Das Bundes-Kabinett

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Wer gehört zum Bundes-Kabinett?

Zum Bundes-Kabinett gehören:

• der Bundes-Kanzler und
• die Bundes-Ministerinnen und Bundes-Minister.

Der Bundes-Kanzler und
die Bundes-Ministerinnen und Bundesminister
sind die Kabinetts-Mitglieder.

Die kurze Form von Bundes-Kabinett
ist Kabinett.

Ein anderes Wort für Kabinett
ist Bundes-Regierung.
Die Bundes-Regierung ist
die Regierung von Deutschland.

Der Bundes-Kanzler ist der Chef
der Bundes-Regierung.
Zurzeit ist Olaf Scholz der Bundes-Kanzler.

Jede Bundes-Ministerin und jeder Bundes-Minister
hat eigene Aufgaben.

Zum Beispiel:

• Die Familien-Ministerin ist zuständig für
Familien, Kinder und alte Menschen.

• Der Verkehrs-Minister ist zuständig für
den Verkehr mit Autos, Flugzeugen oder Schiffen.

• Der Umwelt-Minister ist zuständig für
den Schutz der Natur und der Umwelt.

Der Bundes-Kanzler kann viele Entscheidungen
nicht alleine treffen.
Sie entscheidet deshalb gemeinsam mit
den Bundes-Ministerinnen und Bundes-Ministern.

Wann trifft sich das Kabinett?

Das Kabinett trifft sich
1 Mal in der Woche.
Dieses Treffen heißt Kabinett-Sitzung.
Die Kabinett-Sitzung ist oft am Mittwoch.

Der Bundes-Kanzler leitet
die Kabinett-Sitzung.
Wenn der Bundes-Kanzler keine Zeit hat oder krank ist,
leitet sein Stell-Vertreter die Kabinett-Sitzung.

Was macht das Kabinett?

Der Bundes-Kanzler und die Ministerinnen und Minister
sprechen in der Kabinett-Sitzung
über wichtige politische Fragen.

Sie überlegen zum Beispiel:

• Welche Probleme gibt es in Deutschland?
• Wie können wir die Probleme lösen?
• Brauchen wir ein neues Gesetz?

In einem Gesetz stehen Regeln.
An die Regeln im Gesetz müssen sich
alle Menschen in Deutschland halten.

Das Kabinett darf aber nur vorschlagen,
was in einem Gesetz stehen soll.
Man sagt auch:
Das Kabinett macht einen Gesetz-Entwurf.

Was passiert mit dem Gesetz-Entwurf vom Kabinett?

Der Gesetz-Entwurf vom Kabinett
kommt dann zum Bundestag.
Im Bundestag arbeiten Politikerinnen und Politiker.
Sie heißen Abgeordnete.
Die Abgeordneten entscheiden:
Wir wollen das Gesetz oder
wir wollen das Gesetz nicht.

Regeln für die Arbeit im Kabinett

Für die Zusammenarbeit im Kabinett
gibt es 3 Regeln.

Regel 1

Der Bundes-Kanzler ist
der Chef von der Bundes-Regierung.

Er bestimmt:

• So soll Deutschland regiert werden.
• Das will die Bundes-Regierung machen.
• Das will die Bundes-Regierung nicht machen.

Man sagt auch:
Der Bundes-Kanzler bestimmt
die Richt-Linien der Politik.
Eine Richt-Linie ist eine Vorschrift.
Die Bundes-Ministerinnen und Bundes-Minister
müssen die Richt-Linien einhalten.

Das Fachwort für die Regel 1 ist: Kanzler-Prinzip.

Regel 2

Die Bundes-Ministerinnen und Bundes-Minister
sind für ihren Aufgaben-Bereich verantwortlich.

Zum Beispiel:

• Die Familien-Ministerin macht Regeln,
damit kleine Kinder in den Kinder-Garten gehen können.

• Der Verkehrs-Minister macht Regeln,
damit es weniger Unfälle auf den Straßen gibt.

• Dier Umwelt-Minister macht Regeln,
damit es weniger Umwelt-Verschmutzung gibt.

Die Bundes-Ministerinnen und Bundes-Minister müssen aber
die Richt-Linien von der Bundes-Kanzlerin einhalten.
Bei allem, was sie machen.

Das Fachwort für die Regel 2 ist: Ressort-Prinzip.
Das Wort Ressort bedeutet Aufgaben-Bereich.

Regel 3

Der Bundes-Kanzler und
die Bundes-Ministerinnen und Bundes-Minister
müssen einige politische Fragen gemeinsam entscheiden.

Zum Beispiel:

• Sollen die Menschen in Deutschland
mehr Geld für Gesundheit bezahlen?

• Wie soll in Deutschland in Zukunft
der Strom produziert werden?

Über manche politische Fragen gibt es Streit
zwischen den Kabinetts-Mitgliedern.
Der Bundes-Kanzler versucht,
eine Lösung zu finden und
den Streit zu beenden.

Wenn sich die Kabinetts-Mitglieder nicht einigen,
gibt es eine Abstimmung.
Dann wird abgestimmt,
was die meisten Kabinetts-Mitglieder wollen.

Das Fachwort für die Regel 3 ist: Kollegial-Prinzip.