Regierungserklärung zum EU-Gipfel "Östliche Partnerschaft"
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat im Bundestag eine Regierungserklärung zum EU-Gipfel "Östliche Partnerschaft" abgegeben. Der Gipfel findet am 28. und 29. November in der litauischen Hauptstadt Vilnius statt.
Mo, 18.11.2013
Regierungserklärung zu G8--Gruppe der Acht- und EU--Europäische Union-Gipfel
Im Vorfeld des Europäischen Rates betont Bundeskanzlerin Merkel die Anstrengungen zur Verbesserung der Jugendbeschäftigung und die Notwendigkeit weiterer Strukturveränderungen.
Do, 27.6.2013
Hilfe für Flutopfer
In einer Sondersitzung des Deutschen Bundestages hat Bundeskanzlerin Merkel eine Regierungserklärung zum Thema "Bewältigung der Hochwasserkatastrophe – rasche Soforthilfe und zügiger Wiederaufbau" abgegeben.
Di, 25.6.2013
Regierungserklärung zum EU--Europäische Union-Gipfel
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat im Deutschen Bundestag eine Regierungserklärung zu den Ergebnissen des Europäischen Rates (ER) am 7. und 8. Februar abgegeben. Beim ER in Brüssel wurde der europäische Sparhaushalt für die Jahre 2014 bis 2020 beschlossen.
Do, 21.2.2013
Regierungserklärung zum Europäischen Rat
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat im Bundestag eine Regierungserklärung zum Treffen der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union abgegeben. Dabei plädierte sie vehement für mehr wirtschaftspolitische Koordinierung zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit in der EU.
Do, 13.12.2012
Finanzminister Schäuble zur Hilfe für Griechenland
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat im Deutschen Bundestag die Änderungen des bestehenden Griechenlandprogramms erläutert. "Es handelt sich nicht um ein neues, drittes Programm. Der Finanzrahmen bleibt unverändert", machte Schäuble deutlich.
Fr, 30.11.2012
Rede der Kanzlerin zum Bundeshaushalt
Bundeskanzlerin Merkel spricht zum Bundeshaushalt 2013 im Plenum des Deutschen Bundestages. In der Generaldebatte über die Regierungspolitik kommt es traditionell zum Schlagabtausch zwischen Regierung und Opposition.
Mi, 21.11.2012
Ausblick auf den Europäischen Rat
In ihrer Regierungserklärung im Vorfeld des Europäischen Rates hat Bundeskanzlerin Angela Merkel nochmals ihr Nein zu Euro-Bonds begründet. "Wo liegt die demokratische Legitimation, wenn man sich für gemeinsame Haftung in Europa entscheiden würde?", fragt die Kanzlerin.
Do, 18.10.2012
Bundeskanzlerin Merkel in der Generaldebatte zum Bundeshaushalt 2013: „Deutschland geht es gut“
Merkel bezeichnete Deutschland als Stabilitätsanker und Wachstumsmotor in der EU. Solide Finanzen, Solidarität mit den Schwachen und Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit, um die Zukunft zu sichern, seien die Grundprinzipien ihrer Politik, sagte die Kanzlerin.
Mi, 12.9.2012
Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel
Stabilitätsunion - Fiskalvertrag und Europäischer Stabilitätsmechanismus
Fr, 29.6.2012
