der, die wir in Europa auf den Weg gebracht und mobilisiert haben, ist das dann eine sehr klare Botschaft - übrigens auch an den russischen Präsidenten, dass er nicht damit rechnen soll, dass er diesen Krieg aussitzen kann, weil die Unterstützung aus Europa oder den USA nachlässt. Das wird sie nicht. Das dürfen wir jetzt hoffen. Insofern ist das eine gute Nachricht. Ich bin natürlich mit allen dabei zu warten, dass jetzt auch der Senat diese notwendige Entscheidung trifft.

Die Messe hier ist ganz bedeutend. Deutschland ist eine der größten Wirtschaftsnationen der Welt. Gerade war ich in China; da ist das auch noch einmal von allen sehr gesagt worden. Nach den gegenwärtigen Rechnungen liegt Deutschland auf Platz drei. Davor sind nur China und die USA. Das ist schon etwas ganz Besonderes, wenn man weiß, dass diese Wirtschaftskraft von einem Volk mit 84 Millionen Einwohnern erwirtschaftet wird.

Was die Messe hier mit sich bringen wird, sind viel Innovation und viel Modernisierung - genau das, was wir brauchen, um die Zukunft für unsere Volkswirtschaft und für gute, sichere Arbeitsplätze auch in 10, 20, 30 Jahren und für die weitere Zukunft zu gewährleisten. Und darum geht es ja, dass wir das große Modernisierungs- und Innovationsprogramm auch tatsächlich bewältigen. Wir müssen die Digitalisierung gestalten. Wir müssen dafür Sorge tragen, dass der menschengemachte Klimawandel aufgehalten wird, und das geht nur mit Wachstum, Wohlstand und technologischen Innovationen, zu denen die Unternehmen aus Deutschland und viele andere, die hier ihre Produkte und Dienstleistungen zeigen, besonders geeignet sind.

Deutschland ist ein Land, in dem viel investiert wird. Auch das ist eine gute Botschaft, die wir hier wahrnehmen können. Ich will daran erinnern, dass es große Halbleiterinvestitionen in Deutschland gibt; am bedeutendsten in der Größenordnung ist Intel in Magdeburg. Aber es sind noch viele weitere, im Saarland und in Sachsen zum Beispiel, die dazu zu zählen sind und die zeigen: Wir sind ein wichtiger Standort und werden vermutlich der bedeutendste Halbleiterproduktionsstandort Europas.

Wir sehen, dass es mit der Batterieproduktion vorangeht, nicht nur hier im Lande Niedersachsen, sondern überall in Deutschland. Northvolt investiert Milliarden in Heide in Schleswig-Holstein - ein gutes Zeichen -, genauso wie man das für die Pharmabranche sagen kann: Eli Lilli investiert in Alzey. Es stehen viele weitere solcher Investitionen bevor - ein Zeichen für die wirtschaftliche Kraft und auch die Attraktivität unseres Landes.

Manch andere Unternehmen sind dabei. Wir haben die Investitionen von Microsoft gesehen. Wir wissen, was stattfindet mit den bedeutenden Aktivitäten, die Siemens in Berlin entfaltet, um Elektrolyseure herzustellen und vieles mehr.

Gleichzeitig sind wir auf Kooperation angewiesen. Deshalb bin ich sehr froh, dass auch unser Partnerland dieser Messe, Norwegen, ein wichtiges Land für diese Zukunftsaufgaben ist. Es hat uns in der Energiekrise mit mehr Gaslieferungen geholfen, und es wird ein Partner sein, wenn es um die Zukunft geht, etwa was Wasserstoff betrifft, der nach Deutschland geliefert werden kann. Es wird hier sichtbar, dass dies ein Ort der Innovationen, des Aufbruchs und von wirtschaftlichem Wachstum ist. Und deshalb freue ich mich auf diese Messe.

Schönen Dank!