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Februar 2018

28. Feb

Besuch im Kanzleramt

Am Mittag empfängt die Kanzlerin den Präsidenten der Republik Ghana Akufo-Addo mit militärischen Ehren im Kanzleramt. Bei dem Gespräch werden unter anderem die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen, die G20-Initiative Compact with Africa, die umfangreiche Entwicklungszusammenarbeit sowie regionale Fragen zur Lage in Westafrika im Mittelpunkt stehen.

Nach dem Gespräch ist eine gemeinsame Pressekonferenz vorgesehen.

Forschung und Innovation

Die unabhängige Expertenkommission Forschung und Innovation überreicht heute der Kanzlerin zum elften Mal das jährliche Gutachten. Bundesministerin Wanka wird ebenfalls vor Ort sein.

Die Expertenkommission berät die Bundesregierung in technologisch-wissenschaftlichen Zukunftsfragen. In ihrem Gutachten analysiert sie das deutsche Forschungs- und Innovationssystem sowie die technologische Leistungsfähigkeit und gibt Empfehlungen zu aktuellen Herausforderungen.

27. Feb

Besuch im Kanzleramt

Heute empfängt die Kanzlerin den serbischen Staatspräsidenten Aleksandar Vučić mit militärischen Ehren im Kanzleramt. Bei diesem Treffen werden insbesondere die bilateralen Beziehungen, regionale Fragen sowie europa- und wirtschaftspolitische Themen im Mittelpunkt stehen.

24. Feb

Video-Podcast

Bundeskanzlerin Merkel setzt sich für eine verstärkte Partnerschaft mit den afrikanischen Ländern ein, um deren wirkliche Entwicklung voranzutreiben. "Wir müssen lernen, mit unserer Entwicklungspolitik wirtschaftliche Entwicklung in Gang zu bringen."

[Hier geht es zum Video-Podcast]

23. Feb

UNTERWEGS

Am Freitag wird die Kanzlerin in Brüssel zunächst an der internationalen Sahel Konferenz teilnehmen. Deutschland unterstützt zusammen mit Frankreich und der EU die Gruppe der G5 Sahel Staaten (Mauretanien, Niger, Tschad, Burkina Faso und Mali) als wichtige regionale Initiative im Kampf gegen gemeinsame Herausforderungen in der Sahel Region, insbesondere Terrorismus und organisierte Kriminalität, aber auch in den Bereichen Wirtschaft und Entwicklung.

Ziel der Konferenz ist es, die Bedeutung der Sahel-Region zu unterstreichen und die internationale Unterstützung für die G5 zu betonen und auszubauen.

Im Anschluss an dieses Treffen nimmt Angela Merkel am informellen Europäischen Rat teil. Wie der Präsident der Europäischen Rates Tusk in seiner "Leaders‘ Agenda" im Oktober 2017 angekündigt hat, wird es bei dem Treffen zum einen um institutionelle Fragen gehen. Hierzu gehören etwa die Zusammensetzung des Europäischen Parlamentes ab den Europawahlen 2019 und ein Ausblick auf die Besetzung führender Positionen in den EU-Institutionen 2019.

Zum anderen ist eine erste Debatte über die politischen Prioritäten des mehrjährigen Finanzrahmens nach 2020 geplant.

22. Feb

UNTERWEGS

Heute und am Freitag ist die Kanzlerin in Brüssel.

Am Donnerstagabend nimmt sie an einem Abendessen auf Einladung des belgischen Premierministers Charles Michel teil. Im Rahmen des Abendessens, an dem auch verschiedene andere EU-Staats- und Regierungschefs teilnehmen, werden aktuelle europapolitische Fragen besprochen.

Deutscher Bundestag

Am Morgen gibt die Kanzlerin im Deutschen Bundestag eine Regierungserklärung zum anstehenden informellen Europäischen Rat ab.

21. Feb

Besuch im Kanzleramt

Am Mittag empfängt die Kanzlerin mit militärischen Ehren den Ministerpräsident der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien, Zoran Zaev, zu seinem Antrittsbesuch. In einem anschließenden Gespräch erörtern sie Fragen der bilateralen Beziehungen sowie aktuelle europapolitische und regionale Fragen. Anschließend ist eine gemeinsame Pressekonferenz vorgesehen.

Kabinett

Am Vormittag tagt das Kabinett unter Leitung der Kanzlerin.

19. Feb

Besuch im Kanzleramt

Am Abend erwartet die Kanzlerin den niederländischen Premierminister Mark Rutte. Auch dieses Gespräch wird im Zeichen des informellen Europäischen Rates am Freitag stehen. Vor dem Gespräch sind Pressestatements vorgesehen.

Besuch im Kanzleramt

Am frühen Abend empfängt die Kanzlerin den Weltbank-Präsidenten Jim Yong Kim. Im Vordergrund stehen die Reform der Weltbank und die wirtschaftliche Entwicklung Afrikas, darunter auch die unter deutsche G20-Präsidentschaft mit der Weltbank gestartete Initiative "Compact with Africa". Außerdem wird es um die Bekämpfung von Krankheiten und Epidemien und die Finanzierung des Klimaschutzes gehen.

Besuch im Kanzleramt

Heute empfängt die Kanzlerin den luxemburgischen Premierminister Xavier Bettel. Bei einem gemeinsamen Gespräch im Vorfeld des informellen Europäischen Rates am 23. Februar wird es schwerpunktmäßig um europapolitische Themen gehen. Vor ihrem Gespräch werden die Kanzlerin und der Premierminister Pressestatements abgeben.

17. Feb

Video-Podcast

Die Bundeskanzlerin möchte die Bürgerinnen und Bürger stärker einbeziehen, um Europa weiterzuentwickeln. Zugleich fordert sie eine wechselseitige Solidarität aller EU-Länder, etwa zur Lösung der Herausforderungen in der Migrationspolitik.

[Hier geht es zum Video-Podcast]

16. Feb

Besuch im Kanzleramt

Heute Nachmittag empfängt die Kanzlerin die britische Premierministerin May zu einem Gespräch. Inhalte der Unterredung werden europapolitische Fragen, inklusive des Austritts Großbritanniens aus der Europäischen Union, sowie aktuelle internationale Themen sein. Für den frühen Abend ist eine Pressekonferenz geplant.

Besuch im Kanzleramt

Am Mittag empfängt die Kanzlerin den polnischen Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki mit militärischen Ehren im Kanzleramt.
In einem anschließenden Meinungsaustausch werden die bilateralen Beziehungen sowie europapolitische und internationale Themen im Mittelpunkt stehen. Nach dem Gespräch ist eine gemeinsame Pressebegegnung vorgesehen.

Besuch im Kanzleramt

Der ursprünglich für die letzte Woche geplante Besuch des italienischen Ministerpräsidenten Paolo Gentiloni wird nun heute stattfinden. Die Bundeskanzlerin wird Ministerpräsident Gentiloni am Vormittag begrüßen.

Bei einem Gespräch werden sich beide über die bilateralen Beziehungen, europapolitische und internationale Themen austauschen. Im Anschluss ist eine gemeinsame Presseunterrichtung vorgesehen.

15. Feb

Besuch im Kanzleramt

Am Nachmittag empfängt die Kanzlerin den türkischen Ministerpräsidenten Binali Yildirim.

Bei einem Gespräch werden sich die Regierungschefs über die bilateralen Beziehungen und aktuelle internationale Themen austauschen. Im Anschluss an das Treffen ist eine gemeinsame Pressebegegnung vorgesehen.

09. Feb

Blumengruß

Heute übergibt im Kanzleramt eine Delegation des Zentralverbands Gartenbau einen Valentinsgruß an die Kanzlerin.

08. Feb

Besuch im Kanzleramt

Heute empfängt die Kanzlerin den Präsidenten des Europäischen Rates Donald Tusk. Bei dem regelmäßig stattfindenden Meinungsaustausch wird es um aktuelle europapolitische Fragen gehen, auch mit Blick auf das informelle Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs am 23. Februar 2018.

Mit gleicher Zielsetzung wird sie Kommissionspräsidenten Juncker am Donnerstagabend treffen.

02. Feb

Präsentation von Gedenkmünzen

Die Kanzlerin nimmt im Kanzleramt an der Präsentation der 2-Euro-Gedenkmünzen 2018 "Berlin" und "100. Geburtstag Helmut Schmidt" teil. Anwesend ist auch der Regierende Bürgermeisters von Berlin, Michael Müller.

01. Feb

Besuch im Kanzleramt

Heute trifft sich die Kanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder.

Einer der thematischen Schwerpunkte des Treffens ist die Asyl- und Flüchtlingspolitik. Als weitere Themen sind Europa, die Stärkung der deutsch-französischen Bildungskooperation, die Umsetzung der Energiewende, die Beteiligung der Polizeien der Bundesländer an internationalen Polizeimissionen sowie Maßnahmen des Bundes und der Länder zur Reduzierung der Stickoxidbelastung in den Innenstädten geplant.

Im Anschluss wird es eine Pressekonferenz geben.

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