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Deutschland/Afghanistan

Unterstützung auch nach Truppenabzug

Die Bundesregierung will Afghanistan auch nach einem Abzug der internationalen Truppen helfen. Die Verantwortung werde länger dauern, als die Sicherheitskräfte im Land seien. Das erklärte Bundeskanzlerin Angela Merkel nach einem Gespräch mit Afghanistans Präsident Hamid Karsai in Berlin.    

Selbst wenn afghanische Sicherheitskräfte die Verantwortung übernommen haben, sei es ein wichtiges Signal an die radikalislamischen Taliban, dass die internationale Gemeinschaft garantiert, dass dies auch so bleibt.  "Darin liegt eine länger dauernde Verantwortung für Afghanistan", betonte Merkel.

Es gehe darum, Afghanistan auch nach Abzug der internationalen Sicherheitskräfte weiter zu unterstützen. Dies könne auch finanzielle Zusagen einschließen.

Die Kanzlerin sprach angesichts der Afghanistan-Strategie der Bundesregierung von einer neuen Phase der "Übergabe in Verantwortung". Deutschland reist mit einem Gesamtpaket zur Londoner Afghanistan-Konferenz, das dem Ansatz der vernetzten Sicherheit weiter folgt und zugleich weitergeht. Die Mittel für den zivilen Aufbau werden fast verdoppelt. Das deutsche Soldatenkontingent will die Bundesregierung umstrukturieren und aufstocken.

Entwicklungsoffensive für Afghanistan

Abzug internationaler Truppen erfolgsgebunden

Präsident Karsai betonte, dass sein Land möglichst rasch selbst die Verantwortung für die Sicherheit übernehmen wolle. Ein konkretes Datum für einen Abzug der internationalen Truppen nannte er nicht. Er strebe aber an, dies möglichst 2014 zum Ende seiner Präsidentschaft zu erreichen. "Afghanistan möchte ihnen bald diese Last abnehmen", sagte Karsai mit Blick auch auf das deutsche Engagement in Afghanistan.

Die Kanzlerin sprach sich ebenfalls erneut gegen ein konkretes Abzugsdatum aus. Zugleich unterstützte sie die Zielsetzung Karzais, wonach afghanische Sicherheitskräfte 2014 alle Operationen selbst führen sollen. Merkel und Karsai zeigten sich einig, den Weg zur Übergabe der Sicherheitsverantwortung erfolgsgebunden und nicht zeitorientiert zu gehen.     

Mit Blick auf den deutschen Luftangriff am 4. September 2009 bei Kundus, bei dem auch zivile Opfer getötet wurden, würdigte der afghanische Präsident die Aufarbeitung seitens der Bundesregierung. Deutschland habe schnell auf diesen "traurigen" Vorfall reagiert und damit verantwortlicher auf einen solchen Vorfall reagiert als je einer der Verbündeten Afghanistans zuvor.

Am Nachmittag gibt Merkel eine Regierungserklärung zur deutschen Afghanistan-Politik ab. Karsai wird zuvor an einer Sitzung des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag teilnehmen. 

Mittwoch, 27. Januar 2010