Hilfe muss bei den Menschen ankommen

Afrika-Reise der Kanzlerin Hilfe muss bei den Menschen ankommen

Im Rahmen ihrer Afrika-Reise ist die Bundeskanzlerin nach Niger weitergereist. Im Mittelpunkt ihres Gesprächs mit Staatspräsident Mahamadou Issoufou standen die nigrische Migrationspolitik und eine geplante Migrationspartnerschaft mit der EU.

Bundeskanzlerin Angela Merkel wird bei der Ankunft in Niger vom Präsidenten Issoufou Mahamadou begrüßt.

Bundeskanzlerin Angela Merkel wird bei der Ankunft in Niger vom Präsidenten Issoufou Mahamadou begrüßt.

Foto: Bundesregierung/Steins

Niger ist die zweite Station der Afrika-Reise von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Mit Staatspräsident Mahamadou Issoufou sprach die Kanzlerin über die Entwicklungszusammenarbeit, die nigrische Migrationspolitik und eine geplante Migrationspartnerschaft mit der EU. "Wir wollen auf die langjährig erprobte Entwicklungszusammenarbeit mit Niger aufbauen", sagte Merkel. Hierbei stünden Projekte zur Wasserwirtschaft, Landwirtschaft und Bildung im Mittelpunkt der deutschen Unterstützung.

Wichtiges Transitland

Niger ist eines der wichtigsten Transitländer für Migranten, die in den Norden Afrikas und teilweise nach Europa zu gelangen versuchen. Vor diesem Hintergrund kündigte die Bundeskanzlerin auf einer Pressekonferenz an, dass Deutschland zusätzlich zu den bereits bestehenden Schwerpunkten in drei weiteren Bereichen mit Niger zusammenarbeiten möchte.

• Bei der Bekämpfung der illegalen Migration will Deutschland Niger helfen, das bestehende Netz von Drogenschmuggel, Waffenschmuggel und Menschenschmuggel zu zerschlagen. Diese Kräfte finanzieren und stärken sich untereinander. Um sie zu bekämpfen, wird Deutschland im nächsten Jahr zehn Millionen Euro einsetzen, insbesondere zur Beschaffung von Fahrzeugen und Kommunikationstechnik.

• Im Raum von Agadez im Norden des Landes wird Deutschland Niger dabei unterstützen, vor Ort Arbeitsplätze für Migranten zu schaffen. 2017 wird Deutschland 17 Millionen Euro direkt und weitere 60 Millionen Euro indirekt zur Verfügung stellen, um Infrastruktur und Bildungseinrichtungen zu bauen und so die Zukunftsperspektiven der ganzen Region zu stärken.

• Schließlich möchte die Bundesregierung die Kooperation zwischen den Verteidigungsministerien stärken. Die Bundeswehr hat bereits einen Lufttransportstützpunkt in der nigrischen Hauptstadt Niamey eingerichtet. Dieser soll die Bundeswehrsoldaten bei ihrer UN-Friedensmission in Mali (MINUSMA) unterstützen. Zur Verbesserung der Zusammenarbeit wird Deutschland Lkws für die nigrische Armee liefern sowie Beratung in der Ausbildung und beim Ausbau des Flughafens leisten.

Bildung und Regierungsführung stärken

Die Bundeskanzlerin wies auf den Mangel an gut ausgebildeten Menschen in Niger hin. Deshalb müsse Deutschland "viel mehr in Bildung investieren, und wir müssen auch viel mehr über gute Regierungsführung sprechen." Dabei komme es darauf an, "das Geld so auszugeben, dass es bei den Menschen auch ankommt und sinnvoll ausgegeben wird."

Begegnungen in Niamey

Merkel traf nach Ihrem Treffen mit Staatspräsident Issoufou auch deutsche Soldatinnen und Soldaten, die auf dem Lufttransportstützpunkt der Bundeswehr Dienst leisten.

Sie besichtigte ferner ein Aufnahme- und Durchgangszentrum der International Organisation for Migration (IOM). In diesen Zentren werden zurückgekehrte Migranten von IOM betreut. Auf freiwilliger Basis erhalten sie Unterstützung für die Rückkehr in ihre Heimatländer. Außerdem besuchte die Kanzlerin in Niamey die Grundschule Goudel II, die von deutscher Seite finanziert wird.