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Deutschland/Israel

Iranisches Atomprogramm stoppen

Das iranische Atomprogramm und die Situation im Nahen Osten haben das Gespräch von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit dem israelischen Präsidenten Shimon Peres bestimmt. Merkel machte erneut deutlich, dass der Iran mehr Transparenz zeigen müsse – anderenfalls drohten internationale Sanktionen.

Präsident Shimon Peres und Bundeskanzlerin Angela Merkel Präsident Peres und Kanzlerin Merkel Foto: REGIERUNGonline/Kugler

"Die Zeit läuft aus", bekräftigte Merkel. Die internationale Staatengemeinschaft habe bislang sehr viel Geduld mit dem Iran gezeigt und viele Angebote gemacht. "Aber dies alles hat bisher keine Wirkung gezeigt."

Sanktionen bald im UN-Sicherheitsrat

Deshalb sei jetzt die Zeit gekommen, in der international über Sanktionen diskutiert werde. Voraussichtlich werde der Monat Februar ein "spannender Monat". Unter französischem Vorsitz komme dieses Thema dann wahrscheinlich auf die Tagesordnung im UN-Sicherheitsrat, so die Einschätzung der Kanzlerin.

Die iranische Regierung vertrete "völlig inakzeptable Positionen", stellte Merkel fest. Die Kanzlerin hob besonders die Leugnung des Existenzrechts Israels durch den iranischen Präsidenten hervor. Und sie machte deutlich: Zur deutschen Staatsräson gehöre es, für die Sicherheit und Zukunft Israels einzutreten.

Ziel ist eine Zwei-Staaten-Lösung


Die Kanzlerin setzte sich erneut für eine Zwei-Staaten-Lösung im Nahostfriedensprozess ein. "Wir brauchen einen jüdischen Staat Israel ebenso wie einen palästinensischen Staat", betonte Merkel. Deutschland wolle auch künftig seinen Beitrag leisten, dass die Gespräche zwischen beiden Seiten wieder in Gang kämen.

Dienstag, 26. Januar 2010