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Juni 2019

22. Jun

In Dortmund

Heute wird die Bundeskanzlerin am Deutschen Evangelischen Kirchentag in Dortmund teilnehmen. Sie wird dort eine Rede halten und anschließend ein Podiumsgespräch führen zum Thema "Vertrauen als Grundlage internationaler Politik?". Gesprächspartnerin wird die ehemalige Staatspräsidentin Liberias und Friedensnobelpreisträgerin, Ellen Johnson-Sirleaf, sein.
 

21. Jun

Unterwegs

Heute treffen sich die Staats-und Regierungschefs von 27 Mitgliedsstaaten (ohne Großbritannien) noch zu einem Euro-Gipfel. Anlass ist das Mandat vom Dezember 2018 an die Eurogruppe, bis Juni Eckpunkte für ein Eurozonen-Haushaltsinstrument auszuarbeiten, die Umsetzung der ESM-Eckpunkte in die Vertragstexte vorzunehmen und zur Bankenunion zu berichten.

20. Jun

Unterwegs

Heute und morgen treffen sich die Staats- und Regierungschefs der EU in Brüssel zum Europäischen Rat. 

Der Europäische Rat startet wie üblich am Nachmittag mit einem Zusammentreffen der Mitglieder des Europäischen Rates mit dem Präsidenten des Europäischen Parlaments, Antonio Tajani. Danach geht es beim Europäischen Rat darum, wichtige Weichen für den nächsten institutionellen Zyklus der EU zu stellen: Die Staats- und Regierungschefs werden zunächst die Strategische Agenda für den Zeitraum 2019 bis 2024 diskutieren, die die allgemeinen politischen Zielvorstellungen und Prioritäten der EU für die nächsten fünf Jahre festlegen wird.

Zudem befasst sich der Europäische Rat erneut mit dem Zeitplan für den Mehrjährigen Finanzrahmen 2021-2027, also dem Rahmen für die Finanzausstattung des EU-Haushaltes und seiner einzelnen Politikfelder für die sieben Jahre ab 2021. 

Darüber hinaus geht es um den Klimawandel, um einen Rückblick auf die Europawahlen sowie um das Thema "Desinformation und Wahlen".

Der Europäische Rat wird sich auch mit spezifischen außenpolitischen Fragen befassen, unter anderem der Lage in der Ukraine, den Sanktionen gegen Russland sowie den türkischen Bohrungen in der zyprischen Ausschließlichen Wirtschaftszone.

Ein wichtiges Thema wird auch die Frage der Besetzung der Spitzenposten in den EU-Institutionen sein.
 

19. Jun

Künstliche Intelligenz

Am Abend nimmt die Kanzlerin an der Konferenz "Morals and Machines" in der Frauenkirche in Dresden teil. Vertreter aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik diskutieren auf der Konferenz über die ethischen Aspekte des technologischen Wandels.

Die Bundeskanzlerin nimmt dort an einem Gespräch mit der Herausgeberin der Wirtschaftswoche, Miriam Meckel, teil. Die Veranstaltung steht in diesem Jahr unter dem Motto "Brücken Bauen - Kann KI die Menschheit retten?" 

Weltkulturerbe und Diskussion

Am Nachmittag besucht die Bundeskanzlerin die Stadt Goslar. Sie wird dort begrüßt durch den Oberbürgermeister der Stadt Goslar, Oliver Junk, den Leiter des Museums Weltkulturerbe Rammelsberg sowie Bundesminister a.D. Sigmar Gabriel, der Ehrenbürger der Stadt Goslar ist.

Bei einem gemeinsamen Rundgang wird die Kanzlerin die Museumsanlage des ehemaligen Bergwerks und heutigen Weltkulturerbes besichtigen sowie anschließend Gelegenheit haben, in der Werkstatt bzw. Schlosserei die Generalprobe des Theaterstücks "The Addams Family" anzusehen.

Im Anschluss geht es zur Kaiserpfalz. Dort ist eine Podiumsdiskussion mit Schülerinnen und Schülern aus Goslar geplant. Dabei wird es um Themen wie Umwelt- und Klimaschutz, Digitale Infrastruktur, Urheberrechte, Öffentliche Verkehrsanbindung im ländlichen Raum sowie Migration gehen.
 

Kabinett

Heute findet wie üblich die Kabinettsitzung unter Leitung der Bundeskanzlerin statt.

18. Jun

Besuch im Kanzleramt

Heute empfängt die Bundeskanzlerin den ukrainischen Staatspräsidenten Wolodýmyr Selénsky mit militärischen Ehren im Bundeskanzleramt. 

Bei einem Arbeitsmittagessen wollen sie sich über die bilateralen Beziehungen, den Stand der Umsetzung der Minsker Vereinbarungen zur Beilegung des Konflikts in der Ostukraine sowie über den ukrainischen Reformprozess austauschen.

Im Anschluss an das Gespräch findet eine Pressekonferenz statt.

17. Jun

Auf Schloss Meseberg

Die Bundeskanzlerin hat heute die Sozialpartner zum 10. "Zukunftsgespräch" nach Schloss Meseberg eingeladen.

Thema des diesjährigen Zukunftsgesprächs ist Künstliche Intelligenz (KI) und ihre Auswirkungen auf Unternehmens- und Arbeitsprozesse. KI-Anwendungen haben großes Potenzial für neue Wertschöpfung in Deutschland sowie die Gestaltung von Arbeitsorganisation und Arbeitsbeziehungen.

Ziel der KI-Strategie der Bundesregierung ist es, "KI made in Germany" zu einem internationalen Gütezeichen für moderne, wettbewerbsfähige, sichere und gemeinwohlorientierte KI-Anwendungen auf Basis unseres europäischen Wertekanons zu machen.

15. Jun

Bundeswehr ist wichtiger Teil der Gesellschaft

Die Bundesregierung steht weiter für Verlässlichkeit in der Ausrüstung und Finanzierung der Bundeswehr. Das betont Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrem aktuellen Podcast. Zum "Tag der Bundeswehr" sagt sie: "Deshalb ist es gut, dass wir seit einigen Jahren für unsere Sicherheit, für unsere Bundeswehr den Etat gesteigert haben und wir werden das auch im nächsten Jahr wieder tun."

Hier geht es zum Video-Podcast.

14. Jun

25 Jahre Haus der Geschichte

Im Anschluss wird die Bundeskanzlerin an der Jubiläumsveranstaltung zum 25. Jahrestag der Eröffnung des Hauses der Geschichte in Bonn teilnehmen. Sie wird sich dort in das Gästebuch des Hauses der Geschichte eintragen und eine Festrede halten.

Deutscher Mietertag

Am frühen Mittag wird die Bundeskanzlerin dann auf dem Deutschen Mietertag eine Rede halten. 

Die Bundesregierung weiß um den dringenden Bedarf an bezahlbarem Wohnraum - vor allem in den großen Städten. Hohe Mieten und Immobilienpreise belasten insbesondere die Bezieher unterer und mittlerer Einkommen. Die Bundesregierung will hier gegensteuern. 

Deshalb wurde auf dem Wohngipfel am 21. September vergangenen Jahres zusammen mit den Bundesländern und den kommunalen Spitzenverbänden ein großes Maßnahmenpaket vereinbart, um den Wohnungsneubau zu stärken und bezahlbaren Wohnraum zu sichern. Die dort beschlossenen Maßnahmen werden Schritt für Schritt umgesetzt.

Eintrag ins Goldene Buch der Stadt Köln

Die Bundeskanzlerin wird am Freitag nach Köln reisen. Sie trifft dort im historischen Rathaus mit der Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker sowie mit den Bürgermeistern und den Fraktionsvorsitzenden im Rat der Stadt Köln zusammen. Anschließend wird sie sich in das Goldene Buch der Stadt Köln eintragen.

12. Jun

Im Kanzleramt

Am Nachmittag wird die Bundeskanzlerin den Kronprinzen von Abu Dhabi, Scheich Mohammed bin Zayed al Nahyan, im Bundeskanzleramt empfangen. Außerdem werden bei einem Gespräch bei einem Abendessen die bilateralen Beziehungen sowie die Lage in der Region im Mittelpunkt stehen.

Vor dem Abendessen sind Pressestatements im Bundeskanzleramt geplant.
 

Verbraucherschutz in der digitalen Welt

Ebenfalls am Mittwoch wird die Bundeskanzlerin zu einem Gespräch mit Klaus Müller, Vorstand des Verbraucherzentrale-Bundesverbandes (VZBV), zusammentreffen.

Im Zentrum des Gesprächs steht unter anderem der Verbraucherschutz in der digitalen Welt – zum Beispiel im Hinblick auf die Umsetzung der KI-Strategie der Bundesregierung und verbraucherschutzrelevante Aspekte von algorithmischen Entscheidungsprozessen. Das Gespräch ist nicht presseöffentlich.

4. Sitzung des Digitalrats

Im Anschluss an das Kabinett tritt dann der Digitalrat unter Leitung der Bundeskanzlerin zu seiner 4. Sitzung zusammen.

Ein Schwerpunkt ist die Umsetzung der konkreten Vorschläge des Digitalrates zu den Themenbereichen der vergangenen Sitzungen "Digitaler Staat / E-Government" sowie "Daten und Gesellschaft". Außerdem steht die "Digitale Transformation von Wirtschaft und Arbeit" auf der Agenda – also die Veränderung der Arbeitswelt durch die Digitalisierung. Das wird das Hauptthema der Sitzung sein. 

Kabinett

Heute findet wie üblich die Kabinettsitzung unter Leitung der Bundeskanzlerin statt.

11. Jun

Unterwegs

Heute nimmt die Bundeskanzlerin an der 108. Internationalen Arbeitskonferenz der ILO – der Internationalen Arbeitsorganisation – in Genf teil. Sie wird dort auch eine Rede halten. Die ILO setzt sich seit ihrer Gründung vor 100 Jahren für menschenwürdige Arbeit und soziale Gerechtigkeit in der ganzen Welt ein. Ihr Einsatz ist auch und gerade heute – in Zeiten von Globalisierung und Digitalisierung, aber auch von Klimawandel und demographischen Veränderungen – von großer Bedeutung für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer weltweit.

08. Jun

Merkel für bessere Arbeitsbedingungen weltweit

"Wir wollen, dass soziale Standards für alle Menschen auf der Welt gelten." Das sagt Bundeskanzlerin Merkel in ihrem aktuellen Video-Podcast. Damit teilt Deutschland die Ziele der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO), die sich gegen Zwangs- und Kinderarbeit und für gleiche Chancen für Männer und Frauen einsetzt. Die ILO feiert in diesem Jahr 100-jähriges Bestehen. Die Kanzlerin wird am Dienstag an der Jahreskonferenz der Organisation in Genf teilnehmen.

Hier geht es zum Video-Podcast.

06. Jun

Im Kanzleramt

Am Nachmittag kommt die Bundeskanzlerin zu ihrer regulären Besprechung mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder im Bundeskanzleramt zusammen.

Wichtige Themen sind die Digitalisierung, die Umsetzung der Energiewende und aktuelle europapolitische Fragen. Ein weiterer thematischer Schwerpunkt des Treffens wird die Asyl- und Flüchtlingspolitik sein. Zudem soll der Fortschreibung des Paktes für Forschung und Innovation 2021-2030 zugestimmt werden.

Im Kanzleramt

Gegen Mittag empfängt die Bundeskanzlerin den Ministerpräsidenten der Republik Kosovo, Ramush Haradinaj, im Kanzleramt. Inhalt des Arbeitsbesuchs sind die bilateralen Beziehungen sowie außenpolitische Fragen, insbesondere das Verhältnis zwischen Serbien und Kosovo.


     

Kabinett

In dieser Woche tagt das Kabinett ausnahmsweise erst am Vormittag des heutigen Donnerstags. Wie üblich liegt die Leitung der Sitzung bei der Bundeskanzlerin.


     

05. Jun

60 Jahre Hessischer Kreis

Am Abend wird die Bundeskanzlerin an der Festveranstaltung 60 Jahre Hessischer Kreis in Frankfurt am Main teilnehmen und dort eine Rede halten.


     

Unterwegs

Die Bundeskanzlerin wird heute in Portsmouth an der britischen Gedenkveranstaltung anlässlich des 75. Jahrestages der Landung der alliierten Truppen in der Normandie, dem D-Day, teilnehmen. An der Zeremonie werden auch die britische Königsfamilie sowie weitere Staats- und Regierungschefs teilnehmen.

Im Anschluss an die Begrüßung durch Premierministerin May findet die offizielle Gedenkfeier in Anwesenheit der Queen und weiterer Vertreter des britischen Königshauses statt. Bei einem anschließenden Empfang haben die Staats- und Regierungschefs auch Gelegenheit, mit Veteranen ins Gespräch zu kommen.

Danach wird die Bundeskanzlerin auf Einladung der britischen Premierministerin an einem Mittagessen für die Staats- und Regierungschefs teilnehmen, bevor sie nach Berlin zurückkehrt.

04. Jun

Nachhaltige Entwicklung

Am späten Vormittag nimmt die Bundeskanzlerin an der 19. Jahreskonferenz des Rates für nachhaltige Entwicklung in Berlin teil. Dort wird sie zu den rund 1.200 geladenen Gästen sprechen.


     

Tag der Deutschen Industrie

Heute nimmt die Bundeskanzlerin am "Tag der Deutschen Industrie" des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI) in Berlin teil. Am Vormittag wird sie dort eine Rede halten.      

03. Jun

Unterwegs

Am Nachmittag nimmt die Bundeskanzlerin an einer Konferenz der Fraktionsvorsitzenden von CDU und CSU teil. Angela Merkel wird dabei mit den Vorsitzenden der Landtagsfraktionen, des Deutschen Bundestages und der CDU/CSU-Gruppe in der EVP-Fraktion zusammentreffen.

Ehrenamtliches Engagement

Heute nimmt die Bundeskanzlerin an der Preisverleihung des 15. startsocial-Wettbewerbs teil. Startsocial ist ein bundesweiter Wettbewerb zur Förderung des ehrenamtlichen sozialen Engagements. Die Bundeskanzlerin ist seit 2005 Schirmherrin für diesen Wettbewerb. Kern des Wettbewerbs sind 100 Beratungsstipendien. Im Rahmen dieser Stipendien unterstützen Fachleute aus der Wirtschaft, dem öffentlichen Sektor und dem Non-Profit Bereich ehrenamtliche Initiativen in ihrer Weiterentwicklung. 

Heute werden sieben ehrenamtliche Initiativen als Bundespreisträger ausgezeichnet. Einer dieser Preisträger erhält den Sonderpreis der Bundeskanzlerin, den diese persönlich verleiht.

01. Jun

Ehrenamt ist wichtiger Teil unseres Zusammenhalts

Mehr als 30 Millionen Menschen sind hierzulande ehrenamtlich aktiv - etwa in der Freiwilligen Feuerwehr, im Sportverein oder bei der Hilfe für kranke oder ältere Menschen. In ihrem aktuellen Podcast dankt Bundeskanzlerin Angela Merkel allen, die sich für unsere Gesellschaft einsetzen: "Denn indem jemand Verantwortung für andere übernimmt, trägt er zum Zusammenhalt unserer Gesellschaft bei."

Hier geht es zum Video-Podcast.

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