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Deutschland und Frankreich streben bis Juni eine Grundsatzeinigung bei der Reform der Eurozone und Themen wie der EU-Asylpolitik an. Bundeskanzlerin Merkel sagte beim Treffen mit dem französischen Präsidenten Macron: "Wir müssen bis Juni unbedingt Ergebnisse erzielen."
Die erste Reise nach der Wiederwahl zur Kanzlerin führte Angela Merkel nach Paris.
Foto: Bundesregierung/Bergmann
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich entschlossen gezeigt, gemeinsam mit Frankreich die Reform der Europäischen Union voranzubringen. Ein gemeinsames Vorgehen sei "notwendiger denn je, denn Europa muss geschlossen agieren in einer geopolitischen Situation, in der der Multilateralismus unter Druck steht", sagte Merkel bei einem Treffen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Paris. "Europa muss da mit gutem Beispiel vorangehen" und geschlossenen bei der Lösung der weltweiten Krisen vorgehen.
Merkel versicherte Macron die Bereitschaft zur engen Zusammenarbeit: "Wir wollen jetzt gemeinsame Wege finden. Das ist in der Geschichte zwischen Deutschland und Frankreich immer dann von Erfolg gekrönt gewesen, wenn man auch ehrlich und hart arbeitet."
Die Kanzlerin deutete aber auch an, dass es nicht zu jedem Vorschlag Macrons Einvernehmen gebe: "Wir sind nicht von Haus aus immer einer Meinung." Deutschland und Frankreich hätten in der Geschichte aber schon viel gemeinsam auf den Weg gebracht. "Ich habe den festen Willen, dass wir dies auch erreichen - und ich glaube, wir können es erreichen."
Traditionell wählt Bundeskanzlerin Angela Merkel Paris als erstes Reiseziel nach ihrer Wiederwahl. Das heutige Treffen mit Staatspräsident Emmanuel Macron ist Ausdruck der engen Verbundenheit zwischen Deutschland und Frankreich.
Der Meinungsaustausch bei einem gemeinsamen Abendessen diente auch der Vorbereitung des Europäischen Rates in der kommenden Woche. Zur Diskussion steht unter anderem die Haushaltsplanung für die Legislaturperiode nach dem Brexit und den Wahlen zum Europaparlament 2019. Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz tauschte sich dazu zeitgleich mit seinem französischen Amtskollegen Bruno Le Maire aus.
Präsident Macron hatte Ende vergangenen Jahres in einer Rede vor Studierenden eine Reform der EU-Institutionen gefordert und erste Vorschläge gemacht. Deutschland hatte aufgrund der langen Zeit der Regierungsbildung bisher keine eigenen Pläne vorgestellt. Das soll sich nun, so die Bundeskanzlerin in mehreren Interviews, bald ändern.
Im 56. Jahr nach Abschluss des deutsch-französischen Freundschaftsvertrags 1963 haben beide Regierungen eine Weiterentwicklung beschlossen. Die Arbeit an einem neuen Vertragswerk für das 21. Jahrhundert läuft derzeit und soll noch in diesem Jahr zum Abschluss gebracht werden.