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März 2015

31. Mär

Deutsch-Französischer Ministerrat

Heute findet in Berlin der 17. Deutsch-Französische Ministerrat statt.

Schwerpunktthemen des Ministerrates sind die Außen- und Sicherheitspolitik, Justiz und Inneres, Wirtschaft, Finanzen und Arbeit, Klima- und Umweltpolitik sowie Bildung, Forschung und Innovation.

Die Kanzlerin wird am Vormittag den französischen Präsidenten Hollande mit militärischen Ehren im Kanzleramt empfangen.

Dem schließt sich ein bilaterales Gespräch an, bei dem es um aktuelle europapolitische und internationale Themen gehen wird.

Parallel zu dem bilateralen Gespräch werden die teilnehmenden Ministerinnen und Minister des deutschen Kabinetts ihre französischen Amtskollegen in den jeweiligen Ministerien zu Gesprächen empfangen. Das sind von deutscher Seite der Bundeswirtschaftsminister, der Außenminister, die Innen-, Justiz- und Finanzminister, die Verteidigungsministerin die Ministerin für Umwelt sowie die Ministerin für Bildung.

Am Ministerrat werden außerdem teilnehmen: der Chef des Kanzleramtes, das Arbeitsministerium auf Staatssekretärsebene, aus dem Auswärtigen Amt noch Staatsminister Roth, sowie in seiner Funktion als Bevollmächtigter für die deutsch-französischen Kulturbeziehungen der Erste Hamburger Bürgermeister, Olaf Scholz.

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer treffen am Mittag zur Plenarsitzung des Ministerrats zusammen unter Vorsitz der Kanzlerin und des französischen Präsidenten.

Nach der Plenarsitzung werden die Kanzlerin und Präsident Hollande gemeinsam vor die Presse treten.

30. Mär

UNTERWEGS

Heute reist die Kanzlerin zu einem Besuch nach Helsinki.

Am Mittag wird sie vom finnischen Ministerpräsidenten Alexander Stubb empfangen. Nach der Begrüßung werden sich die Kanzlerin und der finnische Ministerpräsident während eines Essens über bilaterale, europapolitische und internationale Fragen austauschen.

Am Nachmittag ist eine gemeinsame Pressebegegnung geplant.

Im Anschluss daran trifft Angela Merkel den finnischen Präsidenten Sauli Väinämö Niinistö zu einem Gespräch.

Am späteren Nachmittag wird die Kanzlerin gemeinsam mit Ministerpräsident Stubb Studenten der Universität Helsinki treffen und eine Rede zum Thema "Europäische Sicherheit und der Konflikt in der Ukraine" halten. Diese Veranstaltung wird von der Universität Helsinki in Kooperation mit dem Finnischen Institut für Internationale Angelegenheiten ausgerichtet.

28. Mär

Video-Podcast

Mit Finnland teile Deutschland gemeinsame Werte, und die politische Zusammenarbeit sei sehr erfolgreich, so die Bundeskanzlerin. Auch mit Blick auf die Ukraine sei man einer Meinung. Merkel würdigt Finnlands Einsatz für Frieden und Verständigung.

[Hier geht es zum Video-Podcast]

27. Mär

Besuch im Kanzleramt

Am Nachmittag trifft die Bundeskanzlerin den Präsidenten des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, zum Gespräch.

Die Begegnung dient dem gegenseitigen informellen Meinungsaustausch zu aktuellen europapolitischen Fragen.

Deutscher Bundestag

Am Vormittag nimmt die Kanzlerin am Plenum im Deutschen Bundestag teil.

26. Mär

Deutscher Bundestag

Am Vormittag nimmt die Kanzlerin am Plenum im Deutschen Bundestag teil.

25. Mär

Flug zur Absturzstelle

Am Mittag reist die Kanzlerin nach Frankreich. Gemeinsam mit dem französischen Präsidenten Hollande und dem spanischen Ministerpräsidenten Rajoy macht sie sich an der Absturzstelle des deutschen Airbus ein persönliches Blick von der Lage vor Ort.

Kabinett

Am Morgen tagt das Bundeskabinett unter Leitung der Kanzlerin.

24. Mär

Besuch im Kanzleramt

Am Mittag empfängt die Kanzlerin die Mitglieder des Sachverständigenrats zu einem Gespräch. An dem traditionellen Termin werden außerdem die Bundesminister Schäuble, Gabriel und Nahles teilnehmen.

Das Gespräch dient dem Austausch zur gesamtwirtschaftlichen Entwicklung in Deutschland.

23. Mär

Besuch im Kanzleramt

Am frühen Abend empfängt die Kanzlerin den griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras mit militärischen Ehren. Er macht seinen Antrittsbesuch in Berlin.
Es ist ein bilaterales Gespräch geplant, gefolgt von einer gemeinsamen Pressekonferenz. Themen des Treffens sind bilaterale, europapolitische und internationale Fragen.
Das Gespräch wird während eines gemeinsamen Abendessens fortgesetzt.

G7-Dialogforum der Gewerkschaften

Am Nachmittag hält die Kanzlerin auf Einladung des DGB eine Rede auf dem G7-Dialogforum der Gewerkschaften. Das Forum steht unter dem Titel "Gute Arbeit weltweit – ein Geschäftsmodell für die Zukunft".
Die Veranstaltung bildet den Auftakt zu einer Reihe von Dialog-Veranstaltungen mit unterschiedlichen Gruppen der Zivilgesellschaft im Rahmen der deutschen G7-Präsidentschaft.

21. Mär

Video-Podcast

Im Rahmen des deutschen G7-Vorsitzes will sich die Bundeskanzlerin dafür einsetzen, dass Herstellungsländer Arbeitsschutz- und Umweltstandards einhalten. Zum Beispiel in der Textilindustrie. Die G7-Staaten sollten hier "Druck machen", so Merkel.

[Hier geht es zum Video-Podcast]

20. Mär

UNTERWEGS

Bei der zweiten Arbeitssitzung wird der Europäische Rat voraussichtlich zunächst die Lage in Libyen diskutieren. Weiterhin wird er sich mit dem Europäischen Semester beschäftigen. Der Frühjahrsrat markiert den Auftakt der zweiten Hälfte des Europäischen Semesters. Hier werden bis zum Sommer die länderspezifischen Aspekte diskutiert.
Außerdem wird der Europäische Rat den Stand der Verhandlungen des Freihandelsabkommens mit den USA erörtern.

19. Mär

UNTERWEGS

Heute und morgen wird die Kanzlerin am Europäischen Rat in Brüssel teilnehmen.
Der Europäische Rat im März beschäftigt sich traditionell mit der europäischen Wirtschaftspolitik.
Im Mittelpunkt der ersten Arbeitssitzung steht die EU-Energie- und Klimapolitik. Der Europäische Rat wird auf Basis der Mitteilung der Europäischen Kommission zur Energieunion eine Aussprache führen und das weitere Vorgehen besprechen.
Beim Abendessen werden voraussichtlich außenpolitische Fragen diskutiert.

Regierungserklärung

Heute gibt die Kanzlerin eine Regierungserklärung vor dem Deutschen Bundestag zum Europäischen Rat ab.

18. Mär

Kabinett

Am Morgen tagt das Bundeskabinett unter Leitung der Kanzlerin.

17. Mär

Besuch im Kanzleramt

Am Nachmittag empfängt die Kanzlerin die neue kroatische Staatspräsidentin Kolinda Grabar-Kitarovic.

Besuch im Kanzleramt

Am Vormittag trifft die Kanzlerin zu einem Gespräch mit dem Präsidenten der Europäischen Zentralbank, Mario Draghi, zusammen.
Bei dem Treffen handelt es sich um einen routinemäßigen Austausch zu aktuellen Fragen der Eurozone.

16. Mär

Besuch im Kanzleramt

Die Kanzlerin empfängt am Nachmittag den ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko zu einem Arbeitsmittagessen im Kanzleramt.
Im Anschluss ist eine gemeinsame Pressebegegnung geplant.

15. Mär

Unterwegs

Am Nachmittag besucht die Kanzlerin die Cebit in Hannover. China ist dieses Jahr Partnerland der Cebit.

Nach einem kurzes Pressestatement wird die Kanzlerin ein Gespräch mit dem Stellvertretenden Ministerpräsidenten Chinas, Herrn MA Kai, führen.

Im Anschluss an das Gespräch wird die Kanzlerin gemeinsam mit Herrn Ma an der Eröffnungsveranstaltung teilnehmen und dabei eine Rede halten.

14. Mär

Video-Podcast

Die Bundeskanzlerin ist zuversichtlich, dass die deutsche Wirtschaft erfolgreich bleibt. Den Herausforderungen durch den digitalen Wandel sollte sich Deutschland optimistisch stellen, so Merkel. Aber man müsse sich im Wettbewerb auch anstrengen.

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13. Mär

Unterwegs

Am Nachmittag besucht die Kanzlerin die Firma KUKA AG in Augsburg.
Ziel des Besuchs ist es, sich weiter über die Roboter- und Steuerungstechnologie für die Fabrik im Zeitalter von Industrie 4.0 zu informieren. Nach einer Führung über das Werksgelände wird Angela Merkel ein Pressestatement abgeben.

Unterwegs

Am Vormittag nimmt die Kanzlerin am Münchner Spitzengespräch der Deutschen Wirtschaft teil.
Sie trifft dabei auf Vertreter der großen deutschen Wirtschaftsverbände. Nach einer Rede der Kanzlerin wird eine Diskussion und im Anschluss eine Pressekonferenz mit den Verbandsvertretern stattfinden.
Danach besucht Angela Merkel die Handwerksmesse.

11. Mär

Besuch im Kanzleramt

Am Nachmittag empfängt die Kanzlerin die Vorsitzenden von OECD, IWF, WTO, ILO und Weltbank zu Gesprächen.
Eine gemeinsame Pressekonferenz ist gegen 19 Uhr geplant.

Besuch im Kanzleramt

Am Nachmittag empfängt die Kanzlerin den Präsidenten der Weltbank Jim Yong Kim.

Dies ist bereits das zweite Treffen der beiden innerhalb weniger Wochen, da die Kanzlerin bei ihrer USA-Reise auch die Weltbank besucht hatte.

Kabinett

Am Morgen tagt das Bundeskabinett unter Leitung der Kanzlerin.

10. Mär

UNTERWEGS

Auch heute ist die Kanzlerin in Japan.
Die Reise dient der Vorbereitung der Agenda für den G7-Gipfel.

09. Mär

UNTERWEGS

Heute ist die Kanzlerin in Japan.
Die Reise dient der Vorbereitung der Agenda für den G7-Gipfel.

08. Mär

UNTERWEGS

Heute reist die Kanzlerin nach Japan.

Die Reise dient der Vorbereitung der Agenda für den G7-Gipfel.

07. Mär

Video-Podcast

Deutschland und Japan hätten nicht nur gemeinsame Werte, sondern auch eine lange Tradition der wissenschaftlichen Zusammenarbeit, so die Bundeskanzlerin. Wollten beide Länder ihren Lebensstandard erhalten, müssten sie bei Innovationen führend sein.

[Hier geht es zum Video-Podcast]

06. Mär

Deutscher Bundestag

Heute nimmt die Kanzlerin an der Sitzung des Deutschen Bundestages teil.

05. Mär

Deutscher Bundestag

Heute nimmt die Kanzlerin an der Sitzung des Deutschen Bundestages teil.

04. Mär

Kabinett

Am Morgen tagt das Bundeskabinett unter Leitung der Kanzlerin.

Unterwegs

Heute besucht die Kanzlerin die Europäische Kommission in Brüssel.

Dies ist der erste Besuch der seit 1. November 2014 amtierenden Kommission unter Kommissionspräsident Juncker. Zunächst findet ein bilaterales Gespräch mit Juncker statt, danach werden aktuelle europapolitische Fragen mit dem Kollegium der Europäischen Kommission erörtert.

Im Anschluss gibt es eine gemeinsame Pressekonferenz.

Danach trifft sich Angela Merkel mit dem König Belgiens, Phillipe, im Schloss Laken. Auch hier stehen bilaterale sowie aktuelle außen- und europapolitische Themen auf der Tagesordnung.

03. Mär

Besuch im Kanzleramt

Heute empfängt die Kanzlerin den mongolischen Staatspräsidenten Tsakhia Elbegdorj.

Themen des Gesprächs werden unter anderem die bilateralen Beziehungen, die wirtschaftliche Zusammenarbeit sowie regionale Entwicklungen sein.
Im Anschluss gibt es eine gemeinsame Pressebegegnung.

02. Mär

Besuch im Kanzleramt

Heute empfängt die Kanzlerin den italienischen Staatspräsidenten Sergio Mattarella.

In einem Gespräch wird es um europapolitische Themen sowie aktuelle bilaterale und internationale Fragen gehen.

Europäische Investitionsbank

Heute redet die Kanzlerin auf der Konferenz der Europäischen Investitionsbank. Das Thema der Konferenz ist die Wechselwirkungen von Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit.

01. Mär

Kabinett

Am Morgen tagt das Bundeskabinett unter Leitung der Kanzlerin.