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November 2020

30. Nov

Im Kanzleramt

Nach dem Gespräch der Kanzlerin mit Pflegebedürftigen, pflegenden Angehörigen und Pflegekräften vergangene Woche tauscht sich die Kanzlerin heute mit Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten aus. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer stehen mit ihren Fragen, Anliegen und Erwartungen an die Politik im Mittelpunkt dieses Austausches in der Dialogreihe "Die Bundeskanzlerin im Gespräch". Der Dialog wird in Form einer Videokonferenz stattfinden und kann live auf www.bundesregierung.de verfolgt werden. Es ist noch ein weiterer Termin in diesem Format mit Studierenden geplant.

Im Kanzleramt

Ebenfalls heute nimmt die Kanzlerin an der virtuellen Konferenz der Europa-Ausschüsse der EU-Mitgliedstaaten und des Europäischen Parlaments (COSAC) teil. 

Im Kanzleramt

Heute tauscht sich Bundeskanzlerin Merkel mit den zuständigen Fachministern zu aktuellen Themen aus, die die Corona-Pandemie betreffen (sogenanntes Corona-Kabinett).

28. Nov

“Zeigen wir Menschen weiter, was in uns steckt“

Die herausragenden Forschungsleistungen und die tägliche Anstrengung aller Bürgerinnen und Bürger – diese Aspekte der Bekämpfung der Pandemie hebt Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrem neuen Video-Podcast besonders hervor. "Zeigen wir Menschen weiter, was in uns steckt“, betont Merkel und ist zuversichtlich, dass man gemeinsam stärker sein werde als das Virus.

26. Nov

Im Kanzleramt

Heute Vormittag nimmt die Bundeskanzlerin virtuell an der Mitgliederversammlung der Bundesvereinigung der deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) teil.

Anlass ist die Amtsübergabe von BDA-Präsident Kramer an Dr. Rainer Dulger. Die Bundeskanzlerin wird ein Videostatement abgeben und Fragen zu aktuellen wirtschaftspolitischen Themen beantworten.
 

25. Nov

Im Kanzleramt

Am Nachmittag wird die Bundeskanzlerin erneut eine Videokonferenz mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder zum aktuellen Stand der Corona-Pandemie durchführen.

Bund und Länder beabsichtigen, vor dem Hintergrund weiterer Erkenntnisse und der aktuellen Entwicklung der Infektionszahlen über konkrete Schlussfolgerungen sowie gegebenenfalls erforderliche weitere Maßnahmen für den Winter im Rahmen eines Gesamtkonzepts zu diskutieren und zu entscheiden.

Im Kanzleramt

Im Anschluss an das Kabinett findet die dritte Sitzung des Kabinettausschusses "zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus" unter Vorsitz der Bundeskanzlerin im Bundeskanzleramt statt.

Wichtigster Tagesordnungspunkt der dritten Sitzung wird die Vorstellung und Annahme eines konkreten beschlussfähigen Maßnahmenkatalogs sein. Mit diesem Maßnahmenkatalog sollen weitere konkrete Maßnahmen zur Stärkung des Kampfes gegen Rechtsextremismus sowie gegen Rassismus, Antisemitismus, Antiziganismus, Muslimfeindlichkeit, Anti-Schwarzer Rassismus und alle anderen Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit vorgelegt werden.

Im Kanzleramt

Heute tagt wie üblich das Bundeskabinett unter Leitung der Kanzlerin.

22. Nov

Im Kanzleramt

Auch am Sonntag nimmt die Bundeskanzlerin per Videoschalte am virtuellen G20-Gipfel unter saudischer Präsidentschaft teil.

Ein wichtiges Thema des Gipfels wird die COVID-19-Pandemie mit all ihren Auswirkungen auf die Menschen und die Wirtschaft sein. Neben der Pandemie stehen insbesondere folgende Themen im Fokus: Klimaschutz, die weltwirtschaftliche Lage - inklusive der globalen Handelsbeziehungen und des multilateralen Handelssystems - sowie die Verwirklichung einer nachhaltigen und inklusiven Zukunft.

21. Nov

Im Kanzleramt

An diesem Wochenende (21. und 22. November) nimmt die Bundeskanzlerin per Videoschalte am virtuellen G20-Gipfel unter saudischer Präsidentschaft teil.

Ein wichtiges Thema des Gipfels wird die COVID-19-Pandemie mit all ihren Auswirkungen auf die Menschen und die Wirtschaft sein.
Die Bundeskanzlerin steuert zudem eine Videobotschaft für ein Side-Event der Staats- und Regierungschefs zur Pandemievorsorge und -reaktion am Samstag, 21. November, bei. Das Side-Event wird von 16.40 Uhr - 17.10 Uhr öffentlich ausgestrahlt.

Neben der Pandemie stehen insbesondere folgende Themen im Fokus: Klimaschutz, die weltwirtschaftliche Lage - inklusive der globalen Handelsbeziehungen und des multilateralen Handelssystems - sowie die Verwirklichung einer nachhaltigen und inklusiven Zukunft.

Wir dürfen bei Gewalt gegen Frauen niemals wegschauen

Weltweit, aber auch in Deutschland, steigt die Zahl der Fälle, in den Frauen von Übergriffen betroffen sind. "Wir dürfen niemals wegschauen, wenn Mädchen oder Frauen Gewalt angedroht oder gar angetan wird", betont Kanzlerin Merkel zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen am 25. November. In ihrem aktuellen Podcast erläutert Angela Merkel, was die Bundesregierung gegen diese Entwicklung unternimmt.

19. Nov

Im Kanzleramt

Am Donnerstagabend wird die Bundeskanzlerin dann erneut mit den EU-Staats- und Regierungschefs in einer Videokonferenz über die Entwicklungen in der Corona-Krise beraten. Dies ist die zweite Videokonferenz dieser Art, die erste fand am 29. Oktober statt.

Angesichts der in ganz Europa weiter hohen Infektionszahlen werden die Staats- und Regierungschefs über die notwendigen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie sprechen.

Im Kanzleramt

Heute findet der zweite Bürgerdialog der digitalen Dialogreihe "Die Bundeskanzlerin im Gespräch" statt. Dabei wird sich die Bundeskanzlerin ab 14 Uhr mit Pflegebedürftigen, pflegenden Angehörigen und Pflegekräften austauschen.

Ganz in der Tradition der Bürgerdialoge stehen die Teilnehmenden mit ihren Fragen, Anliegen und Erwartungen an die Politik im Mittelpunkt dieses Austausches.

Der Dialog wird wieder in Form einer Videokonferenz stattfinden und kann live auf www.bundesregierung.de verfolgt werden.

Es sind noch zwei weitere Termine in diesem Format geplant: einer mit Polizeikräften und einer mit Studierenden.

18. Nov

Im Kanzleramt

Im Anschluss an das Kabinett kommt unter Leitung der Bundeskanzlerin der Kabinettausschuss Klimaschutz – das sogenannte Klimakabinett – zusammen.

Das Klimakabinett wird sich mit dem Stand der Beratungen auf EU-Ebene befassen und eine Bilanz ziehen rund ein Jahr nach Beschluss des Klimaschutzprogramms 2030.

Auf der Tagesordnung stehen weiter der Umsetzungsstand und die anstehenden Aufgaben und Herausforderungen bei der Entwicklung und dem Markthochlauf von Wasserstofftechnologien sowie der Elektromobilität. Das Gremium wird auch zu Fragen der Akzeptanz von Klimaschutzmaßnahmen sprechen. Zudem wird die Umsetzung von Maßnahmen beraten, um die Bundesverwaltung bis 2030 klimaneutral zu machen.

Im Kanzleramt

Heute tagt wie üblich das Bundeskabinett unter Leitung der Kanzlerin.

17. Nov

Im Kanzleramt

Am Abend wird auf Einladung der Bundeskanzlerin die Konzertierte Aktion Mobilität in ihrem vierten Spitzengespräch in einer Videokonferenz den Dialog über die Zukunft des Automobilstandortes Deutschland fortsetzen.

An dem Gespräch nehmen neben der Bundeskanzlerin mehrere Bundesministerinnen und Bundesminister, Ministerpräsidenten sowie die Spitzen von Union und SPD teil. Ebenso Vertreterinnen und Vertreter von Automobilbranche und Gewerkschaften sowie der Nationalen Plattform Zukunft der Mobilität (NPM).

Ziel des Austauschs ist es, nachhaltige Strategien zu diskutieren, die der erfolgreichen Bewältigung der tiefgreifenden strukturellen Herausforderungen für den Automobilstandort Deutschland durch Digitalisierung, Klimawandel, Globalisierung und weitere Faktoren dienen.

Der Termin findet ist nicht presseöffentlich. Nach dem Termin ist eine Pressemitteilung geplant.

Im Kanzleramt

Am Morgen nimmt die Bundeskanzlerin am "Wirtschaftsgipfel 2020" der Süddeutschen Zeitung teil. Sie wird live zugeschaltet und eine Rede halten.

Anschließend gibt es eine kurze Runde mit Fragen aus dem Kreis der angemeldeten Teilnehmer des Gipfels.

16. Nov

Im Kanzleramt

Am Nachmittag tauscht sich die Kanzlerin in einer Videokonferenz mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder aus. Es werden auch in diesem Gespräch wichtige Fragen im Zusammenhang mit der Coronakrise besprochen.

Im Anschluss an die Videokonferenz findet eine Presseunterrichtung mit dem Regierenden Bürgermeister Berlins, Müller, und Ministerpräsident Söder statt.

Im Kanzleramt

Heute Vormittag berät Bundeskanzlerin Merkel mit den zuständigen Fachministern zu aktuellen Themen, die die Corona-Pandemie betreffen. Es wird unter anderem um die Entwicklung des Infektionsgeschehens gehen sowie um die Vorbereitung der Besprechung der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder.

14. Nov

Bundeskanzlerin Merkel: Virtuelle Bürgerdialoge lassen uns ein Stück näher zusammenrücken

Da in der Corona-Pandemie direkte Kontakte seltener sind, freut sich Bundeskanzlerin Angela Merkel auf den virtuellen Austausch mit Bürgerinnen und Bürgern in der Reihe "Die Kanzlerin im Gespräch". In ihrem aktuellen Video-Podcast blickt sie auf den kommenden Dialog mit Pflegebedürftigen, pflegenden Angehörigen und Pflegekräften voraus - eine Gruppe, die besondere Aufmerksamkeit verdiene.

Hier geht es zum Video-Podcast

12. Nov

Im Kanzleramt

Am Nachmittag wird die Bundeskanzlerin auf Einladung von Präsident Macron am Pariser Friedensforum teilnehmen.

Die Bundeskanzlerin wird sich virtuell an einem Panel mit Präsident Macron und weiteren Gästen wie voraussichtlich VN-Generalsekretär Guterres, EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen, der Direktorin des Internationalen Währungsfonds (IWF) Kristalina Georgiewa,  Staatpräsident Macky Sall (Senegal), Staatspräsident Cyril Ramaphosa (Südafrika) und dem Präsidenten des Europäischen Rates, Michel beteiligen.

Bei dem dritten Pariser Friedensforum handelt es sich um eine internationale Veranstaltung, die sich seit 2018 jährlich globalen Fragen widmet.  

Bei der diesjährigen Veranstaltung werden Staatschefs und Vertreter internationalen Organisationen gemeinsam mit der Zivilgesellschaft und der Privatwirtschaft über möglichen Lösungen für eine leistungsfähigere regelbasierte internationale Ordnung während und nach der Pandemie diskutieren. Dabei geht es u.a. um Weltgesundheitspolitik, Klima, Handel, globale Strukturen und nachhaltige Entwicklung.

Im Kanzleramt

Heute startet die Bundeskanzlerin eine neue digitale Dialogreihe „Die Bundeskanzlerin im Gespräch“. Die Reihe knüpft an die lange Tradition von Bürgerdialogen der Bundeskanzlerin an. Seit vielen Jahren sucht sie regelmäßig den direkten Austausch mit Bürgerinnen und Bürgern in allen Regionen Deutschlands. Vor der Corona-Pandemie im direkten Austausch vor Ort, jetzt im Rahmen von digitalen Dialogformaten.

Vier digitale Dialoge sind geplant, jeder Einzelne nimmt eine gesellschaftliche Gruppe in den Blick. Zum Auftakt wird die Kanzlerin mit Auszubildenden und Ausbildern sprechen. Der Dialog ist von 11.00 Uhr bis 12.30 Uhr geplant. Es folgen weitere Dialoge mit Pflegebedürftigen, pflegenden Angehörigen und Pflegekräften, Polizistinnen und Polizisten sowie Studierenden.

In den Dialogen soll es darum gehen, wie sich Ausbildung, Pflegesituation, Polizeidienst oder Studium infolge der Pandemie verändert haben. Ganz in der Tradition der Bürgerdialoge stehen im Mittelpunkt die Dialogteilnehmer/-innen mit ihren Fragen und Anliegen und ihren Erwartungen an die Politik.

Der Bürgerdialog wird auf www.bundesregierung.de übertragen.

11. Nov

Im Kanzleramt

Am Nachmittag wird die Bundeskanzlerin dann das Jahresgutachten des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung entgegennehmen.

Aufgrund des hohen Infektionsgeschehens wird eine symbolische Übergabe durch den SVR-Vorsitzenden Prof. Dr. Lars Feld und die übrigen Mitglieder des SVR in Form einer Videokonferenz stattfinden. Die zuständigen Bundesminister werden per Video aus ihren jeweiligen Ressorts zugeschaltet.

Die Übergabe wird als Livestream auf www.bundesregierung.de übertragen.

Im Kanzleramt

Im Anschluss an das Kabinett tritt der Digitalrat unter der Leitung der Bundeskanzlerin zu seiner 8. Sitzung in einer Videokonferenz zusammen.
Schwerpunkt der Sitzung ist das Thema „Gründertum und Mindset für die digitale Geschäftswelt“.

Der Digitalrat wird Ideen und Vorschläge präsentieren, wie man neue gesellschaftliche Gruppen zu Gründungen von Digitalunternehmen gewinnen kann. Darüber hinaus wird ein Sachstandsbericht der Bundesregierung zu den bisherigen Vorschlägen des Digitalrats vorgelegt.

Im Kanzleramt

Heute tagt wie üblich das Bundeskabinett unter Leitung der Kanzlerin.

10. Nov

Im Kanzleramt

Heute wird die Bundeskanzlerin am Westbalkan-Gipfel des sogenannten "Berliner Prozesses" teilnehmen. Aufgrund der Corona-Pandemie wird auch diese Veranstaltung als Videokonferenz stattfinden.

Der Westbalkan-Gipfel ist Teil einer Reihe von jährlichen Gipfel-Treffen, die auf Initiative der Bundeskanzlerin im Jahr 2014 ins Leben gerufen wurde. Gastgeber sind in diesem Jahr die Ministerpräsidenten Bulgariens, Bojko Borisov, und Nordmazedoniens, Zoran Zaev.

Hieran nehmen die sechs Westbalkanstaaten (Albanien, Bosnien-Herzegowina, Kosovo, Montenegro, Nordmazedonien, Serbien) sowie einige EU-Mitgliedstaaten, Vertreter der Europäischen Kommission und weitere Vertreter europäischer und internationaler Organisationen teil.
Kernelemente der Initiative sind die Verbesserung der regionalen Zusammenarbeit der Westbalkanstaaten untereinander sowie die Förderung der Wirtschaft und der Infrastruktur der Region.

09. Nov

Im Kanzleramt

Am Nachmittag wird die Bundeskanzlerin eine Videokonferenz mit dem belgischen Premierminister Alexander De Croo führen.

Die Videokonferenz ersetzt den Antrittsbesuch des neuen Premierministers, welcher aufgrund der aktuellen pandemischen Lage nicht als physischer Besuch in Berlin durchgeführt werden kann.

Bei der Unterredung werden sich die Bundeskanzlerin und der Premierminister voraussichtlich zu bilateralen, europapolitischen und internationalen Themen sowie zur Bekämpfung der Covid-19 Pandemie austauschen.

Im Kanzleramt

Heute berät Bundeskanzlerin Merkel am Vormittag mit den zuständigen Fachministern zu aktuellen Themen, die die Corona-Pandemie betreffen. Es wird unter anderem um die Entwicklung des Infektionsgeschehens und Fragen im Zusammenhang mit der Impfstrategie der Bundesregierung gehen.

08. Nov

Digitale Kanäle der Bundesregierung

Heute findet ab 8 Uhr der digitale Tag der offenen Tür der Bundesregierung statt. Auf www.Bundesregierung.de und in den sozialen Medien der Bundesregierung gibt es auf digitale Weise ein interessantes Angebot der Ministerien und des Bundespresseamtes. Dazu gehören unter anderem diverse Live-Formate mit Ministerinnen und Ministern.

Die Bundeskanzlerin wird in einem Video Fragen von Bürgerinnen und Bürgern beantworten, die diese auf Facebook und auf Instagram gestellt haben. Und auch Außenminister Maas und Wirtschaftsminister Altmaier werden in FAQs Bürgerfragen beantworten.

Zu den weiteren Programmpunkten gehören unter anderem eine digitale Pressekonferenz für Kinder und Jugendliche der Jahrgangstufen 5 bis 10, bei der Regierungssprecher Seibert live deren Fragen beantworten wird, ein Wunschkonzert des Bundespolizeiorchesters und ein Video zur Bundespressekonferenz  "Die Bundesregierung zu Gast bei der BPK".

05. Nov

Im Kanzleramt

Heute führt die Bundeskanzlerin ein Gespräch mit dem französischen Premierminister Jean Castex im Wege einer Videokonferenz. Diese ersetzt den Antrittsbesuch des neuen Premierministers.

04. Nov

Im Kanzleramt

Die Kanzlerin nimmt am Nachmittag an einer Videokonferenz mit Mitgliedern des gemeinsamen Präsidiums der Bundesvereinigung der deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) und des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI) teil.
Sie wird sich zu den aktuellen wirtschaftspolitischen Themen rund um die Corona-Pandemie austauschen.

Im Kanzleramt

Heute tagt wie üblich das Bundeskabinett unter Leitung der Kanzlerin.

02. Nov

Im Kanzleramt

Am Nachmittag tauscht sich die Kanzlerin in einer Videokonferenz mit Vertreterinnen und Vertretern europäischer Think Tanks aus. Dabei wird es um europapolitische Fragen vor dem Hintergrund der Krisenreaktion der EU gehen.

Im Kanzleramt

Heute berät Bundeskanzlerin Merkel mit den zuständigen Fachministern zu aktuellen Themen, die die Corona-Pandemie betreffen. Es wird unter anderem um die Entwicklung des Infektionsgeschehens und die Umsetzung der Beschlüsse der Bund-Länder-Konferenz vom Mittwoch gehen.
 

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