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Inhalt

Februar 2019

28. Feb

Im Kanzleramt

Die Kanzlerin empfängt heute die EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager zu einem Gespräch im Bundeskanzleramt.

27. Feb

Unterwegs

Heute Nachmittag reist die Kanzlerin nach Paris, wo sie mit dem französischen Präsidenten Macron zusammentreffen wird. Inhalte der gemeinsamen Unterredung werden europapolitische, außenpolitische und bilaterale Fragen sein.

Im Kanzleramt

Ebenfalls heute wird die unabhängige Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) der Bundeskanzlerin zum zwölften Mal ihr jährliches Gutachten im Kanzleramt übergeben. Bundesforschungsministerin Karliczek wird ebenfalls dabei sein. Die Expertenkommission berät die Bundesregierung in technologisch-wissenschaftlichen Zukunftsfragen. In ihrem Gutachten analysiert sie das deutsche Forschungs- und Innovationssystem sowie die technologische Leistungsfähigkeit und gibt Empfehlungen zu aktuellen Herausforderungen. Der Termin ist presseöffentlich.


Kabinett

Am Vormittag findet wie üblich die Kabinettsitzung unter Leitung der Bundeskanzlerin statt.

26. Feb

Asien-Pazifik-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft

Heute Abend nimmt die Kanzlerin an einer Festveranstaltung des Asien-Pazifik-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft im Haus der Deutschen Wirtschaft in Berlin teil und wird dort eine Rede halten. Anlass für die Veranstaltung ist die Amtsübergabe vom bisherigen Vorsitzenden des Ausschusses, Hubert Lienhardt, an den künftigen Vorsitzenden, Joe Kaeser.

Im Kanzleramt

Am Nachmittag trifft sich die Kanzlerin im Bundeskanzleramt mit Vertretern der kommunalen Spitzenverbände. Es geht um einen allgemeinen Gedankenaustausch zu aktuellen politischen Themen. Der Termin ist nicht presseöffentlich.

Berlin Institute for Medical Systems Biology

Die Kanzlerin nimmt heute an der Eröffnung eines neuen Gebäudes für das Berlin Institute for Medical Systems Biology teil und hält dort eine Rede. Als eine der Forschungseinrichtungen des Max-Delbrück-Centrums für molekulare Medizin in der Helmholtz-Gemeinschaft beschäftigt sich das BIMBS damit, wie Gene reguliert werden, die das Leben der Zellen in Gesundheit und Krankheit steuern.

25. Feb

Unterwegs

Die Kanzlerin setzt heute ihre Teilnahme am Gipfeltreffen der EU und der Liga der Arabischen Staaten in Sharm El-Sheikh fort.

24. Feb

Unterwegs

Heute reist die Bundeskanzlerin zum Gipfeltreffen der EU und der Liga der Arabischen Staaten nach Sharm El-Sheikh (Ägypten).

23. Feb

Merkel: Gedenken an letztes Maueropfer

Vor 30 Jahren starb der letzte DDR-Bürger beim Versuch, die Mauer zu überwinden. In ihrem neuen Podcast erinnert Bundeskanzlerin Merkel an die Geschichte von Winfried Freudenberg, der bei einem riskanten Fluchtversuch mit einem Gasballon ums Leben kam. Sein Beispiel zeige, "dass das Leben in Demokratie und Freiheit nichts Selbstverständliches ist", so die Kanzlerin.

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22. Feb

Im Kanzleramt

Heute wird die Bundeskanzlerin den Präsidenten der Republik Lettland, Raimonds Vējonis, im Bundeskanzleramt empfangen. Themen des Gesprächs werden die bilateralen Beziehungen sowie europa- und außenpolitische Fragen sein.

21. Feb

Im Kanzleramt

Am heutigen Donnerstag wird die Bundeskanzlerin gegen Mittag den Staatspräsidenten der Republik Burkina Faso, Roch Marc Kaboré, im Bundeskanzleramt empfangen. Bei einem gemeinsamen Gespräch stehen die bilateralen, entwicklungspolitischen und kulturellen Beziehungen sowie sicherheits- und migrationspolitische Fragen zur Lage in der Sahel-Region im Mittelpunkt. Im Anschluss an das Gespräch eine gemeinsame Pressekonferenz geplant.

20. Feb

Im Kanzleramt

Am Nachmitag wird die georgische Staatspräsidentin, Salome Surabischwili, zu ihrem Antrittsbesuch zu Gast im Bundeskanzleramt sein. Die Bundeskanzlerin wird sie zu einem Gespräch empfangen. Themen der Unterredung werden die bilateralen Beziehungen, die Lage im Südkaukasus sowie die Beziehungen der Europäischen Union zu Georgien sein.



Kabinett

Am Mittwoch findet wie üblich die Kabinettsitzung unter Leitung der Bundeskanzlerin statt.



19. Feb

Im Kanzleramt

Am Nachmittag sind auch in diesem Jahr Karnevalisten aus ganz Deutschland zu Gast im Bundeskanzleramt. Die Bundeskanzlerin empfängt den Präsidenten des Bundes Deutscher Karneval und "Prinzenpaare" aus 15 Bundesländern.

"Digitising Europe Summit 2019"

Die Bundeskanzlerin hält heute eine Rede auf dem "Digitising Europe Summit 2019" des Vodafone Instituts für Gesellschaft und Kommunikation im Berliner E-Werk. Unter dem Motto "The Future of Made in Europe" soll im Vorfeld der Europawahl die Zukunft der Europäischen Union im digitalen Zeitalter diskutiert werden. Dabei wird es vor allem um Chancen und Herausforderungen der Digitalisierung für Europa gehen.

18. Feb

Im Kanzleramt

Am Montagnachmittag trifft die Bundeskanzlerin im Kanzleramt zu einem Gespräch mit dem Präsidenten der Europäischen Zentralbank, Mario Draghi, zusammen. Es handelt sich dabei um einen routinemäßigen Austausch zu aktuellen Fragen der Eurozone. Der Termin ist nicht presseöffentlich.

100 Jahre Ottobock

Anlässlich des 100-jährigen Firmenjubiläums der Firma Ottobock ist die Bundeskanzlerin heute in Duderstadt. Bei der Festveranstaltung der Firma wird sie eine Rede zur Bedeutung des Familienunternehmens und seine Innovationskraft in den vergangenen 100 Jahren im Bereich der fortschrittlichen Medizintechnik halten. Davor wird die Kanzlerin sich in das Goldene Buch der Stadt Duderstadt eintragen.

16. Feb

Merkel: Lebensmittelabfälle deutlich reduzieren

Lebensmittel sind wertvoll - dennoch werden noch viel zu viele weggeworfen. "Wir wollen erreichen, dass die Abfälle von Lebensmitteln bis 2030 halbiert werden", sagt die Kanzlerin in ihrem neuen Video-Podcast. Wie das funktionieren kann, stellt die Bundesregierung am Mittwoch im Kabinett vor.

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Unterwegs

Die Bundeskanzlerin nimmt an der 55. Münchener Sicherheitskonferenz teil. Sie wird eine kurze Rede halten und danach unter der Moderation von Botschafter Ischinger mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Konferenz diskutieren.

Wie üblich wird die Kanzlerin die Sicherheitskonferenz auch nutzen, um bilaterale Gespräche zu führen.

15. Feb

Im Kanzleramt

Heute findet der Antrittsbesuch des aktuellen Bundesratspräsidenten und Ministerpräsidenten von Schleswig-Holstein, Daniel Günther, im Kanzleramt statt.

Direkt im Anschluss übergibt die Bundeskanzlerin die 2-Euro-Gedenkmünze "Bundesrat" an den Bundesratspräsidenten. In diesem Jahr wird mit der Münze das 70-jährige Bestehen des Bundesrates gewürdigt.


13. Feb

Besuch im Kanzleramt

Heute empfängt die Kanzlerin den luxemburgischen Ministerpräsidenten Xavier Bettel. Bei einem gemeinsamen Mittagessen werden die Kanzlerin und der Ministerpräsident über europapolitische und bilaterale Themen sprechen.

Kabinett

Am Vormittag findet wie üblich die Kabinettsitzung unter Leitung der Bundeskanzlerin statt.



11. Feb

Im Kanzleramt

Am Abend empfängt die Kanzlerin die Vorsitzenden der Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" zu einem Gespräch im Kanzleramt.

Im Kanzleramt

Heute übergibt eine Delegation des Zentralverbandes Gartenbau (ZVG) den Valentinsgruß an die Bundeskanzlerin.

09. Feb

Merkel: Miteinander sprechen so wichtig wie zu Zeiten des Kalten Krieges

Bundeskanzlerin Merkel wird in der kommenden Woche an der 55. Münchner Sicherheitskonferenz teilnehmen. In Zeiten, in denen der Multilateralismus zur Debatte stehe, wolle sie sich „sehr stark dafür einsetzen, dass die multilateralen Strukturen weiterentwickelt werden – aber erhalten bleiben“, sagt die Kanzlerin in ihrem neuen Video-Podcast.

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08. Feb

Ehrenbürgerwürde der Stadt Templin

Am späten Nachmittag wird die Bundeskanzlerin die Ehrenbürgerwürde ihrer brandenburgischen Heimatstadt Templin entgegennehmen. Sie wird beim traditionellen Neujahrsempfang der Stadt geehrt. Damit möchte die Stadt die Bundeskanzlerin für ihre jahrelange Arbeit in einer bewegten Welt ehren. Die Laudatio wird der frühere Landrat im Landkreis Barnim, Herr Bodo Ihrke, halten.


Im Kanzleramt

Gegen Mittag empfängt die Bundeskanzlerin den Staatspräsidenten von Mali, Ibrahim Boubacar Keïta, zu einem Arbeitsessen im Bundeskanzleramt. Bei dem Gespräch werden unter anderem die Sicherheitslage und der Friedensprozess sowie das deutsche Engagement in Mali im Mittelpunkt stehen. Darüber hinaus werden die Kanzlerin und ihr Gast die Reformagenda der malischen Regierung erörtern. Dabei wird es unter anderem um die Verbesserung von Investitionsbedingungen sowie die Themen Migration und deren Ursachenbekämpfung gehen. Nach dem Gespräch ist eine gemeinsame Pressekonferenz vorgesehen.

Eröffnung der neuen BND-Zentrale

Zur feierlichen Eröffnung der neuen BND-Zentrale wird die Bundeskanzlerin eine Rede halten. Auch der Präsident des BND, Bruno Kahl, wird sprechen. Mit ihrem Besuch würdigt Merkel die Arbeit des Bundesnachrichtendienstes als unverzichtbaren Teil der deutschen Sicherheitsarchitektur. Der BND sammelt zur Gewinnung von Erkenntnissen über das Ausland, die von außen- und sicherheitspolitischer Bedeutung für die Bundesrepublik Deutschland sind, die erforderlichen Informationen und wertet sie aus.



07. Feb

Unterwegs

Die Bundeskanzlerin wird heute zu einem eintägigen Besuch in die slowakische Hauptstadt Bratislava reisen. Dort wird sie die Ministerpräsidenten der vier Visegrád-Länder Slowakei, Polen, Tschechien und Ungarn zu bilateralen Gesprächen treffen. Anlass des Besuchs ist der dreißigste Jahrestag des Mauerfalls, den Deutschland in diesem Jahr feiert. Die politische Wende in den Ländern der Visegrád-Gruppe hat wesentlich zur friedlichen Wiedervereinigung der Bundesrepublik beigetragen.

06. Feb

100. Jubiläum der Weimarer Reichsverfassung

Am Nachmittag nimmt die Bundeskanzlerin an den Feierlichkeiten anlässlich des 100. Jahrestags der Weimarer Reichsverfassung in Weimar teil. Dazu wird sie zunächst mit Vertretern der anderen Verfassungsorgane am Ökumenischen Gottesdienst in der Herderkirche teilnehmen. Darauf folgt ein Empfang des Ministerpräsidenten und der Landtagspräsidentin des Landes Thüringen. Im Anschluss wird die Bundeskanzlerin mit einer Schulklasse im Rahmen des Projekts "Denkraum Demokratie" im Herderzentrum zusammentreffen. Danach trifft sie im Wittumspalais gemeinsam mit Vertretern der anderen Verfassungsorgane den thüringischen Ministerpräsidenten, die thüringischen Landtagspräsidentin und den Oberbürgermeister von Weimar. Dort wird das historische Zeitdokument "Aus Anlass der 100. Wiederkehr des Zusammentritts der Verfassungsgebenden Deutschen Nationalversammlung und der Entstehung der Weimarer Reichsverfassung" unterzeichnet. Schließlich folgt der Festakt im Deutschen Nationaltheater mit der Festrede des Bundespräsidenten.




Kabinett

Am Mittwoch findet wie üblich die Kabinettsitzung unter Leitung der Bundeskanzlerin statt.



05. Feb

Unterwegs

Am letzte Tag ihrer Japan-Reise wird die Kanzlerin von Kaiser Akihito zu einem Gespräch empfangen.

Darüber hinaus wird es weitere Termine insbesondere mit Fokus auf die Themen Wirtschaft und Wissenschaft geben. Anfang Februar wird das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Japan in Kraft treten. Die Chancen, die sich hieraus für beide Seiten ergeben, werden bei diesen Terminen sicherlich eine große Rolle spielen.


04. Feb

Unterwegs

Nach ihrer Ankunft in Tokio wird die Kanzlerin zunächst den japanischen Ministerpräsidenten Shinzō Abe zu einem bilateralen Gespräch treffen, gefolgt von einer gemeinsamen Begegnung mit der Presse.

Im Zentrum der Unterredung werden die bilateralen Beziehungen in ihrer ganzen Breite, regionale Entwicklungen in Asien sowie wirtschafts- und handelspolitische Themen stehen. Es ist auch eine gemeinsame Begegnung mit japanischen und deutschen Unternehmensvertretern geplant. Anschließend wird es auf Einladung des japanischen Ministerpräsidenten ein Abendessen geben.

03. Feb

Unterwegs

Heute startet die Kanzlerin zu einer dreitägigen Reise nach Japan. Sie wird hierbei von einer Wirtschaftsdelegation begleitet werden.

02. Feb

Merkel: Sicherheit im Internet

Die Sicherheit im Internet muss einerseits durch den Staat gewährleistet werden. Andererseits ist auch jeder Einzelne aufgefordert, mit seinen Daten verantwortungsvoll umzugehen. Das betont Kanzlerin Merkel im aktuellen Podcast zum "Safer Internet Day", der am Dienstag stattfindet.


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01. Feb

Besuch im Kanzleramt

Heute wird der armenische Ministerpräsident Nikol Paschinjan auf Einladung der Bundeskanzlerin Berlin besuchen. Dies ist sein Antrittsbesuch. Nikol Paschinjan wurde am 14. Januar zum Ministerpräsidenten ernannt.

Die Bundeskanzlerin wird den Ministerpräsidenten zunächst mit militärischen Ehren empfangen und mit ihm anschließend ein Gespräch im Rahmen eines Mittagessens führen.

Eine gemeinsame Pressekonferenz rundet den Termin im Bundeskanzleramt ab.