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Oktober 2020

31. Okt

Merkel: Wir lassen Unternehmen und Selbstständige nicht allein

Bundeskanzlerin Angela Merkel begründet in ihrem aktuellen Podcast die angekündigten harten Einschränkungen. Die zweite Welle der Corona-Pandemie mache es erforderlich, schnell und konsequent zu handeln. "Wir lassen Unternehmen und Betriebe, die durch die aktuelle Krise unverschuldet in Schwierigkeiten gekommen sind, nicht allein", versichert die Kanzlerin. Die Bundesregierung hat Hilfen in Höhe von insgesamt bis zu zehn Milliarden Euro auf den Weg gebracht. 

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29. Okt

Videokonferenz

Am Abend berät die Kanzlerin mit den EU-Staats- und Regierungschefs in einer Videokonferenz über die Entwicklungen in der Corona-Pandemie. Die Staats- und Regierungschefs werden darüber diskutieren, wie sie - angesichts der in ganz Europa stark steigenden Infektionszahlen - ihre Bemühungen im Kampf gegen die Corona-Pandemie verstärken können.

Im Bundestag

Heute wird die Bundeskanzlerin vor dem Deutschen Bundestag eine Regierungserklärung zur Politik der Bundesregierung in der Corona-Pandemie abgeben.

28. Okt

Im Kanzleramt

Am Nachmittag wird die Bundeskanzlerin in einer Videokonferenz einen erneuten Austausch mit den Ministerpräsidenten und Ministerpräsidentinnen über die Lage in der Corona-Pandemie durchführen. Das Gespräch dient der Frage, was getan werden kann, um die Ausbreitung des Virus möglichst bald wieder einzudämmen.

Im Kanzleramt

Am heutigen Mittwoch tagt wie üblich das Kabinett unter Leitung der Bundeskanzlerin.

27. Okt

Im Kanzleramt

Heute tauscht sich die Bundeskanzlerin in einer Videokonferenz mit den Mitgliedern der Konzertierten Aktion Pflege aus. Thema des Gesprächs, das vor der Arbeitssitzung der Konzertierten Aktion Pflege stattfindet, sind die gesellschaftliche Bedeutung der Pflege und insbesondere auch die pflegepolitischen Herausforderungen in der Corona-Pandemie.

Neben den Vorsitzenden der rund 70 beteiligten Verbände und Interessenvertretungen nehmen weitere Vertreter der Bundesregierung teil. Das Eingangsstatement der Kanzlerin ist presseöffentlich.

26. Okt

Deutscher Sozialpreis

Die Kanzlerin hält bei der Verleihung des Deutschen Sozialpreises 2020 eine Rede. Der Deutsche Sozialpreis ist ein Medienpreis, den die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege vergibt. In diesem Jahr gibt es zusätzlich einen Sonderpreis in der Kategorie "30 Jahre Deutsche Einheit".

Aufgrund der Corona-Pandemie wird die Veranstaltung ohne geladene Gäste stattfinden. Die Kanzlerin wird für ihre Rede zugeschaltet. Die Veranstaltung wird im Internet live übertragen.

Im Kanzleramt

Heute berät die Kanzlerin mit den zuständigen Fachministern zu aktuellen Themen, die die Corona-Pandemie betreffen - das sogenannte Corona-Kabinett. Thema wird unter anderem die aktuelle Entwicklung des Infektionsgeschehens sein.


24. Okt

Merkel: "Das Gebot der Stunde heißt für uns alle: Kontakte reduzieren"

Die Zahl der Corona-Neuinfektionen nimmt weiter stark zu. Bundeskanzlerin Merkel appelliert daher erneut an die Bürgerinnen und Bürger, auf nicht notwendige Reisen und Feiern zu verzichten. "Das Gebot der Stunde heißt für uns alle: Kontakte reduzieren, viel weniger Menschen treffen", betont Merkel in ihrem aktuellen Video-Podcast.

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21. Okt

Im Kanzleramt

Am frühen Nachmittag wird die Bundeskanzlerin im Kanzleramt den diesjährigen Jahresbericht des Nationalen Normenkontrollrats (NKR) entgegennehmen. Dieser Termin unterstreicht die Bedeutung, die die Bundeskanzlerin der Arbeit des NKR beimisst. 

Der unabhängige Nationale Normenkontrollrat hat seine Arbeit im Jahr 2006 aufgenommen. Er hat der Bundeskanzlerin jährlich Bericht zu erstatten. Das Expertengremium hat die Aufgabe, die Bundesregierung bei der Umsetzung ihrer Maßnahmen auf den Gebieten des Bürokratieabbaus und der besseren Rechtsetzung zu beraten und zu unterstützen.

Im Kanzleramt

Am heutigen Mittwoch tagt wie üblich das Kabinett unter Leitung der Bundeskanzlerin.

20. Okt

Im Kanzleramt

Ebenfalls heute findet eine Videokonferenz der Bundeskanzlerin mit Vertretern der kommunalen Spitzenverbände, mit Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeistern sowie mit Landräten und Bürgermeistern statt. Themen werden die Flüchtlingssituation in Griechenland sowie die Aufnahme von Flüchtlingen in Deutschland sein. Der Termin ist nicht presseöffentlich.

Im Kanzleramt

Die Bundeskanzlerin begrüßt heute den Premierminister der Republik Irak, Mustafa Al-Kadhimi, im Bundeskanzleramt. Inhalte des gemeinsamen Gesprächs werden voraussichtlich neben den bilateralen Beziehungen und Themen der wirtschaftpolitischen Zusammenarbeit die Eindämmung der Corona-Pandemie, der gemeinsame Kampf gegen den IS sowie regionale und internationale Themen sein. 

19. Okt

Im Kanzleramt

Heute findet der 12. Integrationsgipfel im Bundeskanzleramt unter Leitung der Bundeskanzlerin statt. Es wird um die Frage gehen, wie wir auch in Zeiten der Corona-Pandemie die Integration stärken können, da viele Menschen mit Einwanderungsgeschichte besonders hart betroffen sind. Auch werden Ergebnisse und konkrete Maßnahmen vorgestellt, die zu den Phasen II (Erstintegration) und III (Eingliederung) des Nationalen Aktionsplans Integration gehören.

Neben der Bundeskanzlerin nehmen seitens der Bundesregierung Staatsministerin Widmann-Mauz, die Bundesministerinnen Karliczek und Giffey sowie Bundesminister Heil teil. Beim Integrationsgipfel werden außerdem etwa 40 Migrantenorganisationen vertreten sein. Eingeladen wurden insgesamt etwa 130 Vertreterinnen und Vertreter von Bund, Ländern, Kommunen, Zivilgesellschaft und Migrantenorganisationen, die an den Themenforen der Phasen II und III des Nationalen Aktionsplans aktiv mitgewirkt haben. Der Gipfel wird digital durchgeführt. 

17. Okt

"Wir sind jetzt in einer sehr ernsten Phase der Corona-Pandemie“

Die Zahl der Corona-Neuinfektionen nimmt stark zu. Bundeskanzlerin Merkel appelliert daher an die Bürgerinnen und Bürger, ihre Kontakte deutlich zu verringern - und auf nicht notwendige Reisen und Feiern zu verzichten. "Wir sind jetzt in einer sehr ernsten Phase der Corona-Pandemie", betont Merkel in ihrem Video-Podcast.

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16. Okt

In Brüssel

Heute setzt die Bundeskanzlerin ihre Teilnahme am gestern begonnen Europäischen Rat in Brüssel fort. 

Unter Vorsitz des Präsidenten des Europäischen Rats, Charles Michel, werden die Staats- und Regierungschefs der EU insbesondere über die aktuelle Lage der Covid-19-Pandemie, die Verhandlungen über ein Abkommen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich, die Klimapolitik und die Beziehungen zwischen der EU und Afrika sprechen. Auch wird der Fall Nawalny - nach der Vorlage des OVCW-Berichts - erneut beraten.

15. Okt

In Brüssel

Die Bundeskanzlerin nimmt heute und morgen an einem Europäischen Rat in Brüssel teil. Wie üblich wird der Gipfel am Donnerstagnachmittag mit einem Zusammentreffen mit dem Präsidenten des Europäischen Parlaments, Herrn Sassoli, beginnen. 

Unter Vorsitz des Präsidenten des Europäischen Rats, Charles Michel, werden die Staats- und Regierungschefs der EU insbesondere über die aktuelle Lage der Covid-19-Pandemie, die Verhandlungen über ein Abkommen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich, die Klimapolitik und die Beziehungen zwischen der EU und Afrika sprechen. Auch wird der Fall Nawalny - nach der Vorlage des OVCW-Berichts - erneut beraten.

14. Okt

Im Kanzleramt

Am heutigen Mittwoch tagt wie üblich das Kabinett unter Leitung der Bundeskanzlerin.

13. Okt

Im Kanzleramt

Anschließend wird sich die Bundeskanzlerin anlässlich des deutsch-französischen Technologiedialogs in einer Videokonferenz mit dem französischen Staatspräsidenten Macron, der Kommissionspräsidentin von der Leyen, dem EU-Binnenmarktkommissar Breton, Bundesminister Altmaier, Minister Le Maire und Vertretern der europäischen Wirtschaft zu Zukuftstechnologien austauschen. Im Vordergrund werden die Themen Wasserstoff und 5G/ Dateninfrastrukturen der Zukunft stehen.

Im Kanzleramt

Am frühen Nachmittag nimmt die Bundeskanzlerin auf Einladung des Präsidenten des Ausschusses der Regionen an dessen 140. Plenarsitzung teil. In der Debatte wird es um die Schwerpunkte der deutschen EU-Ratspräsidentschaft gehen, die Bundeskanzlerin wird eine Rede halten. Die Sitzung ist im hybriden Format in Brüssel geplant, die Bundeskanzlerin nimmt per Videokonferenz teil.

Im Kanzleramt

Am Vormittag nimmt die Bundeskanzlerin an der diesjährigen Jahreskonferenz des European Sustainable Development Network (ESDN) teil. Hier wird sie eine Rede halten. Die Konferenz wird im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft durch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit als virtuelle Veranstaltung ausgerichtet. 

10. Okt

Kanzlerin Merkel gratuliert dem Welternährungsprogramm

Der diesjährige Friedensnobelpreis geht an das Welternährungsprogramm. In ihrem aktuellen Video-Podcast gratuliert Bundeskanzlerin Merkel den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Programms, die sich "häufig unter schwierigsten Umständen und unter großen persönlichen Entbehrungen" engagieren. Gleichzeitig ruft die Kanzlerin anlässlich des bevorstehenden Welternährungstages der Vereinten Nationen am 16. Oktober die Weltgemeinschaft dazu auf, die Anstrengungen im Kampf gegen den Hunger zu verstärken.

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09. Okt

Im Kanzleramt

Die Bundekanzlerin berät sich heute in eine Schaltkonferenz mit den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern der elf größten Städte über die besonderen Herausforderungen der Ballungsräume während der Pandemie. Im Anschluss wird es ein kurzes Statement der Bundeskanzlerin im Kanzleramt geben.

08. Okt

Im Kanzleramt

Die Bundeskanzlerin nimmt heute an der Vollversammlung des Zentralverbands des Deutschen Handwerks (ZDH) teil. Sie wird der Veranstaltung live per Video zugeschaltet und hält eine Rede zu aktuellen politischen Themen.
 

07. Okt

Im Kanzleramt

Heute tagt wie üblich das Kabinett unter Leitung der Kanzlerin. Im Anschluss an die Kabinettsitzung trifft der Kabinettausschuss für Digitalisierung zu seiner 5. Sitzung zusammen.
 

06. Okt

Im Kanzleramt

Heute empfängt die Kanzlerin die belarussische Präsidentschaftskandidatin Swetlana Tichanowskaja im Bundeskanzleramt. Im Mittelpunkt des Gesprächs wird die derzeitige Situation in Belarus nach der Präsidentschaftswahl vom 9. August stehen. 
 

05. Okt

Im Kanzleramt

Die Bundeskanzlerin verleiht heute zudem gemeinsam mit der Integrationsstaatsministerin Annette Widmann-Mauz zum vierten Mal den Nationalen Integrationspreis. Preisträgerin ist Bjeen Alhassan, die 2014 von Syrien nach Deutschland geflüchtet ist, für ihr Projekt "Lernen mit Bijin". 

Im Kanzleramt

Ebenfalls heute tauscht sich die Kanzlerin im sogenannten Corona-Kabinett mit den zuständigen Fachministern zu aktuellen Themen, die die Corona-Pandemie betreffen, aus. Beraten werden soll unter anderem die Umsetzung der Beschlüsse der Bund-Länder-Gespräche zum Thema Einreise.

Im Kanzleramt

Heute empfängt die Bundeskanzlerin Michel Barnier, den Chefverhandler der EU für das Abkommen über das künftige Verhältnis zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich.

03. Okt

Unterwegs

Am Samstag wird die Bundeskanzlerin an den offiziellen Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit in Potsdam teilnehmen. "Wir miteinander" heißt das Motto, unter das Brandenburg als Gastgeberland die diesjährigen Feierlichkeiten gestellt hat. 

01. Okt

Unterwegs

Die Bundeskanzlerin wird am Donnerstag und Freitag an einer Sondertagung des Europäischen Rats in Brüssel teilnehmen. Wie üblich wird der Gipfel am Donnerstagnachmittag mit einem Zusammentreffen mit dem Präsidenten des Europäischen Parlaments, David Sassoli, beginnen. Am Donnerstag werden außenpolitische Themen auf der Tagesordnung stehen. Es wird vor allem um das Verhältnis der EU zur Türkei und das der EU zu China gehen. Am Freitag stehen dann die Themen Binnenmarkt, Industriepolitik und Digitales im Fokus.