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Bundeskanzlerin Merkel in der Türkei

In Flüchtlingsfragen intensiver zusammenarbeiten

Bundeskanzlerin Merkel hat nach einem Treffen mit dem türkischen Präsidenten Erdogan einen engeren Kontakt in Fragen einer politischen Lösung des Syrien-Konflikts und des Flüchtlingsstroms angekündigt. Diese Herausforderungen wären guter Grund für eine Dynamisierung des Aufnahmeprozesses in die EU, der Visaabkommen und der Rückführungsabkommen mit der Türkei, so Merkel.

Bundeskanzlerin Angela Merkel im Gespräch mit dem türkischen Präsidenten Erdogan. In der Flüchtlingsfrage ist es notwendig, die Zusammenarbeit zwischen der EU und der Türkei zu intensivieren. Foto: Bundesregierung/Bergmann

"Wir haben festgestellt, dass der Kampf gegen den Terror und insbesondere auch die Frage einer politischen Lösung des Syrien-Konfliktes Interessen sind, die beide Länder aufs Intensivste teilen. Deshalb werden wir in diesen Fragen auch in Zukunft enge Kontakte pflegen", sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel nach einem Gespräch mit Staatspräsident Recep Erdoğan in Istanbul.

"Ein weiteres Thema, das sehr wichtig ist, ist natürlich das Thema der Flüchtlinge und auch des Stroms der Flüchtlinge in die Türkei und auch in den Westen. Wir haben in diesem Zusammenhang auch die Frage der Lastenteilung erörtert", betonte Präsident Erdoğan in einem Statement. "Die Bundeskanzlerin hat in diesem Zusammenhang gesagt, dass man der Türkei helfen müsse, wenn es um die Lastenteilung geht, weil die Türkei eine große Last übernommen hat."

Zu mehr Legalität und mehr Lastenverteilung

Darüber hinaus sagte Kanzlerin Merkel: "Wir können das Ganze durch eine bilaterale Agenda zwischen Deutschland und der Türkei und auch hier durch Gespräche, die in den nächsten Tagen fortgesetzt werden, unterstützen und damit dann auch zu mehr Legalität und zu mehr Lastenteilung in der Flüchtlingsfrage kommen. Dieser Prozess hat jetzt begonnen; er muss in vielen Arbeitsschritten fortgesetzt werden".

"Aus all diesen gemeinsamen Herausforderungen ergeben sich gute Gründe dafür, dass die Europäische Union und die Türkei vereinbart haben, in den Fragen der Dynamisierung des Beitrittsprozesses und der Lastenteilung, aber auch der Visa-Freiheit und der Rückführungsabkommen enger zusammenzuarbeiten."

Nach den erfolgreichen Gesprächen zwischen der Türkei und der EU sei es sehr sinnvoll gewesen, "jetzt noch einmal bilateral die Beziehungen zu stärken", so die Kanzlerin.

Alle Fragen ansprechen

Mit Präsident Erdoğan und Ministerpräsident Ahmet Davutoğlu sprach die Bundeskanzlerin am Sonntag (18. Oktober) auch über die Ergebnisse des EU-Rates.

Am Freitag (16. Oktober) hatten sich die EU-Staats- und Regierungschefs auf Grundsätze einer Kooperation mit der Türkei zum Umgang mit Flüchtlingen geeinigt. Die Bundeskanzlerin erklärte anschließend, dass die Türkei Verpflichtungen eingehe, was die Behandlung der Flüchtlinge betreffe. Im Gegenzug sei die EU bereit, eine Lastenteilung mit der Türkei vorzunehmen. Die Türkei habe zugesagt, dass sie die Stellung der Flüchtlinge in der Türkei verbessere. Als Beispiel nannte Merkel soziale Leistungen für Flüchtlinge im Gesundheitsbereich.

Der Besuch habe angesichts der Fortschritte zu einem guten Zeitpunkt stattgefunden, erklärte die Kanzlerin. Bei den Gesprächen mit der Türkei werde sie sehr eng mit dem Europäischen Rat und der Kommission zusammenarbeiten.

Sonntag, 18. Oktober 2015