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Inhalt

Dezember 2015

31. Dez

Silvester

Die Bundesregierung wünscht ein frohes neues Jahr.

26. Dez

Weihnachten

Die Bundesregierung wünscht ein frohes Weihnachtsfest.

25. Dez

Weihnachten

Die Bundesregierung wünscht ein frohes Weihnachtsfest.

24. Dez

Weihnachten

Die Bundesregierung wünscht ein frohes Weihnachtsfest.

18. Dez

UNTERWEGS

Heute nimmt die Kanzlerin am Europäischen Rat in Brüssel teil. Themen sind unter anderem die Wirtschafts- und Währungsunion, der europäische Binnenmarkt und die Energieunion.

17. Dez

UNTERWEGS

Heute nimmt die Kanzlerin am Europäischen Rat in Brüssel teil. Themen sind unter anderem die Migrationspolitik und der Kampf gegen den Terrorismus.

16. Dez

Regierungserklärung

Mittags hält die Kanzlerin im Deutschen Bundestag eine Regierungserklärung zum Europäischen Rat.

Empfang im Kanzleramt

Die Bundeskanzlerin empfängt vormittags Angehörige von Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr sowie von Polizistinnen und Polizisten, die sich im Auslandseinsatz befinden. Wie in den Vorjahren würdigt sie damit das Engagement der Frauen und Männer von Bundeswehr und Polizei, die bei internationalen Einsätzen ihren Dienst tun. Die Einladung ist eine Geste des Dankes und der Verbundenheit mit den Angehörigen, die gerade auch in der Weihnachtszeit auf ihre Familienangehörigen verzichten müssen. Teilnehmen werden auch die Verteidigungsministerin, der Innenminister und der Generalinspekteur der Bundeswehr.

Darüber hinaus wird Angela Merkel in einer Videokonferenz mit Soldatinnen und Soldaten sowie Polizistinnen und Polizisten in den Einsatzgebieten sprechen.

Kabinett

Am Morgen tagt das Bundeskabinett unter Leitung der Kanzlerin.

12. Dez

Video-Podcast

Die Soldaten und Polizisten im Auslandseinsatz verteidigten Deutschlands Sicherheit, sagt die Bundeskanzlerin. Sie leisteten damit "für uns alle in Deutschland einen sehr wichtigen Beitrag". Dafür gebühre ihnen Hochachtung.

[Hier geht es zum Video-Podcast]

10. Dez

Im Kanzleramt

Die Bundeskanzlerin trifft im Kanzleramt Vertreter von Verbänden und gesellschaftlichen Gruppen, die sich in der Flüchtlingshilfe engagieren. Die Bundeskanzlerin hat hierzu Vertreter von Verbänden, Wirtschaft, Kirchen und Stiftungen eingeladen. Damit möchte sie das Engagement aller gesellschaftlichen Gruppen bei der Flüchtlingsaufnahme würdigen.

09. Dez

Im Kanzleramt

Die Bundeskanzlerin trifft am Nachmittag Vertreter der kommunalen Spitzenverbände und der bayerischen Kommunalverbände. Der Vorstandsvorsitzende der BA und Leiter des BAMF, Frank-Jürgen Weise, wird an dem Treffen teilnehmen.

Mit diesem Treffen wird der regelmäßige Dialog mit den kommunalen Spitzenverbänden fortgesetzt.
Es dient vor allem dem Informationsaustausch zur aktuellen Flüchtlingssituation. Zudem soll es um die Themen Bildung, Ausbildung und Integration in den Arbeitsmarkt gehen.

Unterwegs

Die Kanzlerin nimmt am Mittag am Festakt zur Eröffnung der ICE-Hochgeschwindigkeits-Neubaustrecke Leipzig-Erfurt im Hauptbahnhof Leipzig teil.

Die neue Bahnstrecke zwischen Erfurt und Leipzig/Halle ist Teil des Verkehrsprojekts Deutsche Einheit (VDE) Nr. 8, mit dessen Gesamtfertigstellung Ende 2017 zu rechnen ist. Die Neubaustrecke Erfurt-Leipzig/Halle wird mit dem Fahrplanwechsel am 13. Dezember in Betrieb genommen und ermöglicht für Reisende deutlich schnellere und komfortablere Reisemöglichkeiten. Mit Gesamtfertigstellung des VDE 8 Ende 2017 werden Reisende zwischen München und Berlin nur noch rund vier Stunden benötigen.

Die Bundeskanzlerin trifft mit dem Sonderzug "Erfurt" im Hauptbahnhof Leipzig ein und wird im Rahmen des offiziellen Festaktes eine Rede halten.

Kabinett

Am Morgen tagt das Bundeskabinett unter Leitung der Kanzlerin.

07. Dez

Unterwegs

Am Nachmittag besucht die Bundeskanzlerin das Kommando Schnelle Einsatzkräfte Sanitätsdienst in Leer.

Das spezialisierte Kommando des Zentralen Sanitätsdienstes der Bundeswehr leistet medizinische Unterstützung bei schnellen Eingreifoperationen. Auch auf Einsätze zur humanitären Hilfe und auf militärische Evakuierungsoperationen ist das Kommando spezialisiert.

Die Bundeskanzlerin wird sich bei einem Rundgang einen Überblick über die Fähigkeiten dieses hochmobilen und schnell einsetzbaren Verbandes verschaffen.

In einem Gespräch mit Soldatinnen und Soldaten wird die Bundeskanzlerin sich vor allem über persönliche Eindrücke zurückliegender Einsätze informieren. Aber auch die alltäglichen Herausforderungen, wie beispielsweise die Vereinbarkeit von Familie und Dienst, werden Thema sein.

Im Kanzleramt

Die Bundeskanzlerin nimmt am Vormittag an der Veranstaltung "60 Jahre Gastarbeiter in Deutschland" teil und wird ein Grußwort sprechen.

Die Veranstaltung soll zu einer Willkommens- und Anerkennungskultur in Deutschland beitragen sowie die gelebte Normalität der kulturellen Vielfalt verdeutlichen. Es sollen die Lebensleistungen der Gastarbeiter gewürdigt und der Beitrag ihrer Nachkommen zur wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und kulturellen Entwicklung hervorgehoben werden.

05. Dez

Video-Podcast

Merkel würdigt Bundeswehr-Einsatz für Flüchtlinge. Eine Beteiligung an Sicherheitsmaßnahmen im Inland schließt die Bundeskanzlerin jedoch aus.


[Hier geht es zum Video-Podcast]

03. Dez

Im Kanzleramt

Am Nachmittag wird die Bundeskanzlerin zu ihren halbjährlichen Gesprächen mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder im Bundeskanzleramt zusammentreffen. Auch der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit Weise und der Präsident der Bundesnetzagentur Homann werden an der Besprechung teilnehmen.

Themen sind unter anderem die Europäischen Räte in Brüssel am 15./16. Oktober und am 17./18. Dezember, die Asyl- und Flüchtlingspolitik, die Umsetzung der Energiewende und die Bund-Länder-Finanzbeziehungen.

02. Dez

Ehrung

Am Abend erhält die Bundeskanzlerin vom Abraham-Geiger-Kolleg den Abraham-Geiger-Preis 2015. Die Preisverleihung findet im Jüdischen Museum in Berlin statt.

Die Kanzlerin wird im Anschluss an die Preisverleihung eine Rede halten. Die Auszeichnung würdigt die Bundeskanzlerin als Garantin demokratischer Grundwerte und der Freiheit der Religionen.

Besuch im Kanzleramt

Mittags empfängt die Bundeskanzlerin den afghanischen Staatspräsidenten Ashraf Ghani im Bundeskanzleramt. Anlass sind die Feierlichkeiten zu 100 Jahren freundschaftlicher Beziehungen zwischen Afghanistan und Deutschland.

Bei einem gemeinsamen Mittagessen werden sie die Entwicklung in Afghanistan erörtern, die bilateralen Beziehungen, das weitere Engagement Deutschlands und der internationalen Gemeinschaft in Afghanistan sowie die Lage in der Region.

Die beiden werden auch über afghanische Asylsuchende sprechen, die derzeit nach Deutschland und Europa kommen.

01. Dez

Besuch im Kanzleramt

Mittags empfängt die Kanzlerin den neuseeländischen Premierminister John Key im Kanzleramt. Bei einem Meinungsaustausch während eines Mittagessens stehen die bilateralen Beziehungen sowie regionale und globale Fragen im Mittelpunkt, darunter die Bekämpfung des Terrorismus. Vor dem Hintergrund des Klimagipfels in Paris wird auch die Klima- und Energiepolitik ein Gesprächsthema sein.

Kabinett

Am Morgen tagt das Bundeskabinett unter Leitung der Kanzlerin.

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