Navigation und Service

Inhalt

Kanzlerin besucht Südkaukasus

Enger mit Georgien zusammenarbeiten

"Wir sind über die EU auf einem Weg der intensiveren Zusammenarbeit mit Georgien", sagte Bundeskanzlerin Merkel bei der ersten Station ihrer Südkaukasus-Reise in Tiflis. Das Land sei schon jetzt ein sehr enger Partner. Am Freitag und Samstag besuchte Merkel Armenien und Aserbaidschan.

Bundeskanzlerin Angela Merkel und Ministerpräsident Mamuka Bachtadse bei einer gemeinsamen Pressekonferenz. Pressekonferenz mit Ministerpräsident Bachtadse: Die erste Station der Kaukasus-Reise führt die Kanzlerin nach Georgien. Foto: Bundesregierung/Denzel

Die Staaten Georgien, Armenien und Aserbaidschan gehören als östliche Anrainer der Europäischen Union seit 2008/2009 zur sogenannten Östlichen Partnerschaft. Mit Georgien besteht ein EU-Assoziierungsabkommen. Die Bundesregierung hat Interesse an einer guten Entwicklung der Region und setzt sich für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in diesen Ländern ein. Drei Tage lang bereist Bundeskanzlerin Angela Merkel den Süd-Kaukasus.

Territorialer Konflikt um Abchasien und Südossetien

Die Bundeskanzlerin betonte zum Auftakt der Reise in Tiflis, dass sie zur territorialen Integrität von Georgien stehe. Die Bundesregierung unterstützt bis heute die Bemühungen um eine friedliche Konfliktlösung in Abchasien und Südossetien. "Was immer wir tun können, um diesen Konflikt auch mit Blick auf die Menschen zu lösen, das wird Deutschland versuchen beizutragen", sagte Merkel. Man werde diese Ungerechtigkeit nicht vergessen und dazu beitragen, dass "das immer wieder auf die Tagesordnung kommt". Das Format sind die "Geneva International Discussions" unter dem Co-Vorsitz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE).

Vereinbarungen über 193 Millionen Euro

Merkel wies in einer Pressekonferenz mit dem georgischen Ministerpräsident Mamuka Bachtadse auch darauf hin, dass zwei Vereinbarungen zur finanziellen Zusammenarbeit unterzeichnet werden. Der Umfang beträgt 193 Millionen Euro. Dabei geht es unter anderem um den Bau eines Gasspeichers und um Hilfen bei der Trink- und Abwasserversorgung. "Nicht umsonst begleitet mich eine Delegation von Wirtschaftsunternehmen", sagte die Kanzlerin. Hier gebe es einige Angebote von mittleren und größeren Unternehmen, die bereit seien, in die Bildung, in die Ausbildung, in das Training und in die duale Ausbildung in Georgien zu investieren.

Besuch in Armenien

Nächste Station der Kanzlerin war am Freitag Armenien. Armenien und Aserbaidschan trennt der jahrzehntelange Konflikt um die Region Bergkarabach. Das internationale Format für Gespräche, bei denen es um mögliche Lösungen geht, ist die Minsk-Gruppe mit den Co-Vorsitzenden Frankreich, Russland und den USA.

Deutschland unterstützt gemeinsam mit den EU-Partnern die Verhandlungsbemühungen der Minsk-Gruppe der OSZE sowie das Engagement des EU-Sonderbeauftragten für den Südkaukasus. Es ermutigt Aserbaidschan und Armenien, eine friedliche, einvernehmliche Lösung für diesen Konflikt zu finden.

Abschluss der Reise in Aserbaidschan

Am Samstag reiste Kanzlerin Merkel weiter nach Aserbaidschan. In den Gesprächen mit Präsident Alijew in Baku ging es um die bilateralen Beziehungen und um Wirtschaftsfragen. Auch die innere Verfasstheit des Landes sowie Rechtssicherheit waren Thema.

Samstag, 25. August 2018