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Oktober 2017

31. Okt

Unterwegs

Heute finden die Feierlichkeiten zum 500. Reformationsjubiläum in der Lutherstadt Wittenberg ihren Höhepunkt und Abschluss. Die Bundeskanzlerin wird am Nachmittag gemeinsam mit zahlreichen Gästen aus Politik, Kirchen, Kultur und Gesellschaft am Festgottesdienst in der Schlosskirche zu Wittenberg teilnehmen.

Anschließend findet der staatliche Festakt in der Stadthalle Wittenberg statt. Die Bundeskanzlerin hält dort die Festrede. Der Festgottesdienst und der Festakt werden vom ZDF beziehungsweise vom MDR übertragen.

28. Okt

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Durch die Reformation sei Vieles gesellschaftspolitisch in Gang gekommen, so die Kanzlerin. Für sie persönlich sei Luther immer Ermutigung gewesen. Der Reformator sei ein unbändiger Arbeiter gewesen, habe aber mit beiden Beinen im Leben gestanden.

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24. Okt

Im Schloss Bellevue

Am Nachmittag überreicht der Bundespräsident der Bundeskanzlerin sowie den Bundesministerinnen und Bundesministern im Schloss Bellevue die Urkunden über die Beendigung des Amtsverhältnisses. Der Bundespräsident wird die Kanzlerin mit der Geschäftsführung beauftragen. Die Bundesminister erhalten dann von der Kanzlerin ein Schreiben mit der Bitte, ihre Amtsgeschäfte weiterzuführen.

Im Bundestag

Am Vormittag nimmt Bundeskanzlerin Angela Merkel an der Konstituierenden Sitzung des 19. Deutschen Bundestages im Reichstagsgebäude teil. Zuvor besucht sie einem ökumenischen Gottesdienst in der Französischen Friedrichstadtkirche am Gendarmenmarkt.

21. Okt

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Risiken von schwierigen Erkrankungen seien zu vermeiden, so die Kanzlerin. So habe es durch die Impfungen gegen Kinderlähmung in Deutschland seit langem keinen neuen Krankheitsfall gegeben, sagt Merkel vor dem Welt-Polio-Tag am 28. Oktober.

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20. Okt

Unterwegs

Heute kommt der Europäische Rat im Artikel-50-Format, also zu 27 ohne Großbritannien, zusammen. Zum einen wird dann über die von ER-Präsident Tusk angekündigten Vorschläge zur Zukunft der EU ("Leaders‘ Agenda 2017/18") beraten. Zum anderen wird der Rat sich mit dem Stand der Verhandlungen über den Austritt des Vereinigten Königreiches aus der EU befassen.

19. Okt

Unterwegs

Heute und morgen treffen sich die Staats- und Regierungschefs der EU in Brüssel zum Europäischen Rat. Der Rat wird sich am Donnerstag mit Digitalisierung, Sicherheits- und Verteidigungspolitik, Migration und Außenbeziehungen beschäftigen.

Aufbauend auf dem EU-Digital-Gipfel in Tallinn am 29. September, bei dem die EU-Staats- und Regierungschefs die Wichtigkeit des Themas Digitalisierung für Europa unterstrichen haben, berät der ER nun über die konkreten Dossiers, die für die Weiterentwicklung des digitalen Binnenmarktes auf dem Tisch liegen.

Die Staats- und Regierungschefs werden die Fortschritte bei der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (PESCO) beraten, so wie es auf der Juni-Tagung des ER beschlossen wurde.

Der ER wird sich auch einen Überblick über die zur Eindämmung der illegalen Migration ergriffenen Maßnahmen verschaffen. Darüber hinaus wird er über zusätzliche Maßnahmen zur Unterstützung der Mitgliedstaaten an den Außengrenzen sowie zur Stärkung der Zusammenarbeit mit UNHCR, der IOM und den Herkunfts- und Transitländern beraten. Das Gemeinsame Europäische Asylsystem und seine Weiterentwicklung werden ebenfalls Thema sein.

Im Rahmen der Debatte über aktuelle Fragen der Außenbeziehungen wird der ER sich auch mit allen Aspekten der Beziehungen zur Türkei befassen.

18. Okt

Kabinett

Am Vormittag tagt das Kabinett unter Leitung der Kanzlerin.

14. Okt

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Die Kanzlerin erwartet eine breite Diskussion über die "Agenda der Zukunft". Auch das Verhältnis zur Türkei, die Brexit-Verhandlungen und die Asyl- und Flüchtlingspolitik stehen am Donnerstag und Freitag in Brüssel auf der Tagesordnung.

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12. Okt

Gewerkschaftskongress

Heute Nachmittag nimmt die Bundeskanzlerin im Hannover Congress Centrum am 6. Ordentlichen Gewerkschaftskongress der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IGBCE) teil. Sie hält dort eine Rede. Der Kongress steht unter dem Motto "Gemeinschaft. Macht. Zukunft". Die IGBCE hält alle vier Jahre einen ordentlichen Gewerkschaftskongress ab. Die Delegierten legen dabei die Politik und Positionen der Gewerkschaft für die kommenden vier Jahre fest. Zur Eröffnungsveranstaltung werden neben den 400 Delegierten weitere Gäste aus Wirtschaft und Politik erwartet.

11. Okt

Im Kanzleramt

Bundeskanzlerin Merkel trifft heute den Präsidenten des Europäischen Rates, Donald Tusk, zu einem informellen Gespräch im Bundeskanzleramt. Angesprochen werden aktuelle europapolitische Fragen im Vorfeld des Europäischen Rates am 19. und 20. Oktober.

Eine Presseunterrichtung ist nicht geplant.

10. Okt

Unterwegs

Am Nachmittag eröffnet die Bundeskanzlerin gemeinsam mit dem französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron die Frankfurter Buchmesse 2017. Frankreich ist in diesem Jahr Ehrengast. Unter dem Motto "Francfort en français / Frankfurt auf Französisch" präsentiert es ein vielfältiges Programm rund um die französische Kultur und Literatur. Zur Eröffnung hält die Kanzlerin eine Rede, ebenso Präsident Macron. Anschließend eröffnen beide den Pavillon des Gastlandes. In Frankfurt wird die Kanzlerin Macron auch zu einem Gespräch treffen.

07. Okt

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Die Kanzlerin dankt den Buchhandlungen für ihre Arbeit. Es seien wichtige Orte, wo man sich eine Meinung bilden könne und an denen die Besucher Beratung erhielten.

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03. Okt

"Zusammen sind wir Deutschland"

Am Dienstag nimmt die Kanzlerin an den offiziellen Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit in Mainz teil. "Zusammen sind wir Deutschland" heißt das Motto, unter das Rheinland-Pfalz als Gastgeberland die diesjährigen Feierlichkeiten gestellt hat.

Der offizielle Teil beginnt morgens im Gutenbergmuseum. Dort begrüßen Bundesratspräsidentin Malu Dreyer und Oberbürgermeister Michael Ebling die Verfassungsorgane des Bundes. Nach dem Eintrag ins Goldene Buch der Stadt Mainz folgt das traditionelle Familienfoto der Verfassungsorgane auf dem Weg vom Gutenbergmuseum zum Dom. Anschließend nimmt die Kanzlerin am ökumenischen Gottesdienst im Mainzer Dom teil.

Am Mittag findet dann der offizielle Festakt zum Tag der Deutschen Einheit in der Rheingoldhalle statt. Hier redet die Bundesratspräsidentin und der Bundespräsident.

Wir möchten Sie herzlich zum traditionellen Bürgerfest einladen. Das Fest beginnt schon am 2. Oktober in der Mainzer Innenstadt.

Auf dem Bürgerfest präsentieren sich alle Bundesländer sowie Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung. Die Bundesministerien und das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung.

Eine Besonderheit in diesem Jahr ist unser Planspiel: Hieran können sich Bürgerinnen und Bürger beteiligen und so erleben, wie es ist, im Bundeskabinett zu sitzen, in die Rolle einer Ministerin oder eines Ministers zu schlüpfen und am Kabinettstisch seine Standpunkte und Projekte zu vertreten.

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