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Nahost

Friedensprozess wieder in Gang bringen

Der Nahost-Friedensprozess stand im Mittelpunkt des Gesprächs zwischen dem Präsidenten der Palästinensischen Behörde, Mahmoud Abbas, und Bundeskanzlerin Angela Merkel. Ziel müsse eine Zwei-Staaten-Lösung sein und zwar in sicheren Grenzen und friedlichem Zusammenleben, betonte die Kanzlerin.

Bundeskanzlerin Merkel und Präsident Abbas begrüßen sich. Bundeskanzlerin Merkel und Präsident Abbas Foto: REGIERUNGonline/Bergmann

Merkel machte sich erneut für den Friedensprozess zwischen Israelis und Palästinensern stark. Sie und Präsident Abbas stimmten darin überein, dass der Friedensprozess wieder in Gang gebracht werden müsse.

Jetzt komme es darauf an, unter Mitarbeit des US-Sondergesandten George Mitchell akzeptable Bedingungen zu finden. "Deutschland wird dies auf jeden Fall begrüßen, unterstützen und alles dafür tun, was notwendig ist", versprach die Kanzlerin.

Darüber hinaus wird Deutschland die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit den Palästinensergebieten intensivieren. Es sei ein neuer Schritt der Zusammenarbeit, dass eine Wirtschaftskommission auf beiden Seiten geplant sei, betonte die Kanzlerin. Zukünftige wirtschaftliche Projekte  könnten dann noch besser aufeinander abgestimmt werden.

Besorgt zeigte sich Merkel vor allem über die humanitäre Entwicklung in Gaza. Sie sprach sich dafür aus, dass für das Kraftwerk in Gaza vorfristig Treibstoff geliefert wird.

Montag, 01. Februar 2010