Die Woche der Kanzlerin (bis 29.11.2013)
Millimeterarbeit im Kanzleramt: Die Weihnachtsbäume werden aufgestellt.
Nach langer Nacht: die Kanzlerin unterschreibt den Koalitionsvertrag für die neue Regierung
Und: Reise nach Litauen zum Gipfel für Östliche Partnerschaft
Sonntag
THW-Helfer: „Geht, geht, geht… geh in der Mitte raus, bevor etwas passiert…“
Eigentlich ist die Ehrenpforte für Staatsgäste, doch heute muss der Weihnachtsbaum der Kanzlerin hier durch: eine Nordmanntanne, 30 Jahre alt, 8 Meter lang, geschlagen in Frankenthal in der Pfalz. Und dieses zweieinhalb Tonnen-Exemplar soll vor dem Kanzleramt stehen: eine Küstentanne aus Cunewald in Sachsen, 15 Meter hoch – und noch viel zu dick für den Weihnachtsbaumständer. Im Kanzleramt sind die Helfer des THW jetzt schon auf der Zielgeraden, nach einer halben Stunde steht die Tanne im Foyer. Am Donnerstag werden dann alle Weihnachtsbäume der Kanzlerin offiziell übergeben.
Montag
Ankunft in Frankfurt. Die Kanzlerin will zur IG Metall. Ihr neu gewählter Vorsitzender Detlef Wetzel…
Merkel: „Alles Gute….“
… und sein Amtsvorgänger empfangen Angela Merkel. Sie sind gespannt, was sie von den Koalitionsverhandlungen berichtet. Die Kanzlerin versichert, dass sie auch die Anliegen der Gewerkschaft im Blick hat, wie strengere Regeln für Leiharbeit und Werkverträge.
Merkel: „Mein Ziel als Bundeskanzlerin ist, dass jeder Mensch in Deutschland die Chance hat, Arbeit zu bekommen. Und das muss natürlich dann auch damit zusammengebracht werden, dass es in der Arbeitswelt gerecht zugeht.“
Auch bessere Bedingungen bei der Erwerbsminderungsrente sind sicher, so die Kanzlerin, um Details werde aber bis zur letzten Minute gerungen.
Mittwoch
Nach dieser Unterschrift ist es fast geschafft. Mittwochmittag unterzeichnet die Kanzlerin mit ihren Koalitionspartnern im Reichstagsgebäude den Koalitionsvertrag – nach fünf Wochen Verhandlungen.
Merkel: „Wir kamen mit sehr unterschiedlichen Vorstellungen in die Beratungen. Und deshalb hat es auch ein bisschen gedauert. Es ist sehr interessant, wie man einen gleichen Sachverhalt so unterschiedlich manchmal auch betrachten kann und deshalb waren es für mich ... – ja, das ist ja das Spannende am Leben. Und deshalb waren es für mich sehr gute und von Vertrauen geprägte Beratungen.“
Wenn alle Parteien dem Koalitionsvertrag zustimmen, wird Deutschland zum dritten Mal von einer großen Koalition regiert.
Donnerstag
Adventsklänge im Ehrenhof, der Baum steht – und jetzt bekommt ihn die Kanzlerin auch offiziell überreicht, gemeinsam mit zwei weiteren Weihnachtsbäumen im Kanzleramt. Stifter aus der Pfalz, der Oberlausitz und vom Niederrhein hatten sie – auch dieses Jahr – nach Berlin geschickt.
Merkel: „Ihr alljährlicher treuer Besuch zeigt, die Adventszeit naht, das Weihnachtsfest kommt näher und das macht – man könnte sagen: Gott sei Dank – auch vor dem Kanzleramt nicht Halt. Danach bricht Angela Merkel nach Litauen auf, zum Gipfel der Östlichen Partnerschaft.
Merkel: „Litauen hat diesen Gipfel wunderbar vorbereitet. Leider sind noch nicht alle Erwartungen in Erfüllung gegangen. Wir werden von hier aus sehr deutlich machen, dass die EU bereit ist die Ukraine aufzunehmen als assoziiertes Mitglied, das Assoziierungsabkommen zu unterschreiben. Und dann schauen wir mal. Ich habe keine Hoffnung, dass das jetzt diesmal gelingt.“
Europas Regierungschefs wollen mit der Östlichen Partnerschaft den sozialen, politischen und wirtschaftlichen Wandel in der Ukraine und fünf weiteren ehemaligen Sowjetrepubliken unterstützen: mit Freihandelsabkommen, Visa-Erleichterungen oder Austauschprogrammen für junge Menschen.
Freitag
Freitagmorgen kurz nach acht. Trifft die Kanzlerin auch Ukraines Präsident Viktor Janukowitsch. Sie macht ihm nochmal deutlich, welche Chancen die Östliche Partnerschaft böte: allein 500 Millionen Euro weniger Zölle für ukrainische Exportunternehmen. Auch den Fall der inhaftierten ehemaligen Ministerpräsidentin Timoschenko spricht die Kanzlerin an. Eine Stunde später, ein feierlicher Moment, auch wenn die Ukraine das Partnerschaftsabkommen nicht unterschreibt. Denn Georgien und Moldau entscheiden sich für das Abkommen mit der EU, für mehr Austausch und freien Handel. Und Aserbaidschan unterschreibt einen Vertrag für Reiseerleichterungen. Die Kanzlerin sagt nach dem Gipfel, das sei ein mutiger Schritt. Sie versichert: Europa wird die neuen Partner nicht enttäuschen – und mit der Ukraine weiter verhandeln.
Merkel: „Die Tür bleibt auf, da gibt es keinerlei zeitliche Konditionen. Wir alle haben doch erlebt, dass geschichtliche Prozesse oft sehr lange dauern.“
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