Menschenrechte und Grundwerte unter Druck
An den Außengrenzen und im Osten Europas geraten Menschenrechte und Grundwerte unter Druck, nicht zuletzt Meinungs- und Pressefreiheit. „Wenn wir darüber hinwegsähen, nähmen wir in Kauf, dass auch das europäische Projekt selbst in Frage gestellt würde“, so Bundeskanzlerin Merkel in ihrer Rede vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarats.
Di, 20.4.2021
Rede von Kanzlerin Merkel vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarats
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat eine Rede bei der Frühjahrssitzung der Parlamentarischen Versammlung des Europarats gehalten. Deutschland hat noch bis zum 21. Mai 2021 den Vorsitz im Ministerkomitee des Europarats inne. Das Schwerpunktthema des Vorsitzes lautet „Die Stärke des Rechts“.
Di, 20.4.2021
Rede von Kanzlerin Merkel vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarats
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat eine Rede bei der Frühjahrssitzung der Parlamentarischen Versammlung des Europarats gehalten. Deutschland hat noch bis zum 21. Mai 2021 den Vorsitz im Ministerkomitee des Europarats inne. Das Schwerpunktthema des Vorsitzes lautet „Die Stärke des Rechts“.
Di, 20.4.2021
12:00 Uhr
„Die dritte Welle hat unser Land fest im Griff“
Alleine könne die Ärztinnen und Ärzte und die Pflegerinnen und Pfleger den Kampf gegen das Coronavirus in der dritten Welle nicht gewinnen – das hat Bundeskanzlerin Angela Merkel am Freitag in ihrer Rede im Deutschen Bundestag unterstrichen. „Sie brauchen die Unterstützung von Staat, Politik, Gesellschaft – von uns allen“, so die Kanzlerin.
Fr, 16.4.2021
Kanzlerin Merkel im Bundestag zum Infektionsschutzgesetz
Der Bundestag hat am Freitag über die vorgesehene Ergänzung des Infektionsschutzgesetzes beraten. Die Pandemiebekämpfung von Bund und Ländern werde auf neue Füße gestellt, erklärte Bundeskanzlerin Angela Merkel. „Wo die Inzidenz über 100 liegt, sollen künftig bundeseinheitliche Regelungen gelten. Die Notbremse ist dann nicht mehr Auslegungssache, sondern sie greift automatisch.“
Fr, 16.4.2021
„Wir setzen die Notbremse bundesweit um“
Das Bundeskabinett hat heute eine Ergänzung des Infektionsschutzgesetzes auf den Weg gebracht. Bundeskanzlerin Merkel betonte, durch diese wichtige und dringende Ergänzung solle bundesweit mehr Klarheit herrschen. „Die Unklarheiten, was in dem einen oder anderen Landkreis wann gilt oder was wann nicht gilt, sind dann vorbei“, so Merkel. Wo die Inzidenz über 100 liegt, sollen künftig bundeseinheitliche Regelungen gelten.
Di, 13.4.2021
15:15 Uhr
„Wir setzen die Notbremse bundesweit um“
Das Bundeskabinett hat heute eine Ergänzung des Infektionsschutzgesetzes auf den Weg gebracht. Bundeskanzlerin Merkel betonte, durch diese wichtige und dringende Ergänzung solle bundesweit mehr Klarheit herrschen. „Die Unklarheiten, was in dem einen oder anderen Landkreis wann gilt oder was wann nicht gilt, sind dann vorbei“, so Merkel. Wo die Inzidenz über 100 liegt, sollen künftig bundeseinheitliche Regelungen gelten.
Di, 13.4.2021
„Die wichtigste Waffe ist das Impfen“
Die dritte Welle der Corona-Pandemie ist vielleicht die härteste, betonte Bundeskanzlerin Merkel zur Eröffnung der digitalen Industrieschau Hannover Messe. Impfen sei die wichtigste Waffe im Kampf gegen die Pandemie, das Testen helfe eine Brücke zu bauen, bis sich der Effekt der Impfungen auf die Zahl der Neuinfektionen auswirkt. Die Welt müsse in Sachen Resilienz und Krisenvorbeugung besser werden, das habe die Pandemie schonungslos aufgedeckt.
Mo, 12.4.2021
14:45 Uhr
„Die wichtigste Waffe ist das Impfen“
Die dritte Welle der Corona-Pandemie ist vielleicht die härteste, betonte Bundeskanzlerin Merkel zur Eröffnung der digitalen Industrieschau Hannover Messe. Impfen sei die wichtigste Waffe im Kampf gegen die Pandemie, das Testen helfe, eine Brücke zu bauen, bis sich der Effekt der Impfungen auf die Zahl der Neuinfektionen auswirkt. Die Welt müsse in Sachen Resilienz und Krisenvorbeugung besser werden, das habe die Pandemie schonungslos aufgedeckt.
Mo, 12.4.2021
