Berlin, 19. Januar 2021: Bund und Länder kamen vorzeitig zu erneuten Beratungen zur Corona-Pandemie zusammen. Der Grund: Die vor allem in Großbritannien und Irland aufgetauchte Mutation des SARS-CoV-2-Virus.
Die Mutation sei eine "ernsthafte Gefahr" für "all unsere Bemühungen, die Ausbreitung des Virus einzudämmen", so Merkel. "Wir müssen jetzt handeln" - noch sei Zeit, dieser Gefahr vorzubeugen, unterstrich Merkel.
Die bisherigen Maßnahmen von Bund und Ländern gelten zunächst befristet bis zum 14. Februar 2021 fort. Zusätzlich wurde vereinbart, dass künftig in öffentlichen Verkehrsmitteln und in Geschäften eine Pflicht zum Tragen medizinischer Masken gilt.
Berlin, 20. Januar 2021: Am Mittwoch übergab die Fachkommission Integrationsfähigkeit ihren Abschlussbericht an die Kanzlerin. Der Bericht "Gemeinsam die Einwanderungsgesellschaft gestalten" enthält Empfehlungen, wie Integration in Deutschland weiterentwickelt werden kann.
Ein Fokus liegt auf dem Zusammenhang von Migration und Integration. Auch der gesellschaftliche Zusammenhalt und die Gefahren durch Rassismus, Rechtsextremismus und Terrorismus werden im Bericht angesprochen.
Bisherige Erkenntnisse deuten darauf hin, dass die Mutation des Virus um ein Vielfaches ansteckender ist als das bisher bekannte. "Wir müssen die von dieser Mutation ausgehende Gefahr sehr ernst nehmen und wir müssen die Ausbreitung dieser Mutation so weit wie möglich verlangsamen", sagte Merkel.
Bei den Maßnahmen der aktuellen Bund-Länder-Beschlüsse gehe es deshalb um Vorsorge und darum, den Rückgang der Infektionen deutlich zu beschleunigen. "Alles dient dem Ziel, in diesem Jahr die Pandemie in den Griff zu bekommen und sie dann schließlich auch zu überwinden."
Auch beim Videogipfel der EU-Staats- und Regierungschefs am Abend ging es um ein geschlossenes Vorgehen im Kampf gegen die Ausbreitung der neuen Varianten des Virus.