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Merkel in Sofia

Europäische Nachbarschaft im Blick

"Ein friedliches Europa ist auf ein gutes Zusammenleben der westlichen Balkanstaaten angewiesen." Das sagte Kanzlerin Merkel nach einem Gespräch mit Bulgariens Premier Borissow in Sofia. Anlass der Reise ist die bulgarische EU-Ratspräsidentschaft. Im Mai will Bulgarien ein EU-Treffen zum Westbalkan organisieren.

Bundeskanzlerin Angela Merkel bei einer Pressekonferenz mit Bojko Borissow, Bulgariens Ministerpräsident. Deutschland und Bulgarien werden beim Thema Westbalkan Hand in Hand arbeiten, so Kanzlerin Merkel in Sofia. Foto: Bundesregierung/Bergmann

Das Motto der bulgarischen Präsidentschaft im EU-Rat - "Einigkeit macht stark" - sei "genau das Motto, das wir jetzt in der Europäischen Union brauchen". Das sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel nach einem Treffen mit dem bulgarischen Ministerpräsidenten Bojko Borissow in Sofia. Sie setze große Hoffnung in die Ratspräsidentschaft des Landes. Bulgarien hatte die EU-Ratspräsidentschaft am 1. Januar 2018 übernommen.

Bulgarien hat die EU-Ratspräsidentschaft zum ersten Mal inne und wird dabei von Deutschland unterstützt. Unter dem Motto "Einigkeit macht stark" soll der Gemeinschaftsgedanke im Mittelpunkt des politischen Handelns stehen. Für die Bulgaren im Fokus stehen vor allem wirtschaftliche und soziale Annäherung, Perspektiven für den westlichen Balkan, Sicherheit und Stabilität sowie Digitalwirtschaft und Zukunftskompetenzen. Der Vorsitz im EU-Rat wird von den EU-Mitgliedstaaten im Turnus wahrgenommen und wechselt alle sechs Monate.

Möglichkeiten für Begegnung schaffen

Merkel verwies auf die exponierte geographische Lage Bulgariens. Das Land habe dadurch spezielle Möglichkeiten, "seinen Einfluss, sein Wissen, seine Geschichte mit einzubringen, um bestimmte nachbarschaftliche Beziehungen auch in besonderer Weise zu berücksichtigen."

"Ein friedliches Europa ist auf ein gutes Zusammenleben auch der westlichen Balkanstaaten angewiesen", so die Bundeskanzlerin. Daher hätten die Staaten des westlichen Balkans zurecht eine europäische Perspektive. Die Beitrittskriterien müssten aber erfüllt sein. Zudem müsse es sichtbare Erfolge geben, vor allem bei den "Möglichkeiten für Menschen, sich zu begegnen".

Diese sogenannte Konnektivität in einer Region setzt zum Beispiel gute Verkehrsverbindungen zwischen den Ländern voraus.

Informeller EU-Rat zum Westbalkan im Mai

Merkel begrüßte, dass Bulgarien einen informellen EU-Gipfel im Mai zum Thema Westbalkan plane. Bulgarien und Deutschland stimmten in dieser Frage vollkommen überein und man werde Hand in Hand arbeiten, betonte Merkel.

Der Westbalkan liegt der Bundeskanzlerin sehr am Herzen. Auf ihre Initiative gehen mehrere Balkankonferenzen zurück, die seit 2014 die Staats- und Regierungschefs einiger EU-Mitgliedstaaten und der Staaten der Region zusammenbringen.  

Die Bundeskanzlerin begrüßte auch die Initiative Borissows, ein EU-Treffen mit dem türkischen Präsidenten Recep Erdogan stattfinden zu lassen. An dem Treffen im bulgarischen Varna sollen der bulgarische Ministerpräsident als Ratsvorsitzender sowie die Präsidenten der Europäischen Kommission, des Europäischen Rates und des Europäischen Parlaments teilnehmen. Merkel betonte, sie sehe darin eine gute Chance, "mit dem türkischen Präsidenten über alle Fragen, die uns bewegen, ins Gespräch zu kommen".

Samstag, 20. Januar 2018