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Bundeskanzlerin Merkel hat auf der Gipfelkonferenz der Vereinten Nationen das große Ziel des Weltgemeinschaft betont: "Die absolute Armut bis zum Jahre 2030 beseitigen." Deutschland werde dabei seinen Teil leisten – bei der Stärkung der Gesundheitssysteme und dem Schutz des Klimas, aber auch bei der Finanzierung.
Kanzlerin Merkel sprach in New York über die Ziele der Nachhaltigen Entwicklung.
Foto: Bundesregierung/Kugler
Auf der Gipfelkonferenz der Vereinten Nationen stand die Weichenstellung für eine nachhaltige Entwicklung im Mittelpunkt. "Wir haben die Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung verabschiedet, die uns anspruchsvolle Ziele setzt", betonte Bundeskanzlerin Angela Merkel in New York. Mit Blick auf die bereits erreichten Erfolge bei den Millennium Development Goals gebe es allen Anlass zur Zuversicht, dass die Weltgemeinschaft auch die nächste Etappe schaffen werde.
Wichtigstes Ziel der insgesamt 17 so genannten Sustainable Development Goals ist die Beseitigung der absoluten Armut bis 2030. Deutschland werde sich an diesem Fahrplan aktiv beteiligen und insbesondere bei der Stärkung der Gesundheitssysteme und dem Schutz des Klimas, aber auch bei der Finanzierung seinen Teil leisten – auch im Rahmen der nationalen Nachhaltigkeitsstrategie.
Am Rande des UN-Gipfels nahm die Bundeskanzlerin außerdem an einer Veranstaltung der "United Nations DeUvelopment Group" zur Umsetzung der SGDs teil. Bei einem Treffen des "UN Private Sector Forums 2105" auf Einladung des UN-Generalsekretärs Ban Ki-Moon ging es insbesondere um die Rolle der Wirtschaft bei der Erreichung der Nachhaltigkeitsziele.
Um die nachhaltigen Entwicklungsziele zu erreichen, benötige die Welt zunächst effiziente Strukturen auf allen Ebenen – national, regional und global. Das betonte die Bundeskanzlerin bei der gemeinsamen Veranstaltung Deutschlands mit Ghana und Norwegen "Securing a Healthy Future" zur Stärkung des globalen Gesundheitssystems und einem besseren Umgang mit zukünftigen Pandemien. Die Ebola-Krise sei ein bitteres Warnsignal dafür gewesen, wie wichtig ein gutes Zusammenspiel aller Akteure ist, mit einer reformierten Weltgesundheitsorganisation im Zentrum, so Merkel.
Die Bundeskanzlerin kündigte in New York an, die deutschen Zahlungen für die Entwicklungszusammenarbeit künftig anzuheben. Deutschland stehe zu seiner Verpflichtung, 0,7 Prozent des Bruttoinlandsproduktes für diese Zwecke einzusetzen, so Merkel. Der Etat für Entwicklungshilfe Deutschlands werde in den nächsten Jahren jeweils substantiell steigen. Staatliche Bemühungen könnten dabei nur ein Teil sein. "Elementar sind auch private Investitionen", sagte die Kanzlerin.
Große Bedeutung für die Nachhaltige Entwicklung komme dem globalen Klimaschutz zu. Ende 2015 werde die Staatengemeinschaft ein ehrgeiziges Klimaabkommen vereinbaren. Es gelte, die Erderwärmung unter zwei Grad zu halten. Mit Blick auf das Ziel eines Wirtschaftssystems, das auf den Einsatz von Kohlenstoff verzichtet, sagte die Kanzlerin: "Dazu brauchen wir eine gemeinsame Vision, wie eine Dekarbonisierung auf globaler Ebene im Laufe dieses Jahrhunderts erreicht werden kann." Wichtig sei auch, dass zur Erreichung dieses Ziels die Industriestaaten ab 2020 jährlich 100 Milliarden US-Dollar für den Klimaschutz in den Entwicklungsländern zur Verfügung stellen.
Im Rahmen des Gipfeltreffens führte Bundeskanzlerin Angela Merkel eine Vielzahl von bilateralen Gesprächen. Dabei ging es vor allem um die Flüchtlingsproblematik, die Bekämpfung von Fluchtursachen, um den Bürgerkrieg in Syrien, die Situation in der Ukraine und den Nahost-Konflikt. Die Gespräche dienten außerdem der Vorbereitung des anstehenden EU-Gipfels mit der Afrikanischen Union auf Malta.
Der Kampf gegen Flucht und Vertreibung eine wesentliche Voraussetzung für eine erfolgreiche Entwicklung des Planeten: "Krieg, Terror und Gewalt, aber auch mangelnde Zukunftsperspektiven und die Zerstörung natürlicher Lebensgrundlagen" zwängen gegenwärtig so viele Menschen in die Flucht wie seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr, betonte die Bundeskanzlerin.
Bei einem Treffen der sogenannten G4-Staaten – Deutschland, Brasilien, Indien und Japan – sprach sich die Bundeskanzlerin angesichts der globalen Krisen und Konflikte außerdem für die Reform des UN-Sicherheitsrats aus: "Um die Probleme, vor denen wir stehen, zu lösen, brauchen wir neue Arbeitsmethoden", betonte Merkel.