Navigation und Service

Inhalt

Oktober 2019

31. Okt

Unterwegs

Die Bundeskanzlerin reist heute anlässlich der 5. Deutsch-Indischen Regierungskonsultationen nach Neu-Delhi. Sie wird von insgesamt zwölf Ministern beziehungsweise Staatssekretären begleitet.

30. Okt

Im Kanzleramt

Heute tagt wie üblich das Kabinett unter Leitung der Bundeskanzlerin. Im Anschluss daran tritt der Digitalrat unter ihrer Leitung zu seiner fünten Sitzung zusammen. Das Hauptthema der Sitzung wird das Lernen in der digitalisierten Welt sein.

29. Okt

Digital-Gipfel 2019

Die Bundeskanzlerin nimmt heute am Digital-Gipfel 2019 in Dortmund teil, der sich in diesem Jahr schwerpunktmäßig mit der Bedeutung von digitalen Plattformen beschäftigt, und hält dort eine Rede. Der Gipfel steht unter dem Motto: „PlattFORM DIE ZUKUNFT“.

28. Okt

Theodor-Herzl-Preis

Ebenfalls heute wird der Bundeskanzlerin der Theodor-Herzl-Preis des Jüdischen Weltkongresses (JWC) verliehen. Die Preisverleihung findet in München im Gemeindezentrum der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern statt.

Europäische Zentralbank

Heute nimmt Bundeskanzlerin Merkel an der Verabschiedung von EZB-Präsident Mario Draghi in Frankfurt am Main teil und hält dort eine Rede. Weitere Redner sind der französische Staatspräsident Emmanuel Macron und der italienische Staatspräsident Sergio Mattarella.
Anschließend findet die symbolische Amtsübergabe an die neue Präsidentin Christine Lagarde statt.

26. Okt

Potenziale der Zusammenarbeit mit Indien nutzen

Smart Cities, erneuerbare Energien, neue Formen der Mobilität – diese und viele andere Themen werden Inhalt der fünften deutsch-indischen Regierungskonsultationen kommende Woche in Neu Delhi sein. Die Zusammenarbeit könne "für beide Länder eine gute Win-win-Situation sein", erklärt die Kanzlerin in ihrem aktuellen Video-Podcast. 

Hier geht es zum Video-Podcast

23. Okt

Deutscher Afrika-Preis

Die Kanzlerin übergibt am Abend im Allianz-Forum in Berlin den Deutschen Afrika-Preis 2019 an die Kenianerin Juliana Rotich. Der Preis wird von der Deutschen Afrika-Stiftung verliehen. Juliana Rotich erhält ihn für ihr herausragendes politisches und unternehmerisches Engagement für die Digitalisierung in Afrika. 

Jahrestagung des Markenverbands

Anschließend nimmt die Kanzlerin an der Jahrestagung des Markenverbandes in Berlin teil. Sie hält dort eine Rede zu aktuellen Themen der Wirtschaftspolitik. Der Verband vertritt die Interessen der markenorientierten Wirtschaft in Deutschland.

Im Kanzleramt

Am Nachmittag trifft die Kanzlerin Parlamentarier aus verschiedenen nationalen Parlamenten der EU-Mitgliedstaaten, deren Fraktionen zur EVP gehören. Bei dem Gespräch wird es um aktuelle europapolitische Fragen gehen. 

Im Kanzleramt

Heute tagt wie üblich das Bundeskabinett unter Leitung der Kanzlerin.

22. Okt

Im Kanzleramt

Die Kanzlerin nimmt heute den Jahresbericht des Nationalen Normenkontrollrats (NKR) entgegen. Die Übergabe des Berichts erfolgt in diesem Jahr anlässlich einer ganztägigen Veranstaltung zur Halbzeitbilanz der aktuellen Amtsperiode des NKR. 

Mit der persönlichen Entgegennahme des Jahresberichts und der anschließenden Rede unterstreicht die Bundeskanzlerin die erfolgreiche Zusammenarbeit von NKR und Bundesregierung für bessere Rechtsetzung und stetigen Bürokratieabbau. 
 

21. Okt

70 Jahre DGB

Heute nimmt Bundeskanzlerin Merkel in den Bolle-Festsälen in Berlin am Festakt zum 70. Jahrestag der Gründung des Deutschen Gewerkschaftsbundes teil und hält dort die Festrede. Die Veranstaltung steht unter dem Motto "Wir begründen Solidarität". 

19. Okt

Chancengerechtigkeit für alle ist das Ziel

Die Lesekompetenz von Schülerinnen und Schülern mit Migrationshintergrund hat sich in den vergangenen zehn Jahren deutlich verbessert. Auch besuchen immer mehr Kinder mit einem Migrationshintergrund ein Gymnasium. "Das sind ermunternde Befunde, auf denen wir aufbauen wollen", sagt Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrem neuen Video-Podcast, "denn Chancengerechtigkeit für alle, das ist unser großes Ziel".

Hier geht es zum Video-Podcast

18. Okt

Unterwegs

Auch heute nimmt die Kanzlerin am Europäischen Rat in Brüssel teil.

Im Anschluss ist wie üblich eine Pressekonferenz der Bundeskanzlerin geplant.

17. Okt

Unterwegs

Anschließend reist Merkel nach Brüssel, wo sie gemeinsam mit den anderen Staats- und Regierungschefs der EU am 17. und 18. Oktober am Europäischen Rat teilnimmt. Gegenstand der Beratungen werden der Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union, der Mehrjährige Finanzrahmen, internationale Aspekte des Klimawandels sowie die Beziehungen zur Türkei sein.

Zudem treffen sich die Mitglieder des Europäischen Rates mit dem Präsidenten des Europäischen Parlaments, David Maria Sassoli, sowie später auch mit der gewählten Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen. Schließlich wird der Europäische Rat den förmlichen Beschluss zur Ernennung von Christine Lagarde als Präsidentin der Europäischen Zentralbank annehmen.

Im Bundestag

Die Bundeskanzlerin gibt vor Beginn des Europäischen Rats am heutigen Donnerstag vor dem Deutschen Bundestag eine Regierungserklärung ab.

16. Okt

Unterwegs

Im Anschluss wird die Bundeskanzlerin nach Toulouse reisen. Hier findet der deutsch-französische Ministerrat statt. Es ist der erste seit der Unterzeichnung des Vertrags von Aachen im Januar 2019.

In Toulouse wird es darum gehen, gemeinsam zu schauen, was Deutschland und Frankreich seit Januar erreicht haben, was die beiden Länder auf den Weg gebracht haben und welche Projekte der Zusammenarbeit als nächste anstehen.

Im Kanzleramt

Heute findet wie üblich die Sitzung des Kabinetts unter Leitung der Bundeskanzlerin statt.

15. Okt

Im Kanzleramt

Anschließend wird die Bundeskanzlerin die norwegische Ministerpräsidentin Erna Solberg zu einem Gespräch im Bundeskanzleramt begrüßen. Inhalt des Gesprächs werden bilaterale und internationale Fragen, aber auch die Zusammenarbeit im Bereich der globalen Gesundheitsförderung sowie die Klima- und Entwicklungspolitik sein.  

Gegen Mittag ist eine gemeinsame Pressekonferenz vorgesehen.

11. Deutscher Maschinenbaugipfel

Am Vormittag nimmt die Bundeskanzlerin am 11. Deutschen Maschinenbaugipfel des Verbandes Deutscher Maschinen- und Anlagenbau e.V. (VDMA) in Berlin teil. Dort wird sie eine Rede zu aktuellen Themen der Wirtschafts- und Industriepolitik halten.
 

13. Okt

Unterwegs

Heute trifft Bundeskanzlerin Merkel in Paris mit dem französischen Präsidenten Emanuel Macron zusammen. Dort werden sie sich - wie es im Vertrag von Aachen angelegt ist - zu den Themen des kommenden Europäischen Rates auszutauschen.

Zu Beginn des Treffens ist ein kurzes Pressestatement geplant.

12. Okt

Deutsch-französische Zusammenarbeit weiter vertiefen

Am Mittwoch findet der erste deutsch-französische Ministerrat seit Unterzeichnung des Vertrags von Aachen statt. "Damit wird unsere Zusammenarbeit noch enger werden", sagt Bundeskanzlerin Angela Merkel im neuen Video-Podcast. Bei dem Treffen in Toulouse wird es auch um die Frage gehen, wie Deutschland und Frankreich beim anstehenden Europäischen Rat mit gemeinsamen Positionen auftreten.

Hier geht es zum Video-Podcast

10. Okt

Unterwegs

Heute nimmt die Bundeskanzlerin am 24. Ordentlichen Gewerkschaftstag der IG Metall in Nürnberg teil und hält dort eine Rede. Der Gewerkschaftstag steht unter dem Motto „Miteinander für morgen – solidarisch und gerecht“. 
 

09. Okt

Im Kanzleramt

Heute tagt wie üblich das Bundeskabinett unter Leitung der Bundeskanzlerin.

Im Anschluss trifft der Kabinettausschuss für Digitalisierung im zusammen. Die Digitalisierung ist ein Querschnittsthema, das alle Bereiche der Gesellschaft, Wirtschaft und Verwaltung erfasst. Sie betrifft deshalb auch alle Ressorts innerhalb der Bundesregierung. 

08. Okt

Im Kanzleramt

Am Abend begrüßt die Bundeskanzlerin dann die Staatspräsidentin von Estland, Kersti Kaljulaid, im Bundeskanzleramt. Bei einem gemeinsamen Gespräch wird insbesondere das Thema Digitalisierung im Mittelpunkt stehen. Es wird aber auch Gelegenheit zum Austausch über bilaterale, außen-, europa- und wirtschaftspolitische Fragen geben.

Im Kanzleramt

Ebenfalls heute empfängt die Kanzlerin den Präsidenten des Europäischen Rates, Donald Tusk. Bei dem Meinungsaustausch geht es um aktuelle europapolitische Fragen, insbesondere mit Blick auf den Europäischen Rat am 17. und 18. Oktober.

Im Kanzleramt

Die Kanzlerin begrüßt heute den neuen Präsidenten des Europäischen Parlaments, David-Maria Sassoli, zu seinem Antrittsbesuch im Bundeskanzleramt. Bei dem Gespräch wird es um europapolitische Fragen gehen.

07. Okt

Unterwegs

Am Nachmittag besucht die Kanzlerin die Firma Herrenknecht in Schwanau. Das Unternehmen stellt Tunnelvortriebsmaschinen her und hat etwa 5.000 Beschäftigte. Nach einem Werksrundgang wird die Kanzlerin eine Ansprache halten.

Unterwegs

Heute Vormittag nimmt Kanzlerin Merkel an der Eröffnung der "Klima-Arena" in Sinsheim in Baden-Württemberg teil und hält eine Rede. In dem Gebäude können sich Bürgerinnen und Bürger über den Klimawandel und die Energiewende informieren – und vor allem erfahren, was jeder Einzelne zum Klimaschutz beitragen kann. Die Arena ist ein Projekt der Klimastiftung für Bürger, die durch die Dietmar Hopp Stiftung gegründet wurde.

03. Okt

Unterwegs

Zum Tag der Deutschen Einheit nimmt Kanzlerin Merkel heute an den offiziellen Feierlichkeiten in Kiel teil. Das Motto heißt "Mut verbindet", unter das Schleswig-Holstein als Gastgeberland die diesjährigen Feierlichkeiten gestellt hat.

Am Kieler Schifffahrtsmuseum begrüßt Bundesratspräsident Daniel Günther am Morgen gemeinsam mit dem Oberbürgermeister der Stadt Kiel, Ulf Kämpfer, die Verfassungsorgane des Bundes. Nach dem Eintrag ins Goldene Buch der Stadt Kiel nimmt die Kanzlerin um am ökumenischen Gottesdienst in der St. Nikolaikirche teil.

Im Anschluss daran gibt es vor der Kirche Gelegenheit zur Begegnung mit Bürgerinnen und Bürgern, bevor dann der offizielle Festakt zum Tag der Deutschen Einheit beginnt. Dort hält die Bundeskanzlerin eine Rede.

Das Bürgerfest zum Tag der Deutschen Einheit beginnt bereits am Vortag, am 2. Oktober in Kiel. Dazu sind alle Bürgerinnen und Bürger eingeladen.

Auf dem Fest präsentieren sich alle Bundesländer sowie Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung. Die Bundesministerien und das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung präsentieren sich in einer Formation aus drei Zelten am Ostseekai Nord.

02. Okt

Im Kanzleramt

Heute finden im Bundeskanzleramt die dritten Deutsch-Niederländischen Regierungskonsultationen statt. Zu Beginn wird die Bundeskanzlerin ein Gespräch mit dem niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte führen.

Im Anschluss beginnt die gemeinsame Plenarsitzung der deutschen und niederländischen Regierungsdelegationen in Anwesenheit beider Regierungschefs.

Der Schwerpunkt der Konsultationen liegt auf den Themen Europa, Klima und Energie, Digitalisierung sowie der bilateralen Zusammenarbeit.

Nach derzeitigem Stand nehmen seitens der Bundesregierung neben der Kanzlerin der Vizekanzler und Bundesfinanzminister, der Bundesinnenminister, der Bundesaußenminister, der Bundeswirtschaftsminister, die Bundesjustizministerin, die Bundesverteidigungsministerin, die Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, der Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung sowie das Bundesumweltministerium teil.

Anschließend ist eine gemeinsame Pressekonferenz geplant.

Im Kanzleramt

Heute findet wie üblich die Sitzung des Kabinetts unter Leitung der Bundeskanzlerin statt.

01. Okt

Im Kanzleramt

Am Nachmittag empfängt die Bundeskanzlerin die Vorsitzenden der fünf internationalen Wirtschafts- und Finanzorganisationen im Kanzleramt.

Die Gäste sind OECD-Generalsekretär José Ángel Gurría, der stellvertretende IWF-Direktor David Lipton, der Präsident der Weltbank David Malpass, der WTO-Generalsekretär Roberto Azevêdo und der Generaldirektor der ILO Guy Ryder.

Es handelt sich bei diesem Termin um ein jährlich stattfindendes informelles Treffen. Es findet bereits zum elften Mal statt. Die Kanzlerin wird sich mit ihren Gästen zu aktuellen Fragestellungen der internationalen Wirtschaftspolitik austauschen. Im Anschluss wird es am Abend eine Pressekonferenz geben.


Im Kanzleramt

Heute trifft Kanzlerin Merkel im Kanzleramt Vertreterinnen und Vertreter von Gruppen und Verbänden, die sich bei der Aufnahme und Integration von Flüchtlingen engagieren.

Eingeladen sind Wohlfahrts- und Wirtschaftsverbände, Migrantenorganisationen, Gewerkschaften, Kirchen und Stiftungen sowie die Ansprechpartner der Länder und Kommunen.

Auf Seiten des Bundes nehmen die Bundeskanzlerin, das Innen-, das Arbeits-, das Finanz-, das Bildungs-, das Familien- und das Wirtschaftsministerium teil. Außerdem die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung sowie die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien.

Es soll über Fluchtzuwanderung und gesellschaftlichen Zusammenhalt, Integration in Ausbildung und in den Arbeitsmarkt und Förderung von geflüchteten Frauen gesprochen werden. Es handelt sich um das achte Treffen in einem vergleichbaren Kreis.